Alle Politik-Artikel vom 19. November 2005
Schröder verabschiedet
Schröder verabschiedet

Großer ZapfenstreichSchröder verabschiedet

Hannover (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder ist in Hannover am Samstagabend mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. An der Zeremonie vor dem Rathaus waren auch der scheidende Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan zugegen. Rund 320 Soldaten zelebrieren den nur zu besonderen Anlässen aufgeführten Großen Zapfenstreich.

Putin reist zu Gesprächen nach Japan

Putin reist zu Gesprächen nach Japan

Tokio (AFP). Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Sonntag zu politischen Gesprächen nach Japan. Im Mittelpunkt der Beratungen mit der Regierung in Tokio dürften der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und der Streit um die von beiden Ländern beanspruchten Kurilen-Inseln stehen. Der Streit um die vier Inseln, die zum Ende des Zweiten Weltkriegs von der Sowjetunion besetzt worden waren, hat bislang den Abschluss eines formalen Friedensvertrages zwischen beiden Ländern verhindert. Moskau hatte eine Rückgabe bislang stets strikt abgelehnt. In den Wirtschaftsbeziehungen hofft Russland auf mehr japanische Investitionen, Japan hat großes Interesse an höheren Öllieferungen aus Russland. Putin wird von einer Unternehmerdelegation begleitet. Es ist sein erster Japan-Besuch seit fünf Jahren.

Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Beerdigung

Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Beerdigung

Bagdad (AP). Ein irakischer Selbstmordattentäter hat ein mit Sprengstoff beladenes Auto in einen schiitischen Beerdigungszug gefahren und mindestens 20 Menschen mit sich in den Tod gerissen. Mehr als 20 Personen wurden bei dem Anschlag in Bakuba nördlich von Bagdad verletzt, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte. Am Morgen hatte ein Bombenanschlag auf einen Markt unweit von Bagdad mindestens 13 Menschen das Leben gekostet. Am Freitag kamen bei Selbstmordanschlägen auf zwei Moscheen nahe der iranischen Grenze 76 Menschen um.

Zahlreiche neue Gesetze bis Weihnachten

Große KoalitionZahlreiche neue Gesetze bis Weihnachten

Hamburg (rpo). Die große Koalition will noch vor Weihnachten eine Reihe von Gesetzen beschließen. Das hat der designierte Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, angekündigt. Damit die Gesetze zum 1. Januar 2006 in Kraft treten könnten, sei Eile geboten. Unter anderem soll es noch in diesem Jahr der Eigenheimzulage an den Kragen gehen.

Acht Terrorverdächtige in Mossul getötet

Acht Terrorverdächtige in Mossul getötet

Mossul (AP). Eine Razzia amerikanischer und irakischer Soldaten in Mossul hat am Samstag acht mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Al Kaida im Irak das Leben gekostet. Der Polizeisprecher von Mossul, Said Ahmed al Dschuburi, erklärte am Samstag, die Truppen hätten bei Sonnenaufgang ein Bauernhaus durchsuchen wollen. Dabei sei es zu einem Feuergefecht gekommen. Drei der Aufständischen zündeten den Angaben zufolge Sprengsätze und töteten sich selbst, fünf weitere kamen im Schusswechsel ums Leben. Auch vier Polizisten wurden getötet. Der Gouverneur der Provinz Ninewe, Duraid Kaschmola, bestätigte die Angaben und erklärte, unter den getöteten Aufständischen sei auch eine Frau.

Vorerst kein Truppenabzug aus Irak

US-RepräsentantenhausVorerst kein Truppenabzug aus Irak

Washington (rpo). Das US-Repräsentantenhaus hat sich nach einer hitzigen Debatte gegen einen sofortigen Truppenabzug aus dem Irak entschieden. Mit einem geschickten Winkelzug gelang es den Republikanern, eine Zustimmung zu dem Antrag zu verhindern.

Verfassungsgericht entscheidet über Zugriff auf E-Mails

FernmeldegesetzVerfassungsgericht entscheidet über Zugriff auf E-Mails

Hamburg (rpo). Das Bundesverfassungsbericht wird sich einem Pressebericht zufolge in Kürze mit dem polizeilichen Zugriff auf E-Mails beschäftigen. Bisher ist strittig, ob elektronische Post unter das Fernmeldegesetz fällt. In diesem Fall wäre ein Zugriff nur in streng geregelten Einzelfällen zulässlich.

Bundesagentur rechnet mit Einbruch bei Jobs
Bundesagentur rechnet mit Einbruch bei Jobs

Prognose für 2006Bundesagentur rechnet mit Einbruch bei Jobs

München (rpo). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht für das kommende Jahr vom einem drastischen Arbeitsplatz-Rückgang aus. Bei den sozialversicherungspflichtigen Jobs sei ein Einbruch zu befürchten, heißt es in einem Pressebericht, der sich auf eine interne Prognose beruft.

Deutsche trauen neuer Herzlichkeit nicht
Deutsche trauen neuer Herzlichkeit nicht

Schwarz-RotDeutsche trauen neuer Herzlichkeit nicht

Berlin (rpo). Die Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass die derzeitige Eintracht zwischen den Koalitionspartnern SPD und Union echt ist. Einer Umfrage zufolge hält ein Großteil der Befragten die neue Herzlichkeit für "nicht so glaubwürdig".

Fünf Milliarden Dollar für Pakistan
Fünf Milliarden Dollar für Pakistan

Internationale HilfeFünf Milliarden Dollar für Pakistan

Islamabad (rpo). Eine internationale Konferenz mit Vertretern aus 50 Ländern hat beschlossen, Pakistan mehr als fünf Milliarden Dollar Erdbebenhilfe zur Verfügung zu stellen. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte zuvor zu weiteren Spenden aufgerufen. Weil das Gebiet nur schwer zugänglich sei, sei eine der schwierigsten Hilfsorganisationen der Geschichte nötig, so Annan.

Mehrere Tote bei Autobombenanschlag in Bagdad

Mehrere Tote bei Autobombenanschlag in Bagdad

Bagdad (AFP). Bei einem Autobombenanschlag im Süden von Bagdad sind am Samstagmorgen mindestens elf Menschen getötet worden. Etwa 15 weitere Menschen wurden bei der Explosion auf einem belebten Markt verletzt, wie ein Vertreter des Innenministerims mitteilte. Das mit Sprengstoff präparierte Auto war demnach auf dem Platz im Viertel Dschisr Dijala geparkt. Die Detonation ereignete sich den Angaben zufolge gegen zehn Uhr Ortszeit (acht Uhr MEZ). Am Freitag waren bei drei Selbstmordanschlägen in Bagdad und im Nordosten des Irak mindestens 81 Menschen ums Leben gekommen und rund hundert weitere verletzt worden.

Lammert will externe Diäten-Kommission
Lammert will externe Diäten-Kommission

AbgeordnetenbezügeLammert will externe Diäten-Kommission

Berlin (rpo). Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angeregt, Abgeordnete sollten künftig nicht mehr selbst über die Höhe ihrer Diäten entscheiden. Nur durch eine externe Expertenkommission könne des Bundestag vom Verdacht der Selbstbegünstigung befreit werden. Wer über die Höhe der Bezüge entscheide, sei ihm gleich, so Lammert.