Alle Politik-Artikel vom 08. Januar 2006
Banks nach Schlaganfall gestorben

Banks nach Schlaganfall gestorben

London (AP). Der frühere britische Sportminister und langjährige Tierrechtsaktivist Tony Banks ist am Sonntag nach einem schweren Schlaganfall gestorben. Das teilte ein Sprecher der Familie mit. Der 62-Jährige war am Donnerstag während eines Ferienaufenthalts im US-Staat Florida zusammengebrochen und in ein Krankenhaus in Fort Myers eingeliefert worden. Banks wurde 1997 von Premierminister Tony Blair zum Sportminister ernannt. Zwei Jahre später trat er zurück, um für die später gescheiterte Kandidatur Großbritanniens für die Austragung der Fußballweltmeisterschaft zu werben. Mehr Erfolg hatte Banks als Vizepräsident der Liga gegen grausamen Sport beim Kampf für ein Verbot der Hetzjagd auf Füchse mit Hunden.

Österreich will neue Diskussion über EU-Verfassung

Zukunft EuropasÖsterreich will neue Diskussion über EU-Verfassung

Wien/Berlin (rpo). Während seiner sechsmonatigen Ratspräsidentschaft will Österreich eine neue Debatte über die EU-Verfassung anstoßen. Die Zukunft Europas müsse wieder ernsthaft diskutiert werden, so der österreichische Bundeskanzler Schüssel.

Angeblich Beweise für CIA-Gefängnisse

PresseberichtAngeblich Beweise für CIA-Gefängnisse

Genf (rpo). Der Schweizer Geheimdienst hat offenbar Beweise für die Existenz von US-Geheimgefängnissen in Europa. Einer Zeitung liegt ein Fax des ägyptischen Außenministers vor, in dem von Verhören in einem Militärstützpunkt in Rumänien die Rede ist.

Immer weniger Asylbewerber in Deutschland

EffektivImmer weniger Asylbewerber in Deutschland

Berlin (rpo). Im vergangenen Jahr war die Zahl der Asylbewerber in Deutschland so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Knapp 29.000 Menschen beantragten 2005 Asyl, das Bundesinnenministerium verzeichnete damit 18,8 Prozent Anträge weniger als im Vorjahr.

Müntefering verlangt mehr Jobs von der Wirtschaft

Ärmel hochkrempelnMüntefering verlangt mehr Jobs von der Wirtschaft

München (rpo). Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) verlangt von der deutschen Wirtschaft mehr Jobs. Die Unternehmen sollten "aufhören zu jammern, die Ärmel aufkrempeln und in die Zukunft der Betriebe investieren", sagte der Vizekanzler. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, rief die Gewerkschaften zu maßvoller Lohnpolitik auf.

Niedersachsen führt Kombilohn im Juli ein

UmstrittenNiedersachsen führt Kombilohn im Juli ein

Frankfurt/Main (rpo). In Niedersachsen soll der Kombilohn für Arbeitslose schon im Juli eingeführt werden. Wie der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) mitteilten, sei eine Förderung von 400 Euro pro Monat für den Arbeitgeber und 200 Euro für den Arbeitnehmer vorgesehen.

Bundesregierung will Ausländerrecht verschärfen
Bundesregierung will Ausländerrecht verschärfen

Gegen Zwangsehe und ProstitutionBundesregierung will Ausländerrecht verschärfen

Frankfurt/Main (rpo). Die Bundesregierung will das Ausländerrecht verschärfen. Mit den Gesetzesänderungen will die Regierung stärker als bisher gegen Zwangsehen, Prostitution und Schleusung vorgehen. Das Nachzugsalter von Ehegatten soll auf 21 Jahre erhöht werden, um Zwangsehen zu erschweren. Dagegen kommt Kritik von der FDP, den Grünen und aus der Türkischen Gemeinde.

Sind auch Eisenbahnbrücken vom Einsturz bedroht?

GefahrSind auch Eisenbahnbrücken vom Einsturz bedroht?

Hamburg (rpo). Der Einsturz der Eislaufhalle in Bad Reichenhall zieht weitere Konsequenzen nach sich. Nicht nur der Zustand zahlreicher öffentlicher Gebäude in Deutschland macht Politikern Sorgen. Auch Eisenbahnbrücken seien in mangelhaftem Zustand. Wie der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst Friedrich, sagte, müssten bundesweit mindestens 1.000 Brücken stabilisiert werden.

Gesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?

ChefsacheGesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?

Hamburg (rpo). Einem Pressebericht zufolge wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an der Entscheidung der großen Koalition über die Gesundheitsreform teilhaben. Die Chefs von CDU, CSU und SPD wollen die Reform der Krankenversicherung unter sich ausmachen. Verliert Ulla Schmidt an Macht?

Tiefensee will gegen Führerschein-Tourismus vorgehen

SicherheitTiefensee will gegen Führerschein-Tourismus vorgehen

Berlin (rpo). Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee fordert ein einheitliches Vorgehen gegen so genannte Führerschein-Touristen innerhalb der EU. Die Führerscheinregeln sollen vereinheitlicht werden. Damit soll vermieden werden, dass Bürger, denen in Deutschland der Führerschein entzogen wurde, im Ausland den "Lappen" erwerben.

Entführter Franzose im Irak wieder frei

Nach einem MonatEntführter Franzose im Irak wieder frei

Bagdad (rpo). Der im Irak vor einem Monat entführte Franzose Bernard Planche ist wieder frei. Wie die Polizei in Bagdad mitteilte, wurde der französische Ingenieur am Samstagabend in einem Auto gefunden. Seine Entführer flohen kurz vor einer Kontrollstelle im Westen der Stadt.

Koch denkt über neue Atomkraftwerke nach

EnergieversorgungKoch denkt über neue Atomkraftwerke nach

Leipzig (rpo). Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will nicht zu früh über einen Atomausstieg nachdenken. Im Gegenteil: Die Option für den Bau neuer Kraftwerke sei nötig. "Das ist eine technische und ökonomische, aber keine ideologische Frage", sagte Koch in einem Interview.