Alle Politik-Artikel vom 26. November 2005
Leifheit neue niedersächsische Grünen-Chefin

Leifheit neue niedersächsische Grünen-Chefin

Braunschweig (AP). Die niedersächsischen Grünen haben auf einem Landesparteitag in Braunschweig die 42-jährige Chemikerin Susanne Leifheit zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Leifheit setzte sich am Samstag mit 67 zu 50 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Anja Piel aus Hessisch-Oldendorf durch. Die 42-Jährige stammt aus Königslutter, gehört dem Kreistag in Helmstedt an und war beruflich zuletzt bei Volkswagen tätig. Die bisherige Landesvorsitzende Brigitte Pothmer hatte ihr Amt nach ihrer Wahl in den Bundestag aufgegeben.

Neue Rentenregelung für Abgeordnete in Sicht

Fraktionen wollen ReformNeue Rentenregelung für Abgeordnete in Sicht

Berlin (rpo). Die Bundestagsfraktionen wollen die Altersversorgung der Abgeordneten gründlich reformieren. Das hat SPD-Fraktionschef Peter Struck in einem Interview angekündigt. Er habe mit Bundestagspräsident Norbert Lammert verabredet, "dass er alle Fraktionsvorsitzenden zusammenholt und über eine Neuregelung diskutiert", der am Ende alle zustimmen könnten.

Merkel will Privathaushalte als Arbeitgeber gewinnen

Neuer AnsatzMerkel will Privathaushalte als Arbeitgeber gewinnen

Berlin (rpo). Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel auch auf die privaten Haushalte als Arbeitgeber. "Dort können wir viele Jobs schaffen", sagte die CDU-Chefin dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die große Koalition habe vereinbart, dass Privathaushalte als Arbeitgeber fungieren können. Für eine alternde Gesellschaft seien Dienstleistungen im Haushalt eine wichtige Sache, ebenso für Haushalte, wo Kinder zu betreuen seien.

Wirtschaftswissenschaftler fordert Systemwechsel

Wirtschaftswissenschaftler fordert Systemwechsel

Lübeck (AP). Einen radikalen Systemwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik hat der Präsident des Hamburger Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA), Thomas Straubhaar, gefordert. In einem Interview der "Lübecker Nachrichten" regte der Ökonom an, die Lohnnebenkosten auf 20 Prozent abzusenken, die Sozialleistungen mehr als bisher durch höhere Beiträge und Steuergelder zu finanzieren, die Hartz-IV-Reform abzuschaffen, ein höheres Arbeitslosengeld einzuführen und Kündigungsschutz stärker abzubauen.

Anzeichen für Trendwende am Arbeitsmarkt

Erstmals seit JahrenAnzeichen für Trendwende am Arbeitsmarkt

Berlin (rpo). Am deutschen Arbeitsmarkt gibt es offenbar erstmals seit Jahren ernsthafte Anzeichen für eine Trendwende. Nach einem Zeitungsbericht ist die Zahl der Arbeitsvermittlungen in den letzten Monaten spürbar deutlich gestiegen. In diesem Jahr werde das optimistische Ziel von einer Million Vermittlungen erreicht, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Informationen aus der Bundesagentur für Arbeit.

Schwarzenegger prüft Todesurteil

Nach ProtestenSchwarzenegger prüft Todesurteil

Los Angeles (rpo). Nach den Protesten zahlreicher prominenter Fürsprecher will Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger das Todesurteil für den reuigen Ex-Chef einer berüchtigten Straßengang prüfen lassen. Am 8. Dezember werde es eine Anhörung geben, teilte Schwarzeneggers Sprecherin Julie Soderlund mit.

Europa verschärft Tonfall gegenüber CIA

Flugverbote gefordertEuropa verschärft Tonfall gegenüber CIA

Chemnitz (rpo). Die angeblich geheimen Flüge des US-Geheimdienstes CIA über europäischem Luftraum sorgen für wachsenden Unmut in Europa. Nach den Niederlanden melden sich jetzt auch deutsche Politiker mit drastischen Forderungen. So fordert Oskar Lafontaine ein Flugverbot für die CIA in Deutschland. Und inzwischen ist bekannt, dass es weit mehr CIA-Flüge gab als bislang bekannt.

Merkel will neue Regelung für Arbeitsplätze in Privathaushalten

Merkel will neue Regelung für Arbeitsplätze in Privathaushalten

München (ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will verstärkt neue Arbeitsplätze in Privathaushalten ermöglichen. Die große Koalition habe vereinbart, dass der private Haushalt als Arbeitgeber fungieren könne, sagte Merkel in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Dort können wir viele Jobs schaffen", sagte sie.

Zahl der Wehrpflichtigen soll wieder steigen

Verteidigungsminister JungZahl der Wehrpflichtigen soll wieder steigen

Berlin (rpo). Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) spielt mit dem Gedanken, künftig wieder mehr Wehrpflichtige zur Bundeswehr einzuberufen. "Es kann nicht länger verantwortet werden, dass weniger als die Hälfte der jungen Männer Wehr- oder Zivildienst leisten", sagte er in einem Zeitungsinterview.