Alle Politik-Artikel vom 19. August 2005
Verbot für NPD-Demo in Nürnberg aufgehoben

Verwaltungsgericht AnsbachVerbot für NPD-Demo in Nürnberg aufgehoben

Wunsiedel (rpo). Rolle rückwärts: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat das von der Stadt Nürnberg ausgesprochene Verbot einer für Samstag angemeldeten NPD-Kundgebung wieder aufgehoben. Das Gericht gab damit am Freitagabend einer Klage der rechtsextremen NPD gegen das Verbot statt, wie die Stadt Nürnberg bekannt gab.

Pilger belagern Papst-Geburtshaus
Pilger belagern Papst-Geburtshaus

WeltjugendtagPilger belagern Papst-Geburtshaus

Marktl am Inn (rpo). Nicht nur Köln ist im Papst-Fieber. Weltjugendtagspilger haben der Eigentümerin des Geburtshauses von Papst Benedikt XVI. in den vergangenen Tagen das Leben schwer gemacht. "Heerscharen von Jugendlichen" seien nach Marktl am Inn gefahren und hätten auf die Hausklingel gedrückt, geklopft, durch das Fenster ins Haus gespäht und an der Tür gerüttelt, sagte der Sprecher der Hauseigentümerin, Roland Mäusl.

Schröder und Chirac treffen sich am 6. September in Rheinsberg

Schröder und Chirac treffen sich am 6. September in Rheinsberg

Berlin (AFP). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der französische Präsident Jacques Chirac kommen am 6. September zu Gesprächen im brandenburgischen Rheinsberg zusammen. An dem informellen Treffen nehmen auch die Außenminister der beiden Länder teil, wie ein Sprecher der Bundesregierung am Freitag mitteilte. Der Meinungsaustausch findet im Rahmen des so genannten Blaesheim-Prozesses statt, der vorsieht, dass sich die Regierungschefs alle vier bis sechs Wochen treffen. Zuletzt kamen Schröder und Chirac am 10. Juni in Paris zusammen.

Nur noch vier Siedlungen im Gazastreifen bewohnt
Nur noch vier Siedlungen im Gazastreifen bewohnt

Abzug schneller als erwartetNur noch vier Siedlungen im Gazastreifen bewohnt

Jerusalem (rpo). Die Räumung des Gazastreifens durch israelische Streitkräfte geht schneller voran als geplant. In drei Tagen wurden bereits 17 der 21 Siedlungen geräumt. Der israelische Regierungschef Ariel Scharon erklärte am Freitag, jetzt liege die Verantwortung für weitere Fortschritte im Friedensprozess bei den Palästinensern.

Lehmann und Spiegel würdigen historischen Papst-Besuch

SynagogeLehmann und Spiegel würdigen historischen Papst-Besuch

Köln (rpo). Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, haben die historische Bedeutung des Papstbesuchs in der Kölner Synagoge im Rahmen des Weltjugendtags unterstrichen. Lehmann sprach am Freitag in Köln von einer "Sternstunde des Weltjugendtages".

CDU und SPD werben mit dem gleichen Motiv um Wähler

Kein ZufallCDU und SPD werben mit dem gleichen Motiv um Wähler

Berlin (rpo). Im Wahlkampf ist die Gegnerbeobachtung längst zum festen Bestandteil der Parteien im Kampf um die Wählerstimmen geworden. Die großen Parteien haben in ihren Zentralen in Berlin sogar eigene Abteilungen dafür eingerichtet. Der SPD gelang jetzt dadurch etwas Kurioses: Einen Fernsehspot der CDU konterten sie, noch bevor der auf dem Markt war.

Bundesrechnungshof fordert Umzüge von Arbeitslosen
Bundesrechnungshof fordert Umzüge von Arbeitslosen

ZeitungsberichtBundesrechnungshof fordert Umzüge von Arbeitslosen

Berlin (rpo). Mehr Arbeitslose sollen umziehen, weil ihre Wohnungen zu teuer sind. Darauf dringt der Bundesrechnungshof. Die Behörde kritisierte in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium, dass etwa Bochum nicht gegen zu hohe Mietkosten vorgehe. Das Ministerium solle dafür sorgen, dass ALG II-Empfänger "ab sofort" aufgefordert werden, "unangemessen hohe Kosten zu senken".

Rücktritt von Londoner Polizeichef gefordert
Rücktritt von Londoner Polizeichef gefordert

Erschossener unschuldiger BrasilianerRücktritt von Londoner Polizeichef gefordert

London (AP). Angesichts der neuen Erkenntnisse über die Tötung eines unschuldigen Brasilianers durch Londoner Terrorfahnder sind Rufe nach einem Rücktritt von Polizeichef Ian Blair laut geworden. "Wir glauben, dass die Integrität von Ian Blair und seinem Büro in Frage gestellt ist", sagte Asad Rehman von der Aktivistengruppe "Justice 4 Jean" am Freitag. Die Kampagne ist nach Jean Charles de Menezes benannt, der am 22. Juli mit sieben Schüssen in einem U-Bahnhof niedergestreckt wurde.

