Alle Politik-Artikel vom 07. Januar 2007
Gesundheitsreform soll pünktlich in Kraft treten

CSU lenkt einGesundheitsreform soll pünktlich in Kraft treten

Die große Koalition will den Streit um die Gesundheitsreform trotz der Einwände unionsregierter Länder schnell beilegen und das Gesetzespaket fristgerecht zum 1. April in Kraft setzen. Auch die CSU lenkte nach einem Spitzengespräch am Sonntagabend ein.

George Bush senior aus Klinik entlassen

HüftoperationGeorge Bush senior aus Klinik entlassen

Rochester (AP). Der ehemalige US-Präsident George Bush ist am Samstag nach einer Hüftoperation aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte die Mayo-Klinik in Rochester im Staat Minnesota am Sonntag mit. Die Ärzte hatten dem 82-Jährigen dort die rechte Hüfte ersetzt. Auf der linken Seite war er bereits im Jahr 2000 operiert worden.

Blair bezeichnet Hinrichtung Saddam Husseins als falsch
Blair bezeichnet Hinrichtung Saddam Husseins als falsch

Irak-PolitikBlair bezeichnet Hinrichtung Saddam Husseins als falsch

Der britische Premierminister Tony Blair hält die Art der Hinrichtung des früheren irakischen Staatschefs Saddam Hussein für falsch. "Er glaubt, dass die Art der Hinrichtung völlig falsch war", sagte eine Sprecherin in London.

Senator Biden kündigt Präsidentschaftskandidatur an
Senator Biden kündigt Präsidentschaftskandidatur an

US-WahlkampfSenator Biden kündigt Präsidentschaftskandidatur an

Washington (RPO). Der US-Senator Joseph Biden hat seine Präsidentschaftskandidatur für die Demokraten angekündigt. Die notwendigen Formalitäten werde er bis Ende Januar erledigen, sagte der 64-Jährige am Sonntag dem Fernsehsender NBC. Biden, der für den US-Bundesstaat Delaware im Senat sitzt, gilt als Außenseiterkandidat.

Senats- und Gouverneurswahlen verschoben

KongoSenats- und Gouverneurswahlen verschoben

Kinshasa (AFP). Die für Sonntag geplanten Senatswahlen in der Demokratischen Republik Kongo sind um knapp zwei Wochen verschoben worden. Der Urnengang finde nun am 19. Januar statt, teilte die unabhängige Wahlkommission in Kinshasa mit. Ebenfalls verschoben wird demnach die Wahl der Gouverneure und Vize-Gouverneure der elf kongolesischen Provinzen.

Flüchtlingsboot eingetroffen

ItalienFlüchtlingsboot eingetroffen

Rom (RPO). In Süditalien ist am Sonntag ein Schiff mit 98 Flüchtlingen eingetroffen. Die illegalen Einwanderer waren von der Türkei aus rund zehn Tage auf dem etwa 20 Meter langen Boot unterwegs gewesen, wie die Behörden der Gemeinde Sant'Illario in Kalabrien mitteilten. Sie wurden in das Aufnahmelager in Isola Capo Rizzuto gebracht.

SPD will Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
SPD will Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Pläne bis 2010SPD will Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Mit neuen Initiativen für Familien will die SPD politisch in die Offensive gehen. So wollen die Sozialdemokraten bis 2010 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder durchsetzen. Das ist nur einer der Beschlüsse von der Klausursitzung der Partei in Bremen.

Warschau: Beifall für zurückgetretenen Erzbischof

Spitzel-VergangenheitWarschau: Beifall für zurückgetretenen Erzbischof

Wegen seiner Kontakte zum kommunistischen Geheimdienst ist der designierte Erzbischof von Warschau zurückgetreten. Stanislaw Wielgus gab bei einer Messe am Sonntag seine Entscheidung bekannt, bei der er ursprünglich in sein Amt eingeführt werden sollte.

Israel hat Iran-Angriff angeblich schon trainiert
Israel hat Iran-Angriff angeblich schon trainiert

Luftangriff mit nuklearen Mini-BombenIsrael hat Iran-Angriff angeblich schon trainiert

Nach Informationen der Sunday Times hat Israels Militär seine Pläne für einen Angriff auf den Iran bereits trainiert. Ziel sei es, die Atomanlagen des islamischen Staates zu zerstören. Bomberverbände der Luftwaffe sollen das Atom-Potenzial mit Hilfe von nuklearen Mini-Bomben zerstören.