Alle Politik-Artikel vom 04. August 2005
Zug Paris-Frankfurt nach Bombendrohung gestoppt

Zug Paris-Frankfurt nach Bombendrohung gestoppt

Paris (AP). Der Schnellzug Paris-Frankfurt ist am Donnerstag nach einer Bombendrohung in der Champagne gestoppt worden. Die Polizei evakuierte die Fahrgäste und durchsuchte die Waggons, wie die französische Bahngesellschaft SNCF mitteilte. Dabei sei kein Sprengsatz gefunden worden. Die Fahrgäste setzten ihre Reise unterdessen von Epernay aus mit einem Ersatzzug fort. Die Durchsuchungsaktion habe Verspätungen auf der Strecke Paris-Straßburg zur Folge gehabt.

Bush macht sich über Namen seiner Außenministerin lustig

StaatsbesuchBush macht sich über Namen seiner Außenministerin lustig

Crawford (rpo). Das kommt einem spanisch vor. US-Präsident George W. Bush hat sich bei einem Treffen mit dem kolumbianischen Staatschef Alvaro Uribe in seinem behelfsmäßigen Spanisch über den Namen seiner Außenministerin Condoleezza Rice lustig gemacht. Bei dem Treffen auf seiner Ranch im texanischen Crawford bezeichnete das US-Staatsoberhaupt am Donnerstag seine Chefdiplomatin als "Secretaria Arroz" - "arroz" ist die Übersetzung von "rice", dem englischen Wort für das Nahrungsmittel Reis.

Schönbohm entschuldigt sich

Nach heftiger KritikSchönbohm entschuldigt sich

Potsdam (rpo). Rolle rückwärts: Nach heftiger Kritik aus allen politischen Lagern hat sich der Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm am Donnerstag für seine umstrittene Äußerung im Zusammenhang mit der neunfachen Kindstötung in Frankfurt (Oder) entschuldigt. Er wisse, dass er mit seiner Äußerung viele Menschen "nicht nur gekränkt, sondern auch verletzt habe", betonte Schönbohm.

Israelischer Soldat tötet Araber in Bus

JerusalemIsraelischer Soldat tötet Araber in Bus

Jerusalem (rpo). Ein israelischer Soldat hat in einem Bus mehrere, wohl arabischstämmige, Menschen erschossen. Der Soldat ist anschließend von einer aufgebrachten Menge gelyncht worden. Bewohner der Stadt Schfaram hätten den Bus gestürmt und den Soldaten angegriffen, berichteten Augenzeugen am Donnerstag.

Schwarz-Gelb erstmals ohne Mehrheit
Schwarz-Gelb erstmals ohne Mehrheit

UmfrageSchwarz-Gelb erstmals ohne Mehrheit

Köln (rpo). Vorsprung verspielt: Union und FDP erreichen einer neuen Umfrage zufolge erstmals seit Februar nicht mehr die Mehrheit der Mandate. Zugleich macht die SPD Boden gut und gewinnt einen Prozentpunkt hinzu. Dies vermeldete am Donnerstag der neue "ARD-Deutschlandtrend" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap.

Konferenz in Hiroschima fordert Atomwaffenverbot

DemonstrationKonferenz in Hiroschima fordert Atomwaffenverbot

Hiroschima/Frankfurt (rpo). Tausende Friedensaktivisten haben in der japanischen Stadt Hiroshima mit einer Demonstration für ein weltweites Nuklearwaffenverbot den Auftakt zu den Gedenkfeiern zum Jahrestag des Atombombenangriffs gebildet. Am Samstag jährt sich der Abwurf der ersten Atombombe durch die US-Streitkräfte zum 60. Mal.