Papst-Rede in Kölner Synagoge

In AuszügenPapst-Rede in Kölner Synagoge

Köln (rpo). Papst Benedikt XVI. hat in seiner Rede in der Kölner Synagoge am Freitag für eine weitere Verbesserung der Beziehungen zwischen Juden und Katholiken geworben. Dabei hob das Kirchenoberhaupt das reiche gemeinsame Erbe der beiden Weltreligionen hervor. Die Papst-Rede in Auszügen:

Wolfgang Bosbach über Steuern, Stoiber und Staatshaushalt

Chat-ReportWolfgang Bosbach über Steuern, Stoiber und Staatshaushalt

Düsseldorf (rpo). Ob Mehrwertsteuer, Stoiber-Debatte oder innere Sicherheit, Wolfgang Bosbach zeigte in unserem Chat, dass auch konservative Politiker locker und kompetent sein können. Außerdem verriet der Unionsfraktionsvize, was die CDU in den ersten 100 Tagen an der Regierung angehen würde.

Linkspartei in Berlin zur Wahl zugelassen
Linkspartei in Berlin zur Wahl zugelassen

LandeslisteLinkspartei in Berlin zur Wahl zugelassen

Berlin (rpo). Freie Fahrt für Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Die Linkspartei kann bei der Bundestgswahl in allen Bundesländern antreten. Die Landeswahlausschüsse ließen am Freitag die Listen der Linkspartei für die Bundestagswahl am 18. September zu. Die Partei begrüßte die Entscheidung der Gremien.

Gebet in der Synagoge
Gebet in der Synagoge

WeltjugendtagGebet in der Synagoge

Köln (rpo). Mit Benedikt XVI. hat zum ersten Mal ein katholisches Kirchenoberhaupt ein jüdisches Gotteshaus in Deutschland besucht. Bei dieser Gelegenheit verurteilte der Papst jede Form von Rassismus und Antisemitismus. Er betonte, dass er die Beziehung zwischen Juden und Christen weiter verbessern wolle.

Das hat die Union in den ersten 100 Tagen vor
Das hat die Union in den ersten 100 Tagen vor

Reformen nach WahlsiegDas hat die Union in den ersten 100 Tagen vor

Berlin (rpo). Die CDU/CSU hat sich schon den Kopf über die ersten 100 Tage nach einem möglichen Wahlsieg zerbrochen. Dabei setzt die Union nach einem Medienbericht auf radikale Reformen unmittelbar nach der Regierungsübernahme. Sie möchte den Kündigungsschutz lockern, die Wirtschaft bei der betrieblichen Mitbestimmung entlasten und die staatlich geförderte Frühverrentung abschaffen.

Raketenangriff auf US-Kriegsschiffe in Jordanien

Al QaidaRaketenangriff auf US-Kriegsschiffe in Jordanien

Amman (rpo). In der jordanischen Stadt Akaba sind zwei US-Kriegsschiffe mit Raketen angegriffen worden. Die Geschosse verfehlten die Schiffe jedoch. Eins davon schlug in der Nähe eines Krankenhauses ein, ein anderes in ein Lagerhaus. Dabei kam ein einheimischer Soldat ums Leben. Eine weitere Rakete wurde auf Israel abgefeuert. Al Qaida bekannte sich indes zu den Anschlägen.

Sieben Jahre Haft für Marokkaner Motassadeq
Sieben Jahre Haft für Marokkaner Motassadeq

TerrorprozessSieben Jahre Haft für Marokkaner Motassadeq

Hamburg (rpo). Ein Jahr lang hat der Prozess gedauert, heute ist das Urteil über den terrorverdächtigen Marokkaner Mounir El Motassadeq gesprochen worden. Der 31-Jährige ist zu sieben Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach Motassadeq der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung für schuldig.

Kirchhofs Steuerpläne "unbezahlbar und ungerecht"
Kirchhofs Steuerpläne "unbezahlbar und ungerecht"

Finanzminister EichelKirchhofs Steuerpläne "unbezahlbar und ungerecht"

Köln (rpo). Als "weder bezahlbar noch sozial gerecht" kritisiert Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die Vorschläge des Unions-Finanzexperten Paul Kirchhof. Damit bezieht sich Eichel auf den von Kirchhof in der Vergangenheit favorisierten einheitlichen Steuersatz von 25 Prozent für alle.

Konsequenzen nach Säure-Angriff auf Soldaten
Konsequenzen nach Säure-Angriff auf Soldaten

Zwangsräumung im GazastreifenKonsequenzen nach Säure-Angriff auf Soldaten

Kfar Darom (rpo). Bei der Zwangsräumung im Gazastreifen haben einige Siedler israelische Soldaten mit Säure angegriffen. Jetzt hat Ministerpräsident Ariel Scharon den Angreifern mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Unterdessen werden die letzten jüdischen Siedlungen geräumt.

Straffes Programm für Papst
Straffes Programm für Papst

WeltjugendtagStraffes Programm für Papst

Köln (rpo). Papst Benedikt XVI. hat bei seinem Aufenthalt beim Weltjugendtag im Rheinland heute in der Bonner Villa Hammerschmidt Bundespräsident Horst Köhler getroffen. Anschließend stand in Köln ein Besuch mit historischem Charakter auf dem Programm.