Alle Politik-Artikel vom 20. Januar 2006
Neues Tonband von Al-Kaida-Vize Sawahri

"Märtyrer des Heiligen Kriegs"Neues Tonband von Al-Kaida-Vize Sawahri

Kairo (rpo). Auf einer islamistischen Web-Site ist offenbar eine neue Aufnahme von Al-Kaida-Vize Ajman al Sawahri aufgetaucht. Dabei preist er in einem Gedicht "die Märtyrer des Heiligen Kriegs" in Afghanistan, Palästina und an anderen Orten. Wann die Aufzeichnung entstand ist nicht bekannt.

Iran bereitet sich auf Sanktionen vor
Iran bereitet sich auf Sanktionen vor

Konten leer geräumtIran bereitet sich auf Sanktionen vor

Teheran (rpo). Der Iran bereitet sich offenbar auf mögliche UN-Sanktionen wegen seines umstrittenen Atomprogramms vor. Wie Notenbankpräsident Ebrahim Scheibani bekannt gab, hat das Land damit begonnen, seine ausländischen Währungsreserven von europäischen Banken abzuziehen. Teheran will auf diesem Wege einer möglichen Sperrung seiner Konten im Ausland zuvorkommen.

Zahl der rechtsextremistischen Straftaten gestiegen

Zahl der rechtsextremistischen Straftaten gestiegen

Essen (ddp-nrw). Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist in NRW nach Zeitungsinformationen erneut deutlich angestiegen. Im vergangenen Jahr registrierten die Sicherheitsbehörden nach Angaben der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ/Samstagausgabe) rund 2550 Delikte dieser Art. Das seien 11,3 Prozent mehr gewesen als 2004. Bereits von 2003 auf 2004 war die Zahl dieser Straftaten den Angaben zufolge um ein Viertel gestiegen.

Schiiten stärkste politische Kraft im Irak

WahlergebnisSchiiten stärkste politische Kraft im Irak

Bagdad (rpo). Trotz Stimmverlusten bleiben die Schiiten die stärkste politische Kraft im Irak, allerdings ohne Mehrheit - sie müssen sich einen Koalitionspartner suchen. Gut einen Monat nach der Parlamentswahl teilte die Wahlkommission nun das Wahlergebnis mit. Demnach konnten die sunnitischen Gruppierungen deutlich zulegen und errangen mindestens 55 der 275 Mandate.

USA reagieren gelassen auf Bin Ladens Drohung
USA reagieren gelassen auf Bin Ladens Drohung

Sicherheitsstufe nicht erhöhtUSA reagieren gelassen auf Bin Ladens Drohung

Washington (rpo). Betont gelassen haben die USA auf die neuen Drohungen von Osama bin Laden reagiert. Die Sicherheitsstufe soll nicht erhöht werden, Vizepräsident Dick Cheney schloss Verhandlungen über Bin Ladens Waffenstillstandsangebot kategorisch aus.

Steinmeier warnt vor Untersuchungsausschuss
Steinmeier warnt vor Untersuchungsausschuss

GeheimdienstaffäreSteinmeier warnt vor Untersuchungsausschuss

Berlin (rpo). Grüne und FDP sollten über die Folgeschäden der "Inszenierung eines politischen Skandals" nachdenken - mit diesen Worten hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Bundestagsdebatte die Opposition vor einem Untersuchungsausschuss in der BND-Affäre gewarnt. Während FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle und die Linkspartei auf der Einsetzung eines solchen Gremiums beharrten, ließen die Grünen ihr Votum noch offen.

Israel gibt Iran und Syrien Schuld an Anschlag

Schwere VorwürfeIsrael gibt Iran und Syrien Schuld an Anschlag

Tel Aviv (rpo). Die israelische Regierung hat schwere Vorwürfe gegen Syrien und den Iran erhoben: Der Selbstmordanschlag in Tel Aviv am Donnerstag soll von Syrien geplant und vom Iran finanziert worden sein. Das soll Verteidigungsminister Schaul Mofas bei einer Dringlichkeitssitzung zur Sicherheitslage erklärt haben.

