Alle Politik-Artikel vom 06. August 2005
Früherer britischer Außenminister Cook gestorben

Früherer britischer Außenminister Cook gestorben

London (AP). Der frühere britische Außenminister Robin Cook ist im Alter von 59 Jahren gestorben. Das teilte die Polizei am Samstagabend mit. Zuvor hatten Medien berichtet, Cook sei nach einem Zusammenbruch im schottischen Hochland mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus in Inverness gebracht worden. Cook war von 1997 bis 2001 Außenminister im Kabinett von Premierminister Tony Blair. Danach wurde der Labour-Politiker Mehrheitsführer im Unterhaus. Im März 2003 legte er das Amt aus Protest gegen die Irak-Politik Blairs nieder.

Brutto-Netto-Wirrwarr schadet Merkel
Brutto-Netto-Wirrwarr schadet Merkel

WählerumfrageBrutto-Netto-Wirrwarr schadet Merkel

Berlin (rpo). Bruttolohn? Oder doch netto? Auf keinen Fall ein zweites TV-Duell! - Diese Dinge haben Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel offenbar stark geschadet. Das geht aus einer Umfrage des Forsa-Instituts hervor. Demnach haben sich in der vergangenen Woche 652.000 Wähler neu dazu entschieden, SPD zu wählen.

Zwei Wochen Pause für Atom-Gespräche
Zwei Wochen Pause für Atom-Gespräche

NordkoreaZwei Wochen Pause für Atom-Gespräche

Peking (rpo). Bisher gab es keine Fortschritte, deswegen werden die Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm vorerst für zwei Wochen unterbrochen werden. Nach einem erneuten Gespräch am Sonntag solle es eine zweiwöchige Pause geben, sagte der russische Delegationsleiter Alexander Alexejew laut einer Meldung der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag in Peking.

Empörung über Schönbohm in allen Parteien

Äußerung zu BabymordenEmpörung über Schönbohm in allen Parteien

Frankfurt/Main (rpo). Durch alle politischen Lager zieht sich die Empörung über die Äußerungen des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm zu den Babymorden in Brandenburg: Gregor Gysi, Spitzenkandidat der Linkspartei forderte Schönbohms Rücktritt, Kritik kam ebens vom brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. CDU-Chefin Angela Merkel äußerte Verständnis für die Empörung.

Merkel unterstützt Zentrum gegen Vertreibungen

"Tag der Heimat"Merkel unterstützt Zentrum gegen Vertreibungen

Berlin (rpo). Im Falle eines Wahlsieges der Union will sich CDU-Chefin Angela Merkel für ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin einsetzen. Beim "Tag der Heimat" des Bundes der Vertriebenen in Berlin sagte Merkel, ein solches Zentrum könne die Erinnerung an die "Tragödie" der Vertreibungen einerseits, aber auch die "ausgestreckte Hand" zur Versöhnung dokumentieren.

Auslandsdeutsche können möglicherweise nicht mitwählen

MagazinberichtAuslandsdeutsche können möglicherweise nicht mitwählen

Hamburg (rpo). Deutsche, die in entfernten Weltregionen leben, müssen bei der vorgezogenen Bundestagswahl womöglioch auf ihr Wahlrecht verzichten. Einem Magazinbericht zufolge könnte die Briefwahl-Stimmen die Heimat nicht mehr vor dem geplanten Wahltermin am 18. September erreichen.

Fünf Verdächtige in der Türkei wegen Anschlagsplänen festgenommen

Fünf Verdächtige in der Türkei wegen Anschlagsplänen festgenommen

Ankara (AFP). Die türkische Polizei hat ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie vier weitere Verdächtige wegen geplanter Bombenanschläge auf touristische Ziele und Regierungsgebäude festgenommen. Bei Hausdurchsuchungen seien 1,5 Kilogramm Plastiksprengstoff, 20 Kilogramm Chemikalien zum Bombenbau und ein Zünder sichergestellt worden, teilte die Polizei der südtürkischen Provinz Mersin am Samstag mit. Die fünf Verdächtigen hätten "Angriffe auf Regierungsgebäude sowie touristische und wirtschaftliche Einrichtungen" vorbereitet. Die an der südtürkischen Mittelmeerküste liegende Provinz Mersin ist besonders bei einheimischen Urlaubern beliebt.

