Alle Politik-Artikel vom 28. August 2005
Linke Jugendliche räumen nicht genehmigtes Camp bei Peenemünde

Linke Jugendliche räumen nicht genehmigtes Camp bei Peenemünde

Anklam (AP). Etwa tausend Jugendliche aus dem linken Spektrum und der Punkszene haben am Sonntagabend ein nicht genehmigtes Sommercamp geräumt, das sie auf einem gesperrten Gelände bei Peenemünde auf der Ostsee-Insel Usedom eingerichtet hatten. Wie die Polizei in Anklam mitteilte, hielten sich am Sonntag schätzungsweise 1.000 Personen in dem tags zuvor errichteten Zeltlager auf. Sie waren aus allen Teilen Deutschlands und dem Ausland gekommen. Die Initiative zu dem Camp war von der Sozialistischen Arbeiterjugend ausgegangen. Die Räumung des Zeltlagers wurde von der Polizei in Verhandlungen erreicht. Das Terrain bei Peenemünde hatte im Zweiten Weltkrieg als Raketenversuchsgelände der Wehrmacht gedient und war später Truppenübungsplatz. Es ist eingezäuntes Sperrgebiet, in dem sich noch Munition befinden soll.

Explosion in Bundeswehrlager in Afghanistan
Explosion in Bundeswehrlager in Afghanistan

Vor Strucks TruppenbesuchExplosion in Bundeswehrlager in Afghanistan

Berlin/Kabul (rpo). Im Bundeswehrlager Faisabad in Afghanistan hat sich eine Explosion ereignet - eine fehlgeleitete Granate sei in ein Zelt eingeschlagen, in dem sich jedoch niemand befunden habe, teilte das Einsatzführungskommando mit. Bundesverteidigungsminister Peter Struck flog am Abend zu einem Kurzbesuch nach Afghanistan. Er will sich von den Wiederaufbauteams in Faisabad und Kundus über die Lage im Nordosten des Landes informieren lassen.

Erster Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin Arbour in China

Erster Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin Arbour in China

Peking (AFP). UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour beginnt am Montag ihren ersten Besuch in der Volksrepublik China. Am ersten Tag ihrer fünftägigen Visite wird Arbour gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao an einer Gedenkveranstaltung für die Weltfrauenkonferenz teilnehmen, die vor zehn Jahren in Peking abgehalten wurde. Seit der ersten China-Reise der damaligen Amtsinhaberin Mary Robinson 1998 gab es bereits acht derartige Besuche. Arbour will auch mit den Ministern für Außenpolitik und Justiz, dem Präsidenten des Obersten Volksgerichts und Vertetern regierungsunabhängiger Organisationen zusammentreffen.

Offenbar hoher Überschuss bei Krankenkassen
Offenbar hoher Überschuss bei Krankenkassen

ZeitungsberichtOffenbar hoher Überschuss bei Krankenkassen

München (rpo). Offenbar haben die Krankenkassen auch im ersten Halbjahr 2005 fast einen Milliardenüberschuss erzielt. Einem Zeitungsbericht zufolge liegt das Plus nach vorläufigen Angaben der Kassenverbände bei 993 Millionen Euro. Bereits im vergangenen Jahr hatten die Kassen Milliardenüberschüsse erwirtschaftet.

146 illegale Einwanderer an Küste Kretas aufgegriffen

146 illegale Einwanderer an Küste Kretas aufgegriffen

Athen (AFP). Die griechischen Behörden haben vor der Küste Kretas am Sonntag 146 illegale Einwanderer sowie zwei Schleuser aufgegriffen. Wie das Ministerium der Handelsmarine in Athen mitteilte, machte ein Fischer die Behörden auf das Schiff mit den Einwanderern vor der Ostküste der Mittelmeerinsel aufmerksam. Zwei Patrouillen und weitere Einsatzkräfte der Polizei seien im Einsatz gewesen, um die Flüchtlinge in dem 25 Meter langen Boot und ihre Schleuser aufzugreifen. Die Einwanderer seien nach eigenen Angaben Ägypter. Mit seiner langen Mittelmeerküste ist Griechenland ein bevorzugtes Transitland für Einwanderer aus Asien, Afrika und dem Nahen Osten auf ihrem Weg in westeuropäische Staaten. Im ersten Halbjahr griff die griechische Küstenwache 1280 Flüchtlinge auf.