Große Koalition streitet über Antidiskriminierungsschutz

BundestagssitzungGroße Koalition streitet über Antidiskriminierungsschutz

Berlin (rpo). Das geplante Antidiskriminierungsgesetz sorgt für Ärger in der großen Koalition: Die SPD sprach sich im Bundestag für die von der rot-grünen Koalition 2005 beschlossenen Regelung aus; die Union war erneut dagegen.

Mindestens 20 Tote bei Kämpfen im Jemen

Mindestens 20 Tote bei Kämpfen im Jemen

Sanaa (AP). Bei Zusammenstößen zwischen Regierungseinheiten und Anhängern eines schiitischen Klerikers im nördlichen Jemen sind mindestens 20 Menschen getötet worden. Unter den Opfern befinden sich auch acht Soldaten, wie örtliche Stammesvertreter am Donnerstag mitteilten. Die Regierung äußerte sich nicht dazu. Die neuerlichen Gefechte in der Sadaa-Region im Norden des Jemens begannen am Mittwoch. Die Gegend gilt als Hochburg des Klerikers und Rebellenführers Hussein Badr Eddin al Hauthi, der im September 2004 von Regierungstruppen getötet wurde. Bei sporadischen Kämpfen zwischen dessen Anhängern und Soldaten sind in den letzten eineinhalb Jahren mehr als 600 Menschen ums Leben gekommen.

Schmidt entwickelt neues Gesundheitsmodell
Schmidt entwickelt neues Gesundheitsmodell

Vorstellung bis Ende MärzSchmidt entwickelt neues Gesundheitsmodell

Hannover (rpo). Ein komplett neues Modell für die Finanzierung des Gesundheitswesens will Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorlegen. Einem Zeitungsbericht zufolge versprach die Ministerin: Die Bürger könnten sicher sein, "dass unser Reformvorschlag einer nachhaltigen und solidarischen Finanzierung gerecht wird".

Bundesagentur hat drei Milliarden Euro nicht genutzt
Bundesagentur hat drei Milliarden Euro nicht genutzt

Förderung für LangzeitarbeitsloseBundesagentur hat drei Milliarden Euro nicht genutzt

Chemnitz (rpo). Offenbar hat die Bundesagentur für Arbeit fast die Hälfte der Mittel für Langzeitarbeitslose im vergangenen Jahr nicht ausgegeben. Einem Zeitungsbericht zufolge haben die Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und örtlichen Agenturen für Arbeit rund drei Milliarden Euro nicht abgerufen.

Koalition will Untersuchungsausschuss offenbar verhindern
Koalition will Untersuchungsausschuss offenbar verhindern

GeheimdienstaffäreKoalition will Untersuchungsausschuss offenbar verhindern

Berlin (rpo). In letzter Minute will die große Koalition offenbar verhindern, dass der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur BND-Affäre einsetzt. Einem Zeitungsbericht zufolge ist für Montag ein Treffen aller Fraktionschefs und der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums geplant, bei dem Union und SPD die Opposition von ihrem Vorhaben abbringen wollen.

USA lehnen Waffenstillstand ab
USA lehnen Waffenstillstand ab

Bin Laden drohtUSA lehnen Waffenstillstand ab

Kairo (rpo). Mehr als ein Jahr hat er nichts mehr von sich hören lassen - jetzt hat sich Osama bin Laden wieder öffentlich zu Wort gemeldet. In einer Audiobotschaft droht er mit neuen Anschlägen in den USA, bietet aber gleichzeitig einen Waffenstillstand an. Die Reaktion der USA: "Wir verhandeln nicht mit Terroristen."

Bundeswehr gibt sechs Milliarden aus
Bundeswehr gibt sechs Milliarden aus

EinkaufBundeswehr gibt sechs Milliarden aus

Berlin (rpo). Rund sechs Milliarden Euro will die Bundeswehr in diesem Jahr ausgeben. Auf dem Einkaufszettel stehen Flugzeuge, Hubschrauber und U-Boote. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), stellte die Pläne vor.