Wieczorek-Zeul fordert Gandschis sofortige Freilassung
Wieczorek-Zeul fordert Gandschis sofortige Freilassung

Wieczorek-Zeul fordert Gandschis sofortige Freilassung

Berlin (AFP). Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die iranische Regierung aufgefordert, den hungerstreikenden gefangenen Dissidenten und Journalisten Akbar Gandschi unverzüglich freizulassen. "Das gebietet die Humanität", erklärte sie am Donnerstag in Berlin. Der Iran sei an die Internationale Konvention über zivile und politische Rechte gebunden, die eine Haft aus politischen Gründen verbiete. Die Ministerin äußerte sich tief besorgt über den immer schlechter werdenden Gesundheitszustand des Inhaftierten. Es dürfe nicht sein, "dass ein Mensch eingesperrt wird und an Leib und Seele Schaden nimmt, dafür dass er vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch macht". Gandschi benötige dringend medizinische Versorgung.

Streit zwischen Paris und Ankara über EU-Beitritt verschärft

Streit zwischen Paris und Ankara über EU-Beitritt verschärft

Ankara/Paris (AP). Nach den scharfen Tönen aus Frankreich hat die Türkei neue Bedingungen für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen im Oktober strikt abgelehnt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Donnerstag, das werde sein Land nicht akzeptieren. Derweil erneuerte der französische Außenminister Dominique Douste-Blazy seine Kritik an der türkischen Regierung, die das EU-Mitglied Zypern weiter nicht anerkennen will.

Tausende Moslems auf der Flucht

Unruhen im SudanTausende Moslems auf der Flucht

Juba/New Site (rpo). Seit dem Tode von Ex-Rebellenchef John Garang am Montag kehrt in den Sudan keine Ruhe ein. Aus Angst um ihr Leben haben tausende moslemische Sudanesen den überwiegend christlichen Süden des Landes verlassen. "Sie haben unsere Läden und Häuser niedergebrannt, wir hatten keine andere Wahl, als uns in Sicherheit zu bringen", sagte ein Händler am Donnerstag auf dem Flughafen der südsudanesischen Stadt Juba.

Hier haben Jugendliche die Wahl
Hier haben Jugendliche die Wahl

Zwei Wochen vor der BundestagswahlHier haben Jugendliche die Wahl

Düsseldorf (rpo). Die Initiative U18 will Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben, sich mit demokratischen Strukturen auseinander zu setzen und Politik hautnah zu erleben. Durch das Erfahren der eigenen Mitwirkungsrechte soll das Interesse an Politik geweckt werden. Zu diesem Zweck wird im September, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, erstmals eine bundesweite Wahl für Jugendliche unter 18 Jahre ins Leben gerufen.

Al Sawahri droht London mit weiteren Anschlägen
Al Sawahri droht London mit weiteren Anschlägen

TerroristenführerAl Sawahri droht London mit weiteren Anschlägen

Kairo (rpo). London ist in Alarmbereitschaft. Vier Wochen nach den tödlichen Attentaten von London hat der stellvertretende Al-Qaida-Chef Ajman al Sawahri mit weiteren Anschlägen in der britischen Hauptstadt gedroht. Schuld am Terror soll laut al Sawahri der britische Premierminister Tony Blair sein, wie er in einer Videobotschaft erklärte.

Deutsche Visa-Politik in der Kritik

EU-KommissionDeutsche Visa-Politik in der Kritik

Brüssel (rpo). Der frühere Vollmer-Erlass der Bundesregierung zur Visa-Vergabe war nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das stellte die EU-Kommission am Donnerstag klar. Mit dem neuem, dem so genannten Chrobog-Erlass, sind nach Auffassung der Kommission bis dahin bestehende rechtliche Probleme bei den deutschen Einreiseregeln aber beseitigt.

"Lügenwahlkampf" - Ton zwischen den Parteien verschärft sich
"Lügenwahlkampf" - Ton zwischen den Parteien verschärft sich

Kauder kontra Müntefering"Lügenwahlkampf" - Ton zwischen den Parteien verschärft sich

Berlin (rpo). Sie führe einen "Lügenwahlkampf" - das hat die CDU jetzt der SPD vorgeworfen. Die Aussage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), die Arbeitslosigkeit liege heute niedriger als 1998, sei schlicht falsch, sagte CDU-Generalsekretär Volker Kauder bei der Vorstellung von Wahlplakaten in Berlin. Franz Müntefering spricht derweil Angela Merkel die Fähigkeit zur Kanzlerschaft ab.

