Alle Politik-Artikel vom 10. Mai 2005
Registrierung der Kandidaten zur Präsidentenwahl im Iran beginnt

Bewerbung von Rafsandschani sicherRegistrierung der Kandidaten zur Präsidentenwahl im Iran beginnt

Teheran (rpo). Gut einen Monat vor der Präsidentenwahl im Iran beginnt die heiße Phase: Die Registrierung der Kandidaten hat am Dienstag in Teheran begonnen. Mehr als 90 Bewerber bekundeten am Dienstag im Teheraner Innenministerium formell ihr Interesse, am 17. Juni zur Wahl anzutreten.

Keine Einheit in Unions-Fraktion über EU-Verfassung

ProbeabstimmungKeine Einheit in Unions-Fraktion über EU-Verfassung

Berlin (rpo). Dämpfer für die Spitzen von CDU und CSU: Trotz intensiver Bemühungen wird es bei der Bundestagsabstimmung über die EU-Verfassung am Donnerstag keine geschlossene Zustimmung der Unions-Fraktion geben. Das zeichnete sich am Dienstag bei de Probeabstimmung in Berlin ab.

Proteste gegen Blairs umstrittene Kabinettsberufungen

Nach WiederwahlProteste gegen Blairs umstrittene Kabinettsberufungen

London (rpo). Nach seiner Wiederwahl bläst Englands Premierminister Tony Blair scharfer Gegenwind auch aus den eigenen Reihen ins Gesicht. Grund dafür sind zwei umstrittene Personalentscheidungen bei der Bildung seines neuen Kabinetts.

Müntefering erwartet breite Mehrheit für EU-Verfassung
Müntefering erwartet breite Mehrheit für EU-Verfassung

Müntefering erwartet breite Mehrheit für EU-Verfassung

Berlin (AP). SPD-Chef Franz Müntefering rechnet mit einer breiten Mehrheit für die EU-Verfassung im Bundestag. Er gehe auch davon aus, dass der Bundesrat am 27. Mai für die Verfassung votieren werde, sagte Müntefering am Dienstag in Berlin. Im Gegensatz zur Union habe er keine Sorge, dass seine Partei nicht für die neue Verfassung sei. "Diese Verfassung abzulehnen, wäre schon unvernünftig", sagte er. Sie lehne sich "ganz, ganz eng" an die Inhalte des Grundgesetzes an.

Rafsandschani kündigt offiziell Präsidentschaftskandidatur an

Rafsandschani kündigt offiziell Präsidentschaftskandidatur an

Teheran (AFP). Der frühere iranische Staatspräsident Akbar Haschemi Rafsandschani hat am Dienstag offiziell seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl verkündet. Rafsandschani werde bei dem Urnengang am 17. Juni antreten, sagte sein Sprecher Reza Soleimani am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Deutsche mehrheitlich für Rauchverbot am Steuer
Deutsche mehrheitlich für Rauchverbot am Steuer

UmfrageDeutsche mehrheitlich für Rauchverbot am Steuer

Bielefeld (rpo). Geht es nach der Mehrheit der Deutschen, wird das Rauchverbot am Steuer in Kraft treten. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid. Darin unterstützten 67 Prozent der Befragten die Forderung, das Rauchen während des Autofahrens zu verbieten. 31 Prozent votierten hingegen für ein straffreies Rauchen beim Fahren. Zwei Prozent machten keine Angaben.

Politiker mit einfachen Namen sind beliebter

StudiePolitiker mit einfachen Namen sind beliebter

Köln (rpo). Der eigene Name kann für Politiker von großem Vorteil sein oder zum Stolperstein werden, wenn es um Wahlen geht. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung der Endmark AG, die seit vielen Jahren Markennamen entwickelt und testet. Um herauszufinden, ob das auch für Personen gilt, untersuchte die Agentur das Abschneiden der Spitzenkandidaten sämtlicher Bundes- und Landtagswahlen der vergangenen 25 Jahre.

Münchens Tierpark Hellabrunn: Idyllisch gelegen

Ein Zoo als Retter bedrohter ArtenMünchens Tierpark Hellabrunn: Idyllisch gelegen

München (rpo). Idyllischer als der Münchner Tierpark Hellabrunn kann ein Zoo kaum liegen: Mitten in den Isarauen tummeln sich Zebras, Elefanten und Raubkatzen im Schatten uralter Bäume. Fische schwimmen im Auer Mühlbach, der durch das Gelände plätschert. Eisbären und Pinguine baden im kühlen Wasser, das fünf kleine Quellen direkt in ihre Gehege speisen. Doch Hellabrunn ist mehr als ein hübsches Ausflugsziel für Tierfreunde: Seit Jahren widmet sich der Zoo aktiv dem Artenschutz. Vom Aussterben bedrohte Tiere werden nachgezüchtet und in ihrer alten Heimat wieder ausgewildert.

