Statue mit GalgenLibyen will Saddam Denkmal bauen
Libyen will dem hingerichteten Ex-Diktator Saddam Hussein ein Denkmal setzen. Die geplante Statue soll Saddam am Galgen zeigen, wie die staatliche libysche Nachrichtenagentur Jana meldet.
Libyen will dem hingerichteten Ex-Diktator Saddam Hussein ein Denkmal setzen. Die geplante Statue soll Saddam am Galgen zeigen, wie die staatliche libysche Nachrichtenagentur Jana meldet.
Deutschland steuert offenbar auf einen neuen traurigen Rekord: Im Jahr 2006 könnten so viele rechtsextremistische Taten verübt worden sein wie nie zuvor. Das lässt jedenfalls die Zahl der Straftaten in diesem Bereich von Januar bis November 2006 vermuten.
Israels Verteidigungsminister Amir Perez steht offenbar vor der Ablösung. Ministerpräsident Olmert will Perez Medienberichten zufolge ersuchen, sein Amt niederzulegen und ein anderes Ministerium zu übernehmen.
Die Demokraten haben die Macht im US-Kongress übernommen. Zum ersten Mal in seiner Amtszeit sieht sich US-Präsident Bush nun mit einer gegnerischen Mehrheit im Parlament konfrontiert. Die neue Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ging gleich in die Offensive: "Heute ändern wir die Richtung unseres Landes."
Rabat (RPO). Die Polizei in Marokko hat 26 Menschen wegen des Verdachts festgenommen, einer terroristischen Gruppe anzugehören. Die Verdächtigen sollen Freiwillige als Kämpfer für den Irak geworben haben, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Einige der Männer sollen Verbindungen zu El Kaida haben.
Die Menschen in Jerusalem haben Abschied von ihrem langjährigen Bürgermeister Teddy Kollek genommen. Der verstorbene Politiker wurde auf dem Nationalfriedhof am Herzlberg begraben. Zahlreiche Politiker aus dem Ausland waren bei der Beisetzung anwesend. Kollek war zu Lebzeiten mit zahlreichen Preisen für sein Eintreten für Freiheit, Frieden und Toleranz ausgezeichnet worden.
Bisher durften Schwule und Lesben nur dann in der US-Armee dienen, wenn sie ihre sexuelle Orientierung geheimhielten. Doch diese Regelung könnte bald der Vergangenheit angehören. Dem amerikanischen Militär fehlt Personal.
US-Präsident George W. Bush will amerikanischen Medienberichten zufolge bis zu 40.000 zusätzliche Soldaten in den Irak schicken. Doch in den USA findet der Einsatz der Armee im Mittleren Osten immer weniger Zustimmung. Ein Grund ist das inoffizielle Hinrichtungsvideo, in dem Saddam Hussein Augenblicke vor seinem Tod verhöhnt wird.
US-Geheimdienstdirektor John Negroponte wird von seinem Posten zurücktreten und das Amt des Vize-Außenministers annehmen. Die Position als Stellvertreter von Außenministerin Condoleezza Rice ist seit Juni 2006 nicht besetzt.
New York (RPO). Die UNO prüft aktuelle Medienberichte, wonach Mitarbeiter der UN-Mission im Südsudan möglicherweise hunderte von Kindern sexuell missbraucht haben sollen. Ähnliche Vorwürfe waren vor zwei Jahren als haltlos zurückgewiesen worden.
Berlin (RPO). Die deutsche Fregatte "Bremen" ist an der Überwachung des Seeraums vor der Küste Somalias beteiligt. Trotz der kriegerischen Entwicklungen in dem Land hat sich der Einsatzbefehl nicht verändert. Es gebe "keine Besonderheiten", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt seien derzeit im Rahmen des 2001 beschlossenen Einsatzes Enduring Freedom 259 deutsche Soldaten am Horn von Afrika stationiert.
Paris (AFP). Würde in Frankreich jetzt ein neuer Präsident gewählt, hätte die sozialistische Kandidatin Ségolène Royal beste Aussichten. Denn laut einer Umfrage liegt Royal vorn. Sie käme auf 52 Prozent, ihr konservativer Konkurrent Nicolas Sarkozy erhielte dagegen 48 Prozent. Die Wahlen zur Präsidentschaft finden allerdings erst in vier Monaten statt.