Für Clement ist große Koalition "kein Sündenfall"

Nach der BundestagswahlFür Clement ist große Koalition "kein Sündenfall"

München (rpo). Immer mehr SPD-Politiker äußern sich positiv über eine mögliche große Koalition nach der Bundestagswahl - jetzt zeigt sich auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) offen für ein Bündnis von SPD und CDU. Eine Koalition mit der Linkspartei schloss er allerdings aus.

Gysi ist PDS-Spitzenkandidat in Berlin
Gysi ist PDS-Spitzenkandidat in Berlin

LandeslisteGysi ist PDS-Spitzenkandidat in Berlin

Berlin (rpo). Der Spitzenkandidat der Berliner PDS heißt Gregor Gysi. Der ehemalige PDS-Chef und frühere Berliner Wirtschaftssenator wurde am Samstag von einer Landesvertreterversammlung mit großer Mehrheit auf den ersten Platz der Landesliste gewählt.

US-Soldaten stoppen Selbstmordattentäter im Irak

US-Soldaten stoppen Selbstmordattentäter im Irak

Bagdad (AP). US-Soldaten haben am Samstag in Bagdad den Angriff eines Selbstmordattentäters vereitelt. Der Mann war mit einem mit Sprengstoff beladenen Auto auf einen US-Konvoi zugefahren, wie ein US-Militärsprecher mitteilte. Die Soldaten eröffneten das Feuer und brachte den Wagen vorzeitig zur Explosion. Drei unbeteiligte Personen wurden dabei verletzt, mehrere Häuser beschädigt.

Britische Regierung verteidigt Vorgehen gegen Hassprediger
Britische Regierung verteidigt Vorgehen gegen Hassprediger

Nach AnschlägenBritische Regierung verteidigt Vorgehen gegen Hassprediger

London (rpo). Die britische Regierung müsse gegen Personen vorgehen, die junge Menschen ermutigten, Selbstmordattentäter zu werden - das hätten die Anschläge vom 7. Juli in London gezeigt. Mit diesen Worten verteidigte Lordkanzler Charles Falconer das geplante drastische Vorghenen der britischen Regierung gegen so genannte Hassprediger. Kritiker warnten, dass dadurch eine weitere Entfremdung der britischen Muslime drohen könnte.

Merkel lehnt große Koalition ab

Schwarz-gelbes BündnisMerkel lehnt große Koalition ab

Hamburg (rpo). Eine große Koalition kommt für Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel nicht in Frage. Mit ihr werde es in jedem Fall ein Bündnis von Union und FDP geben, so die CDU-Vorsitzende Merkel einem Zeitungsbericht zufolge.

Offenbar Kompromiss zur Anti-Terror-Datei vorgelegt
Offenbar Kompromiss zur Anti-Terror-Datei vorgelegt

Arbeitsgruppe der BundesländerOffenbar Kompromiss zur Anti-Terror-Datei vorgelegt

Hamburg (rpo). Einen neuen Kompromissvorschlag zur Anti-Terror-Datei hat einem Medienbericht zufolge eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus sechs Bundesländern den Innenministern der Länder vorgelegt. Danach soll die jeweilige Behörde selbst entscheiden dürfen, wie viel Informationen sie in der Datei ablegt.

Stoiber strikt gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

"Kein Vollmitglied"Stoiber strikt gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

Passau (rpo). Strikt gegen eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union hat sich der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber ausgesprochen. Der CSU-Vorsitzende stellt sich damit klar gegen die Haltung des möglichen Koalitionspartners FDP.

Jeder Zweite noch unentschlossen
Jeder Zweite noch unentschlossen

Was wählen?Jeder Zweite noch unentschlossen

Frankfurt/Main (rpo). Erst 51 Prozent der Deutschen wissen, wo sie bei der Bundestagswahl in sechs Wochen ihr Kreuz machen wollen - das ergab eine Emnid-Umfrage. Der Umfrage zufolge sind für die meisten Bürger TV-Duelle für ihre Wahlentscheidung nicht so wichtig.

Iran lehnt EU-Vorschläge im Atomstreit ab

Umstrittenes AtomprogrammIran lehnt EU-Vorschläge im Atomstreit ab

Teheran (rpo). Der von der EU vorgelegte Kompromissvorschlag im Streit um das iranische Atomprogramm wird vom iranischen Außenministerium abgelehnt. Die EU hatte Teheran angeboten, bei der zivilen Atomenergie-Nutzung zusammenzuarbeiten - wenn der Iran auf die militärische Nutzung verzichtet. Unterdessen wurde der konservative Politiker Mahmud Ahmadinedschad als neuer Staatspräsident Irans vereidigt.