Das Denkmal moralischer Finsternis
Das Denkmal moralischer Finsternis

Holocaust-Mahnmal eingeweihtDas Denkmal moralischer Finsternis

Bonn/Berlin (rpo). Das Berliner Holocaust-Mahnmal ist rund zwei Jahre nach Baubeginn eröffnet worden. Bei einer Zeremonie mit 1.500 Gästen aus aller Welt sagte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am Dienstag, die Gedenkstätte sei ein Bekenntnis des geeinten Deutschlands zu seiner Geschichte. Das Stelenfeld erinnere an "das entsetzlichste der Verbrechen Nazi-Deutschlands" und sei keinesfalls "der steinerne Schlusspunkt" unter die Aufarbeitung dieser Vergangenheit.

Frankfurter Zoo: Eine Oase für Mensch und Tier

Tierpark mitten in der StadtFrankfurter Zoo: Eine Oase für Mensch und Tier

Frankfurt/Main (rpo). Wer den Frankfurter Zoo betritt, taucht nicht nur vom Großstadtrummel in eine Oase mitten in der Stadt ein. Der 1858 gegründete Tierpark ist für die Besucher auch ein Beispiel für den Wandel zu einem modernen Zoo mit Tradition. Dem Besucher soll heute ein Naturerlebnis vermittelt werden: Er soll nicht mehr durch Schaufenster das Tier "begaffen", sondern soll ein Teil des Biotops sein, in dem natürliche Artengemeinschaften ihr natürliches Verhalten zeigen.

Bei den Patienten der Zahnärzte herrscht Verunsicherung

PraxisgebührBei den Patienten der Zahnärzte herrscht Verunsicherung

Berlin (rpo). Bei der Praxisgebühr überwiegen für den zahnmedizinischen Versorgungsbereich laut einer Analyse des Instituts der Deutschen Zahnärzte (IDZ) die Nachteile. So lasse sie mittel- bis langfristig keine Kostendämpfung erwarten und führe zu Verunsicherungen bei den Patienten.

Stuttgarts Wilhelma: Mehr als ein Zoo

Affenbabys und OrchideenStuttgarts Wilhelma: Mehr als ein Zoo

Stuttgart (rpo). Als Wilhelm I., König von Württemberg, 1842 Ludwig Zanth beauftragte, das Schloss Wilhelma zu errichten, hatte er weniger einen Tiergarten im Sinn als eine, der berühmten Alhambra in Granada "nachempfundene" Paradeanlage. Heute beherbergt der zoologisch-botanischen Garten etwa 9.000 Tieren in rund 1.000 Arten. Stuttgarts Wilhelma gehört zu einem der größten Zoos in der Bundesrepublik. Einer der schönsten ist er sowieso. Das bemerkt der Besucher schon nach wenigen Schritten, wenn er die unter Denkmalschutz stehende Eingangsrotunde passiert hat.

Chronologie des Holocaust-Mahnmals

Einweihung in BerlinChronologie des Holocaust-Mahnmals

Berlin (rpo). September 1988: In Deutschland, dem Land der Täter müsse ein "weithin sichtbares Zeichen" für die Opfer der Nazidiktatur gesetzt werden, fordert die Vorsitzende des "Förderkreis zur Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden", Lea Rosh. Das Mahnmal soll auf dem Gelände der ehemaligen Reichskanzlei im Zentrum Berlins errichtet werden.

CDU-Rechtspolitiker mahnt „großen Wurf“ zur Rolle der Väter an

Lob für Ansatz von ZypriesCDU-Rechtspolitiker mahnt „großen Wurf“ zur Rolle der Väter an

Düsseldorf (RP). Nach einer Stärkung des Kindes durch das neue Unterhaltsrecht mahnt die Union einen "großen Wurf" zur Rolle der Väter an. "Ich halte es für dringend geboten, die Stellung des Vaters im gesamten Gefüge Familienrecht, Unterhalts- und Scheidungsrecht grundlegend zu überdenken", sagte der rechtspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Gehb, der "Rheinischen Post".

Obrigheim wird abgeschaltet

KernkraftwerkObrigheim wird abgeschaltet

Stuttgart (rpo). Das älteste deutsche Atomkraftwerk im baden-württembergischen Obrigheim wird vorraussichtlich am Mittwoch nach 37 Jahren Laufzeit endgültig vom Netz gehen. Das teilte das Landesumweltministerium mit. Der Rückbau des Kernkraftwerks soll bis etwa 2020 abgeschlossen sein.

Fragen und Antworten zum EU-Verfassungsreferendum
Fragen und Antworten zum EU-Verfassungsreferendum

FrankreichFragen und Antworten zum EU-Verfassungsreferendum

Paris (rpo). Rund 42 Millionen Franzosen stimmen am 29. Mai mit dem Referendum zur EU-Verfassung über die politische Zukunft Europas ab. Hier eine Zusammenstellung der wichtigsten Fragen und Antworten zu der spannenden Entscheidung:

Explosion in Bagdad

Explosion in Bagdad

Bagdad (AP). In einem Geschäftsviertel in der Innenstadt von Bagdad hat sich am Dienstag eine starke Explosion ereignet. Schwarzer Rauch stieg auf. Erst am Samstag waren in der Nähe des Detonationsorts zwei Autobomben explodiert. Dabei kamen 22 Menschen ums Leben, darunter zwei US-Bürger. Mindestens 36 weitere Menschen wurden verletzt. Die Ursache der Detonation war zunächst nicht bekannt.