Die irakische Justiz hat im Zusammenhang mit dem Handy-Video von der Hinrichtung Saddam Husseins einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des Justizministeriums. Unklar ist, ob der Mann die Aufnahmen gemacht haben oder Saddam kurz vor seinem Tod Beleidigungen zugerufen haben soll.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat ein neues Gutachten zu den Kosten der Gesundheitsreform vorgelegt. Zuerst lehnten Vertreter der CSU das Gutachten in Bausch und Bogen ab. Jetzt kommen versöhnlichere Töne aus Bayern. CSU-Landesgruppenchef Ramsauer erklärte, er wolle das Papier fair prüfen lassen.
New York (RPO). Die Hinrichtung der beiden Mitangeklagten des früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein - darunter sein Halbbruder Barsan el Tikriti - findet nicht wie geplant heute statt. Aus Bagdad verlautet, die Verschiebung des Termins sei auf "internationale Druck" erfolgt.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) stellt heute gemeinsam mit dem Sachverständigen Bert Rürup ein Gutachten zu den Belastungen der Länder durch die Einführung des Gesundheitsfonds vor. Ein anderes Gutachten hatte ergeben, dass der Fonds für einige unionsgeführte Länder Milliardenbelastungen mit sich bringe.
Washington (RPO). Die USA haben einen Teil ihrer Marine vor die Küste von Somalia entsandt, um islamische Freischärler an der Flucht zu hindern. Die Schiffe überwachten die Küstengewässer von Somalia. Keine Anführer oder Mitglieder der islamischen Milizen, "die Verbindungen zu Terrororganisationen wie El Kaida haben", dürften das nordostafrikanische Land verlassen.
CSU-Landrätin Gabriele Pauli schießt weiter gegen den bayerischen Ministerpräsidenten. Stoiber habe ein Defizit im Umgang mit Frauen, so Pauli. Das zeige sich auch in seinem Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CSU-Politikerin hält weiter an ihrer Forderung nach einer Mitgliederbefragung zu einer Spitzenkandidatur Stoibers bei der Landtagswahl 2008 fest.
Gaza (RPO). Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas wollen ihre Kämpfe im südlichen Gazastreifen einstellen. Die beiden Organisationen hätten sich darauf geeinigt, dass in Chan Junis wieder Ruhe herrschen solle, hieß es in Palästinenserkreisen am Mittwoch. Entführte Mitglieder aus jedem Lager sollen freigelassen werden.
Der neue UN-Generalsekretär Ban Ki Mon unterstützt den Appell der UN-Menschenrechtskommissarin an die irakische Regierung, zwei Mitangeklagte Saddam Husseins doch nicht hinzurichten. Ban hat am Mittwoch mit Äußerungen für Wirbel gesorgt, in denen er die Todesstrafe indirekt befürwortet hatte.
Santiago (RPO). Die chilenische Justiz hat das Verfahren gegen die Witwe und zwei Töchter des verstorbenen Exdiktators Augusto Pinochet eingestellt. Lucia Hiriart und Pinochets Kinder Lucia und Veronica waren wegen Beihilfe zum Steuerbetrug und zur Nutzung falscher Pässe angeklagt. Ein Berufungsgericht ließ die Vorwürfe am Mittwoch fallen.
Grand Rapids (RPO). Der am vergangenen Dienstag im Alter von 93 Jahren verstorbene ehemalige US-Präsident Ford ist beigesetzt worden. Ihm wurde am Mittwoch auf dem Gelände des nach Ford benannten Museums in Grand Rapids im US-Bundesstaat Michigan die letzte Ehre erwiesen. Rund 60.000 Menschen nahmen in den Straßen Abschied, als Fords Sarg aus Washington überführt wurde.
Madrid (RPO). Vier Tage nach dem Anschlag auf den Madrider Flughafen ist einer der beiden Vermissten tot geborgen worden. Bei dem Opfer handele es sich um einen 35-jähriger Ecuadorianer, der in Spanien lebte, teilte das Innenministerium gestern mit. Rettungskräfte suchten in den Trümmern weiter nach einem ebenfalls vermissten 19-jährigen Ecuadorianer.
Washington (RPO). US-Geheimdienstkoordinator Negroponte soll offenbar Stellvertreter von Außenministerin Rice werden. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Die Stelle des Vizeaußenministers ist seit dem Rücktritt von Robert Zoellick im Juni 2006 nicht besetzt. Der Wechsel werde in dieser Woche offiziell bekanntgeben, hieß es.
Bundeskanzlerin Angela Merkel fliegt am Mittag zu einem Treffen mit George W. Bush nach Washington. Es ist Merkels erste Auslandsreise, seit Deutschland die EU-Präsidentschaft und den G-8-Vorsitz übernommen hat. Die Kanzlerin will am Abend ausführlich mit dem US-Präsidenten reden.