Alle Politik-Artikel vom 26. Januar 2006
Israelischer Geheimdienst wollte Bin Laden ermorden

Attentat 1996 geplantIsraelischer Geheimdienst wollte Bin Laden ermorden

Jerusalem (rpo). Vor genau zehn Jahren ist Terrorchef Osama Bin Laden offenbar einem Attentat entkommen. Der israelische Geheimdienst wollte den Kopf des Netzwerks Al Kaida fünf Jahre vor den Anschlägen von New York am 11. September 2001 töten. Das berichtet die israelische Zeitung "Jediot Ahronot".

Bundestag fordert Erneut Schließung des Gefangenenlagers
Bundestag fordert Erneut Schließung des Gefangenenlagers

GuantanamoBundestag fordert Erneut Schließung des Gefangenenlagers

Berlin (rpo). Erneut hat sich der deutsche Bundestag für die Schließung des US-amerikanischen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba eingesetzt. Für Koalition und Opposition ist eine rechtsstaatliche Behandlung der terrorverdächtigen Insassen von größter Bedeutung.

Deutsche bangen um ihren Arbeitsplatz

EU-EntwicklungDeutsche bangen um ihren Arbeitsplatz

Berlin (rpo). Die deutschen Bürger sehen die Entwicklung der Europäischen Union mit großen Bedenken entgegen. Nach einer EU-Umfrage zittern acht von zehn deutschen Bürgern um ihren Arbeitsplatz, 84 Prozent fürchten einen Umzug der Firmen in Niedriglohnländer.

Rund 4.000 weitere britische Soldaten nach Afghanistan

Rund 4.000 weitere britische Soldaten nach Afghanistan

London (AP). Großbritannien will bis kommenden Juli rund 4.000 weitere Soldaten nach Afghanistan schicken. Die Entsendung erfolgt im Zuge der britischen Übernahme des Kommandos über die erweiterte NATO-Mission in dem Land, wie Verteidigungsminister John Reid am Donnerstag vor dem Londoner Unterhaus erklärte. Die Gesamtzahl der britischen Soldaten vor Ort werde in dieser Phase bis auf 5.700 steigen, dann aber wieder auf 4.700 fallen, sobald der Bau eines neuen Stützpunkts abgeschlossen sei.

Susanne Osthoff in Bahrain angefahren
Susanne Osthoff in Bahrain angefahren

VerkehrsunfallSusanne Osthoff in Bahrain angefahren

München (rpo). Um die ehemalige Irak-Geisel Susanne Osthoff wird es auch rund einen Monat nach ihrer Entführung nicht ruhig. Die Archäologin ist nach Informationen des ARD-Magazins "Report München" im Golfstaat Bahrain von einem Auto angefahren worden und zog sich Verletzungen an Schulter und Beinein zu.

Bayerns Innenminister Beckstein weist Fragebogen ab
Bayerns Innenminister Beckstein weist Fragebogen ab

Streit um EinbürgerungBayerns Innenminister Beckstein weist Fragebogen ab

München (rpo). Kurz Beckstein, Innenminister des Freistaates Bayern, hat den baden-württembergischen Fragebogen zur Einwanderung abgeleht. Antragsteller werden lediglich auf Kontakte zu verfassungsfeindlichen Organisationen überprüft, so Beckstein. Das Thema war auf der Innenministerkonferenz (IMK) bislang auch kein Thema.

US-Armee lässt 419 irakische Häftlinge frei

US-Armee lässt 419 irakische Häftlinge frei

Bagdad (AFP). Die US-Armee hat die Freilassung von 419 irakischen Häftlingen, darunter fünf Frauen, angekündigt. Die Gefangenen würden bis Freitag aus den vom US-Militär verwalteten Haftanstalten entlassen, erklärte ein Armeesprecher am Donnerstag in Bagdad. Nach seinen Angaben wurde die Entscheidung gemeinsam mit den zuständigen irakischen Ministerien getroffen. Laut dem Justizministerium in Bagdad steht die Entscheidung in keinem Zusammenhang mit Forderungen von Entführern der US-Geisel Jill Carroll. Die Entführer hatten am Dienstag vergangener Woche mit der Ermordung der 28-jährigen Journalistin gedroht, sollten nicht binnen drei Tagen alle weiblichen irakischen Gefangenen freikommen. Über das Schicksal der US-Bürgerin gab es seitdem keine Informationen mehr.

EU-Parlamentsausschuss nimmt Arbeit auf
EU-Parlamentsausschuss nimmt Arbeit auf

CIA-AffäreEU-Parlamentsausschuss nimmt Arbeit auf

Brüssel (rpo). Der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zur CIA-Affäre hat seine Arbeit aufgenommen. "Es wird höchste Zeit, dass wir mit der Untersuchung beginnen", erklärte der SPD-Abgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler am Donnerstag. "Ich gehe davon aus, dass alle Regierungen ein Interesse haben, mit uns zu kooperieren, um die erhobenen Vorwürfe aufzuklären."

Bundestag berät über Maßnahmen

"Winterarbeitslosigkeit"Bundestag berät über Maßnahmen

Berlin (rpo). Die große Koalition will dem saisonbedingten Anstieg der Arbeitslosenzahlen während der Wintermonate durch eine neue Kurzarbeitergeld-Regelung entgegenwirken. Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit dem schwarz-roten Gesetzentwurf.

