Alle Politik-Artikel vom 21. Januar 2006
Iran weist Chiracs Atomwaffen-Drohung zurück
Iran weist Chiracs Atomwaffen-Drohung zurück

Israel besorgtIran weist Chiracs Atomwaffen-Drohung zurück

Teheran (rpo). Der Iran hat die Drohung des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac mit einem Atomwaffeneinsatz gegen Terrorstaaten am Samstag scharf verurteilt. Chiracs Äußerungen spiegelten die wahren Absichten der Atommächte wider, erklärte der Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi.

Morales wird als Präsident Boliviens vereidigt

Morales wird als Präsident Boliviens vereidigt

La Paz, 21. Januar (AFP). Evo Morales wird am Sonntag als erster indianischer Präsident Boliviens vereidigt. Der sozialistische Führer der bolivianischen Kokabauern hatte die Wahl im Dezember bereits im ersten Wahlgang klar gewonnen. Er kündigte an, eng mit dem kubanischen Staatschef Fidel Castro und Venezuelas linksnationalistischem Präsidenten Hugo Chávez zusammenarbeiten zu wollen. Beide Staatschefs, die Morales nach seiner Wahl besuchte, werden auch zur Amtseinführung erwartet. Der Wahlkampf des 46-jährigen Aymara-Indianers war von USA-kritischen Tönen bestimmt. Er setzte sich für freien Koka-Anbau ein und kündigte an, die Kontrolle des Staates über die reichen Erdgasreserven des südamerikanischen Landes zu stärken.

Neue Verwirrung im Fall Susanne Osthoff

Bares in BündelnNeue Verwirrung im Fall Susanne Osthoff

Berlin (rpo). Die Entführung von Susanne Osthoff im Irak gibt weiter Rätsel auf. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" soll die Archäologin bei ihrer Freilassung einen Teil des Lösegeldes bei sich gehabt haben. Weder Bundeskriminalamt noch Auswärtiges Amt wollten sich am Samstag jedoch zu dem Bericht äußern. Unions-Politiker verlangen inzwischen Aufklärung.

Koalition will Arzneimittel-Sparpaket nachbessern

Nach ProtestenKoalition will Arzneimittel-Sparpaket nachbessern

Berlin (rpo). Die große Koalition will das umstrittene Arzneimittel-Sparpaket nachbessern. So sollen die Sparauflagen für Ärzte laut Medienberichten entschärft werden. Außerdem erwägt die Koalition, Zuzahlungen für besonders günstige Arzneien zu streichen, wie es bei SPD und Union hieß.

Künast rechnet mit Fischers Rücktritt

Künast rechnet mit Fischers Rücktritt

Hamburg (ddp). Grünen-Fraktionschefin Renate Künast rechnet damit, dass der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aus dem Bundestag ausscheidet. "Ich gehe davon aus, dass Joschka Fischer im Laufe der Legislaturperiode sein Mandat niederlegen wird", sagte Künast in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview dem Magazin "Der Spiegel". Sie fügte hinzu, damit würde Fischer auch "seinen schönen Satz, er tausche Freiheit für Macht ein, endgültig mit Leben erfüllen".

Opposition streitet weiter um gemeinsame Linie

BND-UntersuchungsausschussOpposition streitet weiter um gemeinsame Linie

Berlin (rpo). Die Einrichtung eines Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes im Irak bleibt umstritten. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnte, ein solcher Ausschuss könne die Sicherheit Deutschlands gefährden. Die Grünen halten sich das letzte Wort noch offen. Dies kreidet ihnen die FDP an.

Neues Tonband von El-Kaida-Vize Sawahiri aufgetaucht

CIA bestätigt EchtheitNeues Tonband von El-Kaida-Vize Sawahiri aufgetaucht

Washington/Paris (rpo). Eine Woche nach dem fehlgeschlagenen US-Luftangriff auf Aiman el Sawahiri ist eine Tonbandaufnahme des El-Kaida-Vizes im Internet aufgetaucht. Experten des US-Geheimdiensts hielten die Aufnahmen nach einer Stimmanalyse für authentisch, bezweifelten aber, dass es sich um eine neuere Botschaft handelt.

Sorge nach Rugova-Tod über Kosovo-Status

Annan appeliertSorge nach Rugova-Tod über Kosovo-Status

Pristina (rpo). Nach dem Tod des Kosovo-Präsidenten Ibrahim Rugova steht die südserbische Provinz vor einer Belastungsprobe. Die ersten direkten Gespräche über den künftigen Status des Kosovo wurden am Samstag auf Anfang Februar verschoben, teilte eine Sprecherin des UN-Sondergesandten Martti Ahtisaari mit.

Iran bietet offenbar neue Verhandlungen an
Iran bietet offenbar neue Verhandlungen an

MedienberichtIran bietet offenbar neue Verhandlungen an

Hamburg (rpo). Im eskalierenden Streit um das iranische Atomprogramm ist die Regierung in Teheran in Bezug auf das russische Angebot einer gemeinsamen Uran-Anreicherungsanlage einem Pressebericht zufolge jetzt zu weiteren Verhandlungen bereit. Im Streit um das iranische Atomprogramm hofft Verteidigungsminister Franz Josef Jung noch auf eine diplomatische Lösung.

Glos erwartet 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum

Glos erwartet 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum

München (AP). Bundeswirtschaftsminister Michael Glos erwartet in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. "Meine persönliche Prognose liegt bei eineinhalb Prozent", sagte der CSU-Politiker dem Magazin "Focus" laut einer Vorabmitteilung von Samstag. Im Jahreswirtschaftsbericht, der am kommenden Mittwoch veröffentlicht werden soll, geht die Regierung von 1,4 Prozent Wachstum aus, wie Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Donnerstag sagte.

Merkel beliebter als Schröder und Kohl je waren

UmfrageMerkel beliebter als Schröder und Kohl je waren

Hamburg (rpo). Zwei Monate nach ihrem Amtsantritt ist Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Bundesbürgern beliebter als es ihre Vorgänger Gerhard Schröder und Helmut Kohl je waren. 85 Prozent der Befragten einer TNS-Infratest-Umfrage sagten, die erste deutsche Kanzlerin solle auch künftig "eine wichtige Rolle" in der Politik spielen

Schäuble lehnt Untersuchungsausschuss ab

SicherheitsbedenkenSchäuble lehnt Untersuchungsausschuss ab

Hamburg (rpo). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Rolle des BND im Irakkrieg auch aus Sicherheitsgründen ab. "Ein Untersuchungsausschuss würde sich nicht um die Sicherheit, sondern um die Sicherheitsbehörden kümmern und so wichtige Kräfte binden", schrieb der CDU-Politiker in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag".

Arbeitspartei zur Aufgabe von Teilen Jerusalems bereit

IsraelArbeitspartei zur Aufgabe von Teilen Jerusalems bereit

Jerusalem (rpo). Erstmals hat eine der großen israelischen Parteien den Verzicht auf Teile von Jerusalem in Aussicht gestellt. Die Arbeitspartei sei im Rahmen eines Friedensvertrags mit den Palästinensern prinzipiell zu einem solchen Schritt bereit, sagte die Abgeordnete Juli Tamir der Nachrichtenagentur AP