Massiver Polizeieinsatz in London
Massiver Polizeieinsatz in London

Verhinderung weiterer AnschlägeMassiver Polizeieinsatz in London

London (rpo). Die Londoner Polizei hat vier Wochen nach den blutigen Terroranschlägen vom 7. Juli und zwei Wochen nach der zweiten Bombenserie am Donnerstag zur Verhinderung einer weiteren Wiederholungstat tausende Beamte eingesetzt. Bewaffnete Polizisten patrouillierten in den U-Bahn-Stationen sowie in zahlreichen Straßen der Innenstadt.

Ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads festgenommen

Ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads festgenommen

Ramallah (AP). Israelische Soldaten haben in der Nacht zum Donnerstag ein ranghohes Mitglied des Islamischen Dschihads festgenommen. Chader Adnan, der Sprecher der Organisation im Westjordanland, sei in Ramallah festgenommen worden, erklärte der Dschihad. Nach Angaben von Angehörigen verbarg sich Adnan in einer Privatwohnung. Der 28-Jährige ist bereits sieben Mal von Israel festgenommen worden. Zuletzt wurde er im April nach einjähriger Haft freigelassen. Der Islamische Dschihad verurteilte die Festnahme und warf Israel vor, die seit sechs Monaten geltende Waffenruhe verletzt zu haben. Vergeltung wurde jedoch nicht angedroht. Israelische Militärkreise bestätigten die Festnahme eines Mitglieds der Organisation und seines Assistenten, ohne seine Identität zu nennen.

Ströbele vergleicht Schilys Vorschlag mit "Nazi-Zeit"

VorbeugehaftStröbele vergleicht Schilys Vorschlag mit "Nazi-Zeit"

Berlin (rpo). Mit seinem Vorstoß für eine Vorbeugehaft im Kampf gegen Terroristen sorgt Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) weiter für heftige Diskussionen. Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele lehnte sie unter Hinweis auf den Nationalsozialismus ab. "Wir haben in Deutschland eine sehr, sehr traurige Erfahrung in der Nazi-Zeit", sagte er.

"Merkels Team kommt bald"

Interview mit Volker Kauder"Merkels Team kommt bald"

Düsseldorf (RP). CDU-Generalsekretär Volker Kauder erläutert das Sofortprogramm nach einer Regierungsübernahme, ermahnt die FDP zu mehr Zurückhaltung, zerpflückt Gerhard Schröders Rentenpolitik und warnt vor Plänen der Linkspartei für eine "Schulden-Orgie".

Mitarbeiter von Iraks Vize-Ministerpräsident Tschalabi erschossen

Mitarbeiter von Iraks Vize-Ministerpräsident Tschalabi erschossen

Bagdad (AFP). Ein Mitarbeiter des irakischen Vize-Ministerpräsidenten Ahmed Tschalabi ist am Donnerstag in seiner Wohnung in Bagdad getötet worden. Nach Angaben aus dem irakischen Innenministerium drang eine Gruppe Bewaffneter im südwestlichen Stadtteil Sajadija in das Haus von Haidar Mohammed Ali el Dudschaili ein. Die Männer hätten Dudschaili erschossen und seien dann geflüchtet. Dudschaili war bei Tschalabis Partei Irakischer Nationalkongress (CNI) für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Erst am Sonntag waren bei einem Angriff auf einen Konvoi der CNI ein Leibwächter und drei der Angreifer getötet worden.

Großbritannien soll heimlich israelische Atomkraftwerke beliefert haben

In den 50er JahrenGroßbritannien soll heimlich israelische Atomkraftwerke beliefert haben

London (rpo). In den späten 50er Jahren soll Großbritannien wichtige Komponenten für das im Aufbau befindliche Nuklearprogramm Israels geliefert haben. Demnach lieferte London im Jahr 1958 20 Tonnen schweres Wasser in den Nahen Osten.

Empörung nach Schönbohm-Äußerung

Zur KindstötungEmpörung nach Schönbohm-Äußerung

Potsdam (rpo). Bei ostdeutschen Politikern hat Brandenburgs Innenminister und CDU-Chef Jörg Schönbohm mit seinen Äußerungen zur angeblichen Mitverantwortung des SED-Regimes für Gewalttaten eine parteiübergreifende Welle der Empörung ausgelöst. Vertreter von SPD und FDP forderten den Rücktritt Schönbohms. Auch in den eigenen Reihen wurde massive Kritik an dem CDU-Politiker laut.