Schüler wollen gegen Schulgesetz demonstrieren
Schüler wollen gegen Schulgesetz demonstrieren

NRWSchüler wollen gegen Schulgesetz demonstrieren

Düsseldorf (rpo). Gegen das geplante neue Schulgesetz der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wächst der Widerstand. Jetzt haben diejenigen Protestaktionen angekündigt, die unmittelbar von dem Vorhaben betroffen sind: Die Landesschülervertretung (LSV) NRW ruft für den 14. März zu einer landesweiten Demonstration in Düsseldorf auf. Das kündigten Vertreter am Donnerstag an.

Bundesanwalt will Maut-Daten zur Strafverfolgung

VerkehrsgerichtstagBundesanwalt will Maut-Daten zur Strafverfolgung

Goslar (rpo). Zum Auftakt des Verkehrsgerichtstags in Goslar hat Generalbundesanwalt Kay Nehm einen neuen Vorschlag zur besseren Verfolgung von Straftätern gemacht. Nehm sprach sich für die Verwendung von Daten aus dem Maut-System zur Strafverfolgung aus. Selbstverständlich solle das System nicht zur Erstellung von Bewegungsbildern zweckentfremdet werden, sagte Nehm.

Von entführten Deutschen fehlt jede Spur
Von entführten Deutschen fehlt jede Spur

IrakVon entführten Deutschen fehlt jede Spur

Berlin (rpo). Noch immer fehlt jede Spur von den im Irak entführten Deutschen. Zwei Tage nach dem Verschwinden der Männer aus Sachsen sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), es gebe nach wie vor keinen Kontakt zu den Entführern. Der Krisenstab arbeite aber mit Hochdruck, um das Leben der beiden Ingenieure zu retten.

Vier Tote bei Anschlägen im Irak

Vier Tote bei Anschlägen im Irak

Bagdad (AP). Bei zwei Bombenanschlägen im Irak sind vier Menschen ums Leben gekommen. Eine der Explosionen ereignete sich südlich von Bagdad, wie die US-Streitkräfte am Donnerstag mitteilten. Ein US-Soldat wurde dabei getötet, ein weiterer verletzt. Bei einem weiteren Anschlag an der Straße zwischen Bagdad und Mossul kamen nach offiziellen Angaben drei irakische Sicherheitskräfte ums Leben. Nach Zählung der Nachrichtenagentur AP sind seit Beginn des Irak-Krieges im März 2003 mindestens 2.237 US-Soldaten getötet worden.

Bush nimmt Bin Ladens neue Drohungen "ernst"
Bush nimmt Bin Ladens neue Drohungen "ernst"

USABush nimmt Bin Ladens neue Drohungen "ernst"

Fort Meade (rpo). Die jüngsten Drohungen von Terrorchef Osama bin Laden nimmt US-Präsident George W. Bush nach eigenen Worten ernst. Wenn der El-Kaida-Chef sage, dass er die USA wieder angreifen oder dies versuchen wolle, "dann meint er es so", sagte Bush am Mittwoch bei einem Besuch in der Zentrale des Geheimdienstes NSA in Fort Meade im Bundesstaat Maryland.

Atomwaffen für die Bundeswehr
Atomwaffen für die Bundeswehr

Ex-VerteidigungsministerAtomwaffen für die Bundeswehr

Hamburg (rpo). Nachdem der französische Staatspräsident Jacques Chirac Terrorstaaten vor kurzem den Einsatz von Atomwaffen androhte, stellt jetzt auch der frühere Verteidigunsminister Rupert Scholz eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr zur Diskussion. Dies solle angesichts der veränderten weltweiten Bedrohungslage bedacht werden, sagte der CDU-Politiker.

Israel verhandelt nicht mit Hamas-Führern
Israel verhandelt nicht mit Hamas-Führern

PalästinenserIsrael verhandelt nicht mit Hamas-Führern

Ramallah (rpo). Einen Tag nach der palästinensischen Parlamentswahl zeichnet sich ab, dass die Hamas die Regierung alleine führen soll und die Fatah in die Opposition geht. Mit dem deutlichen Sieg der radikalislamischen Bewegung verändert sich auch die politische Landschaft in der Region nachhaltig. Die Wahlkommission bestätigte am Donnerstag, die radikalistische Hamas-Bewegung habe 77 der 132 Mandate geholt. Israel reagierte auf den Wahlsieg Hamas' und sagte alle Verhandlungen bereits im Vorfeld ab.

Fatah bleibt stärkste politische Kraft
Fatah bleibt stärkste politische Kraft

Palästinensische ParlamentswahlFatah bleibt stärkste politische Kraft

Ramallah (rpo). Bei der ersten palästinensischen Parlamentswahl seit zehn Jahren ist die Fatah offenbar als stärkste politische Kraft bestätigt worden. Allem Anschein nach kann sie ohne die radikalislamische Hamas weiterregieren. Laut einer ersten Prognose gewann die Partei von Präsident Mahmud Abbas genug Mandate, um eine Koalition mit kleineren Parteien einzugehen.