Die Generalsekretäre von CDU und CSU, Ronald Pofalla und Markus Söder, trafen sich am Niederrhein in Uedem beim Neujahrsempfang der CDU. Mit unsere Zeitung sprachen sie über den Rücktritt Edmund Stoibers, die Zukunft der CSU und die Auswirkungen auf die Große Koalition.
Der Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Süd-Afghanistan nimmt immer konkretere Formen an. Am Samstag startet ein Erkundungsteam, um die Bedingungen vor Ort zu untersuchen. Im Bundestag gab es Kritik an diesem Vorgehen.
München (RPO). Der designierte bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein mischt sich in den Streit um die künftige CSU-Spitze ein. Beckstein legt Parteivize Horst Seehofer nahe, auf seine Kandidatur zu verzichten. Damit schlägt er sich klar auf die Seite von Wirtschaftsminister Erwin Huber, der ebenfalls für den Posten im Gerede war.
China hat eine Rakete getestet, mit der gezielt feindliche Spionage-Satelliten abgeschossen werden können. Die USA reagieren erbost und sprechen von einer indirekten Bedrohung des amerikanischen Verteidigungssystems. Japan und Australien fordern von Peking eine offizielle Erklärung.
Der Fall des Ex-Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz bringt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zunehmend in Bedrängnis. Laut Medienberichten soll die rot-grüne Regierung, in der Steinmeier Chef des Kanzleramtes war, soll nicht nur die Freilassung von Kurnaz verzögert haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich bereits demonstrativ vor den Außenminister.
Berlin (RPO). Ein Team der Luftwaffe wird am Samstag nach Afghanistan fliegen, um einen geeigneten Stationierungsort für mögliche Einsätze von sechs Tornado-Aufklärungsjets zu erkunden. In Frage kommen der amerikanische Militärflugplatz Bagram bei Kabul, der Stützpunkt der Bundeswehr Mazar-i-Sharif im Norden des Hindukusch und Kabul selbst.
Gabriele Pauli hat sich in der Türkei beliebt gemacht. Mehrere Zeitungen des Landes feiern die CSU-Landrätin, die mit ihren Vorwürfen zum Sturz von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber beitrug. Pauli sei "eine Freundin der Türkei", jubeln "Hürriyet" und "Milliyet". Stoiber ist am Bosporus äußerst unbeliebt, weil er als besonders radikaler Gegner einer türkischen EU-Mitgliedschaft gilt.
Berlin/Passau (RPO). EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel fordert, dass Gen-Pflanzen in der Europäischen Union leichter angebaut werden können. Nötig sei eine "Koexistenz" von herkömmlichen und von gentechnisch veränderten Pflanzen, sagte Fischer Boel dem "Tagesspiegel".
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) schließt nicht aus, dass Edmund Stoiber früher als angekündigt zurücktreten könnte. Es sei noch nicht abzusehen, wie sich die Lage in den kommenden Monaten entwickle. Stoiber müsse jedoch Zeit haben, sein Erbe zu ordnen.
Die Bundesregierung hat angeblich Jahre lang zu verhindern versucht, dass der Bremer Türke Murat Kurnaz jemals nach Deutschland zurück kommt. Das Innenministerium unter Otto Schily soll dabei federführend gewesen sein. Der Verfassungsschutz habe bei US-Stellen um Kurnaz' Pass ersucht.
Nach Auffassung Pjöngjangs haben Nordkorea und die USA eine Einigung im Atomstreit erzielt. Es habe sich ein "gewisses Übereinkommen" ergeben. Die USA dementieren diese Darstellung. Er wisse nicht, wovon bei diesen Äußerungen die Rede sei, erklärte der US-Chefunterhändler.
China hat eine Anti-Satelliten-Waffe getestet. Laut amerikanischen Geheimdiensten hat China am 11. Januar eine ballistische Rakete abgeschossen und damit vom Erdboden aus einen alten chinesischen Wettersatelliten zerstört. Die USA haben den Test kritisiert.
Potsdam (RPO). Mitglieder der katholischen Organisation Opus Dei wollen in Potsdam das erste deutsche Jungengymnasium gründen. "Wir möchten das Gymnasium christlich prägen. Der Religionsunterricht soll von Priestern des Opus Dei gehalten werden", sagte Christoph Rüssel, Vorsitzender der Elterninitiative "Freie Schulen Brandenburg e.V.", der "Berliner Zeitung". Rüssel ist nach Darstellung des Blattes bekennendes Opus-Dei-Mitglied. Geplant ist laut Rüssel ein zweizügiges Jungengymnasium für 300 Schüler.