Steuerschätzer rechnen Steuerdefizite durch
Steuerschätzer rechnen Steuerdefizite durch

Grundlage für HaushalteSteuerschätzer rechnen Steuerdefizite durch

Berlin (rpo). Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat am Dienstagmorgen in Berlin seine Beratungen aufgenommen. Die Experten von Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft tagen bis zum Donnerstag hinter verschlossenen Türen. Nach Berechnungen des Berliner Finanzministeriums drohen in den Jahren 2005 bis 2008 Steuermindereinnahmen von insgesamt 53 Milliarden Euro.

"Die Partei" will NRW erobern

Wahlkampf"Die Partei" will NRW erobern

Düsseldorf (rpo). Es wäre sein erstes politisches Amt, und schon will er als künftiger Ministerpräsident ganz Nordrhein-Westfalen umkrempeln. Notfalls ginge er auch eine Koalitionsregierung ein. Eigentlich aber hat er die absolute Mehrheit zwischen Rhein und Weser bei den Landtagswahlen im Visier: der Spitzenkandidat von "Die PARTEI", Mark-Stefan Tietze. "Die PARTEI" ist der politisch aktive Arm des Satiremagazins "Titanic" und tritt am 22. Mai erstmals bei Wahlen an.

BA plant offenbar Millionenausgaben für Statistiken

PersonalaufstockungBA plant offenbar Millionenausgaben für Statistiken

Hamburg (rpo). Die Bundesagentur für Arbeit macht in letzter Zeit weniger durch die erfolgreiche Vermittlung von Arbeistlosen von sich Reden als vielmehr durch ungewöhnliche Ausgaben. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen in den kommenden drei Jahren 53 Millionen Euro für Statistiken und "Wirkunsforschungen" ausgeben werden.

Arbeitskreis Steuerschätzung trifft sich

Arbeitskreis Steuerschätzung trifft sich

Berlin (ddp). Der Arbeitskreis Steuerschätzung trifft sich heute in Berlin. Das Expertengremium will übermorgen seine Ergebnisse vorlegen. Nach Presseberichten ist dabei für Bund, Länder und Gemeinden mit neuen Steuerausfällen von 50 Milliarden Euro für die kommenden vier Jahre zu rechnen. Beim Bund soll noch in diesem Jahr ein Loch von mehr als drei Milliarden Euro klaffen. Angesichts neuer Milliardenlöcher in den öffentlichen Kassen fordert die Union von der Bundesregierung einen Kassensturz und die Vorlage eines Nachtragshaushaltes. Bundesregierung und Union lehnen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aber ab.

Holocaust-Mahnmal - Das Grauen wird greifbar
Holocaust-Mahnmal - Das Grauen wird greifbar

Einweihung in BerlinHolocaust-Mahnmal - Das Grauen wird greifbar

Berlin (rpo). Mit einem großen Festakt wird heute anlässlich des 60. Jahrestags der Befreiung das Holocaust-Mahnmal in Berlin eingeweiht. Zur Eröffnung der Gedenkstätte nahe dem Brandenburger Tor werden rund 1.000 Gäste erwartet, unter ihnen Bundespräsident Köhler, Bundeskanzler Schröder, Bundestagspräsident und Kuratoriumschef Thierse, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Spiegel, und Holocaust-Überlebende.

Tabaksteuererhöhung steht auf der Kippe
Tabaksteuererhöhung steht auf der Kippe

Wegen enttäuschender EinnahmenTabaksteuererhöhung steht auf der Kippe

Hannover (rpo). Geplant ist, die Raucher ab dem 1. Spetember wieder tiefer in die Tasche greifen zu lassen. Um 1,2 Cent soll jede Zigarette teurer werden. Doch Haushaltspolititker fordern jetzt, die Tabaksteuererhöhung auszusetzen.

CDU-Ministerpräsident für Mehrwertsteuererhöhung

Böhmer als AbweichlerCDU-Ministerpräsident für Mehrwertsteuererhöhung

Berlin (rpo). Wolfgang Böhmer, CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat sich die Diskussion um eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer eingeschaltet. Mit seiner Forderung nach einer Anhebung dieser Verbtrauchssteuer ist er von der allgemeinen Unions-Linie abgewichen.

Atomanlage Sellafield nach Rohrbruch still gelegt

Bundesumweltministerium verlangt ErklärungAtomanlage Sellafield nach Rohrbruch still gelegt

London (rpo). In der britischen Atomanlage Sellafield ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Nachdem ein Rohr gebrochen war, musste die Anlage zum Teil still gelegt werden. Das Bundesumweltministerium verlangt eine Erklärung für den Vorfall.