Londoner Bombenleger verwendeten gewöhnlichen Sprengstoff
Londoner Bombenleger verwendeten gewöhnlichen Sprengstoff

New Yorker PolizeiLondoner Bombenleger verwendeten gewöhnlichen Sprengstoff

New York (rpo). Die Bombenleger von London haben bei ihren Anschlägen am 7. Juli nun offenbar doch keinen militärischen Sprengstoff verwendet. Es handelte sich vielmehr um eine Mischung aus leicht zugänglichen Materialien.

Kauder ermahnt FDP zu mehr Zurückhaltung

Gegenüber UnionKauder ermahnt FDP zu mehr Zurückhaltung

Düsseldorf (rpo). Zu mehr Zurückhaltung gegenüber der Union hat CDU-Generalsekretär Volker Kauder die FDP ermahnt. "Es ist wenig hilfreich, vor und während Koalitionsverhandlungen dem Partner, mit dem man spricht, öffentlich Bedingungen zu stellen", sagte Kauder. "Was für mich gilt, gilt auch für jeden, der als Partner mit uns am Tisch sitzt", betonte Kauder in einem Interview der Rheinischen Post.

Protest der Union gegen "offene Tür" im Kanzleramt

"Parteipolitische Wahlwerbung"Protest der Union gegen "offene Tür" im Kanzleramt

Berlin (rpo). Ist ein Tag der offenen Tür im Kanzleramt und den Bundesministerien parteipolitische Wahlwerbung? Die Union ist der Meinung und fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Veranstaltungen abzusagen.

China und USA wollen Gruppe um Deutschland ausbremsen

UN-ReformChina und USA wollen Gruppe um Deutschland ausbremsen

New York (rpo). Gemeinsam wollen China und die USA Plan der so genannten Vierergruppe aus Deutschland, Japan, Indien und Brasilien zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates verhindern. Man habe ein gemeinsames Vorgehen verabredet, sagte Chinas UN-Botschafter Wang Guangya nach einem Treffen mit seinem gerade ernannten amerikanischen Kollegen John Bolton.

Siedlerproteste gegen Gaza-Abzug gehen weiter

Siedlerproteste gegen Gaza-Abzug gehen weiter

Jerusalem (AP). Etwa 1.300 radikale Siedler haben über Nacht versucht, aus Israel in den Gazastreifen vorzudringen. Israelische Sicherheitskräfte hielten sie davon ab. Als ein Polizeiwagen eine Gruppe Abzugsgegner über ein Feld verfolgte, kippte er um. Niemand wurde verletzt. Fast 15.000 Menschen übernachteten nach Angaben von Siedlervertretern auf einer Straße zum Gazastreifen. Sie wollen die 8.500 Siedler in dem palästinensischen Gebiet unterstützen, deren Siedlungen in zwei Wochen aufgelöst werden sollen.

Auch Eichel für höhere Löhne

Appell an WirtschaftAuch Eichel für höhere Löhne

Hannover (rpo). Nachdem sich bereits Bundeskanzler Gerhard Schröder für höhere Löhne stark gemacht hat, hat sich nun auch Bundesfinanzminister Hans Eichel diesem Appelll angeschlossen und die Wirtschaft aufgerufen, wieder höhere Lohnabschlüsse zu vereinbaren.

Zwei Tote bei Bombenexplosion in Istanbul

Mindestens fünf VerletzteZwei Tote bei Bombenexplosion in Istanbul

Istanbul (rpo). Zwei Menschen sind bei einer schweren Explosion in Istanbul getötet worden. Eine Frau und ihre 21-jährige Tochter seien gestorben, als sich in der Nacht zum Donnerstag im asiatischen Teil der Stadt eine Explosion ereignet habe. Die Polizei vermutet kurdische Rebellen als Urheber der Tat, wie ein Sprecher inoffiziell mitteilte.