Jubel-Show für Merkel
Jubel-Show für Merkel

CDU-ParteitagJubel-Show für Merkel

Dortmund (rpo). "Parteitag" hieß es - doch eine Jubel-Show war es, was die CDU am Sonntag in der Dortmunder Westfalenhalle abhielt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt: Jubel für die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel als Rückenwind für die Endphase ihres Sturms auf die Regierungszentrale in Berlin. Nebenbei wurde auch noch Generalsekretär Volker Kauder offziell im Amt bestätigt.

CDU-Parteitag läutet Wahlkampf-Endspurt ein

Heiße PhaseCDU-Parteitag läutet Wahlkampf-Endspurt ein

Dortmund (rpo). In Dortmund sind rund tausend Delegierte zu einem Sonderparteitag der CDU zusammengekommen. Das Treffen dauert rund vier Stunden und soll den Auftakt für die Schlussphase des Wahlkampfes bilden. Wichtigster Programmpunkt ist eine Rede von Kanzlerkandidatin Merkel.

Stoiber lässt Kirchhof bei Finanzministerium Vortritt

Bei WahlsiegStoiber lässt Kirchhof bei Finanzministerium Vortritt

Hamburg (rpo). Nach Ansicht von CSU-Chef Edmund Stoiber soll der Finanzexperte Paul Kirchhof im Falle eines Wahlsiegs Bundesfinanzminister werden. "Keine Frage: Wenn das Wahlergebnis so ausfällt, wäre es eine hervorragende Lösung, dass Professor Kirchhof Bundesfinanzminister wird", sagte Stoiber einer Tageszeitung.

Verfassung gegen Widerstand der Sunniten unterzeichnet

IrakVerfassung gegen Widerstand der Sunniten unterzeichnet

Bagdad (rpo). Ein gemeinsamer Verfassungsentwurf aller irakischen Volksgruppen ist nach monatelangem Ringen nun engültig gescheitert. Es wurden zwar noch einige Punkte zugunsten der Sunniten geändert - dennoch stimmten die Vertreter der Minderheit dem Entwurf nicht zu. Mit den Stimmen der Schiiten und Kurden wurde der Text im Verfassungskonvent angenommen.

Sprengsatz explodiert auf philippinischer Fähre

Verletzte KinderSprengsatz explodiert auf philippinischer Fähre

Zamboanga (rpo). Bei einer Bombenexplosion auf einer philippinischen Fähre sind mindestens 30 Menschen verletzt worden, darunter mehrere Kinder. Nach ersten Erkenntnissen wurde ein selbst gebauter Sprengsatz verwendet. Die Täter wollten "Terror säen", sagte ein Militärsprecher.

Westerwelle entdeckt Positives an DDR-Politik

ZeitungsinterviewWesterwelle entdeckt Positives an DDR-Politik

Berlin (rpo). In der DDR war nicht alles schlecht. Davon ist FDP-Chef Guido Westerwelle überzeugt und plädiert dafür, positive Aspekte der DDR in die gesamtdeutsche Politik zu übernehmen. Als Beispiel führte er in einem Zeitungsinterview das Abitur nach zwölf Schuljahren an.

Vier von zehn Ostdeutschen sind frustriert

UmfrageVier von zehn Ostdeutschen sind frustriert

Hamburg (rpo). In Ostdeutschland sind deutlich mehr Menschen frustriert als in den alten Bundesländern. Eine Umfrage hat ergeben, dass vier von zehn Ostdeutschen mit ihrer Lebensituation unzufrieden sind. Die meisten Enttäuschten finden sich unter den Anhängern der Linkspartei.PDS.

Verfassungsentwurf im Irak unterzeichnet

Nach ÄnderungenVerfassungsentwurf im Irak unterzeichnet

Bagdad (rpo). Nach einer Reihe von letzten Änderungen haben die Mitglieder des Verfassungskonvents im Irak am Sonntag den Entwurf für das neue Grundgesetz unterzeichnet. Die Mitglieder des Ausschusses versammelten sich nach dem Abschluss der wochenlangen Verhandlungen zu einem Gruppenfoto.

Islamischer Dschihad bekennt sich zu Anschlag
Islamischer Dschihad bekennt sich zu Anschlag

IsraelIslamischer Dschihad bekennt sich zu Anschlag

Beerscheba (rpo). Ein Selbstmordanschlag hat am Sonntag die Hoffnung auf Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zunichte gemacht. Ein Mann sprengte sich im Busbahnhof der südisraelischen Stadt Beerscheba in die Luft und verletzte zwei Sicherheitskräfte schwer. Die Wachleute hatten den Täter vor einem wartenden Bus angehalten und verhinderten so ein großes Blutbad. Zu dem Anschlag bekannte sich am Abend der Islamische Dschihad.