Alle Politik-Artikel vom 07. Mai 2005
Französischer Premier im Krankenhaus

Entzündung der GallenblaseFranzösischer Premier im Krankenhaus

Paris (rpo). Der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin ist am Samstagmittag wegen einer Entzündung der Gallenblase in das Pariser Krankenhaus Val-de-Grâce eingeliefert worden. Raffarin wurde noch am Samstag an der Gallenblase operiert, teilte sein Büro mit.

Benedikt gegen Abtreibung und Sterbehilfe

Zeremonie in der LateranbasilikaBenedikt gegen Abtreibung und Sterbehilfe

Rom (rpo). Experten hatten es bereits verlauten lassen und es scheint, als würde der neue Papst den Stil seines Vorgängers fortsetzen. Papst Benedikt XVI. will wie Johannes Paul II. Abtreibung und Euthanasie auf keinen Fall zulassen.

"Ich werde alles anders machen"

Interview mit dem neuen FDP-Generalsekretär"Ich werde alles anders machen"

Köln (rpo). Der neue FDP-Generalsekretär Dirk Niebel soll frischen Wind in seine Partei bringen und die liberale Programmatik zurück ins Bewusstsein der Öffentlichkeit holen. Wie er diese Aufgabe bewältigen will, hat der 42-jährige Familienvater beim Interview mit unserer Redaktion erläutert.

Bush verurteilt sowjetische Besatzung des Baltikums

Besuch in Lettland zum Auftakt der GedenkfeiernBush verurteilt sowjetische Besatzung des Baltikums

Riga (rpo). Scharfe Worte Richtung Moskau. Vor Beginn der Feiern zum 60. Jahrestag des Kriegsendes in Moskau hat US-Präsident George W. Bush die Besatzung des Baltikums durch die sowjetische Armee 1945 verurteilt. Das Ende des Zweiten Weltkrieges habe den Baltenstaaten Besatzung und kommunistische Unterdrückung gebracht, sagte Bush am Samstag in der lettischen Hauptstadt Riga.

Koch fordert von Union klare Konzepte

"schnell, scharf und klar sein"Koch fordert von Union klare Konzepte

München (rpo). Die Union konzeptlos? Jedenfalls fordert der hessische Ministerpräsident Roland Koch eine klare Formulierung der Konzepte für eine künftige Regierungspolitik. Die Union müsse nach einem Sieg über Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2006 "schnell, scharf und klar sein" sein.

Stoiber warnt vor überstürzter EU-Erweiterung

Reaktion auf Schröders BeitragStoiber warnt vor überstürzter EU-Erweiterung

Berlin (rpo). CSU-Chef Edmund Stoiber hat sich erneut dafür eingesetzt, die Aufnahme weiterer Staaten in die Europäische Union nicht zu überstürzen. Die Erweiterung der EU dürfe niemals ihre Vertiefung in Frage stellen, mahnte Stoiber. Genau diese Gefahr drohe der EU jedoch, "wenn sie sich überstürzt und immer schneller auf immer mehr Erweiterungsrunden einlässt".

Putin weiht Denkmal ein

Zum 60. JahrestagPutin weiht Denkmal ein

Moskau (rpo). Zum 60. Jahrestag des Sieges über Deutschland im Zweiten Weltkrieg hat der russische Präsident Wladimir Putin in Moskau ein Denkmal eingeweiht. "Der Mut und die Standhaftigkeit, die Einheit unseres multiethnischen Volkes war die Hauptkraft, die den Faschismus schlug", sagte Putin.

Eichel rechnet nicht mit Auswirkungen der NRW-Wahl auf den Bund

Eichel rechnet nicht mit Auswirkungen der NRW-Wahl auf den Bund

Hamburg/Düsseldorf (ddp). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) erwartet vom Ausgang der nordrhein-westfälischen Landtagswahl in rund zwei Wochen keine Auswirkungen auf den Bund. "Es ist zwar nicht ohne Bedeutung, wer das größte Land der Republik regiert. Aber es ist ein typisch deutscher Fehler, dass wir jede Landtagswahl zur kleinen Bundestagswahl hochstilisieren", sagte Eichel in einem vorab veröffentlichen Gespräch mit der "Bild am Sonntag". Diese Haltung führe nur zur Blockade von politischen Entscheidungen.

Ingo Schmitt wird Berliner CDU-Chef

Ingo Schmitt wird Berliner CDU-Chef

Berlin (AP). Der Europaabgeordnete Ingo Schmitt wird neuer CDU-Chef von Berlin. Wie der Berliner Landesverband am Samstag mitteilte, votierten die zwölf Kreisvorsitzenden einstimmig für die Nominierung des 47-jährigen Juristen. Beim CDU-Landesparteitag am 28. Mai soll Schmitt gewählt werden. Er tritt die Nachfolge von Joachim Zeller an, der aus familiären Gründen aus dem Amt scheidet.

Schily fordert mehr Zivilcourage gegen Rechts

Schily fordert mehr Zivilcourage gegen Rechts

Berlin (AP). Bundesinnenminister Otto Schily hat anlässlich des 60. Jahrestags des Kriegsendes in Deutschland mehr Engagement gegen Rechts gefordert. Schily sagte der "Bild am Sonntag": "Ich finde es ermutigend, dass gerade so viele junge Menschen gegen Rechtsextremisten aufstehen. Wir brauchen aber mehr Zivilcourage der anständigen Bürger gegen Rechtsextremismus."

SPD-Generalsekretär in Immobilienaffäre verstrickt

ZeitungSPD-Generalsekretär in Immobilienaffäre verstrickt

München (rpo). Der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter ist angeblich in ein Immobiliengeschäft verwickelt, das seiner Partei zu Lasten des Steuerzahlers mindestens 1,7 Millionen Euro einbringt. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, hatte die parteieigene Grundstücksgesellschaft Wedding GmbH 1991 ein Grundstück neben der Berliner SPD-Landesgeschäftsstelle für 50 Jahre zu einem weit überhöhten Pachtzins an eine Baugenossenschaft vergeben, die bald darauf in Konkurs ging. Damaliger Schatzmeister der Berliner SPD war Benneter.

Von Weizsäcker mit erstem Kaiser-Otto-Preis ausgezeichnet

Von Weizsäcker mit erstem Kaiser-Otto-Preis ausgezeichnet

Magdeburg (AP) Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist am Samstag in Magdeburg mit dem ersten Kaiser-Otto-Preis geehrt worden. Damit würdige das Preiskomitee der Magdeburger Kulturstiftung Kaiser Otto "einen Politiker, der sich beharrlich und geradlinig für den Dialog zwischen den beiden früheren deutschen Staaten und den beiden damaligen Machtblöcken in Europa eingesetzt hat", wie vorab mitgeteilt wurde. Die feierliche Preisvergabe fand zum 1.200-jährigen Stadtjubiläum im Magdeburger Dom statt.

USA melden wichtigen Schlag gegen Terrornetzwerk

Abu Musab al SarkawiUSA melden wichtigen Schlag gegen Terrornetzwerk

Bagdad (rpo). Die amerikanischen und die irakischen Truppen haben nach eigenen Angaben wichtige Erfolge im Kampf gegen das Terrornetzwerk von Abu Musab al Sarkawi erzielt. In den vergangenen Monaten seien mehrere Hundert Anhänger des meistgesuchten Terroristen im Irak festgenommen oder getötet worden, teilten die US-Streitkräfte mit. Al Sarkawis Netzwerk sei in Bagdad, Mossul sowie im Westen des Iraks geschwächt worden.

SPD plant keine schnellen Gesetze wegen Kapitalismus-Kritik

BerlinSPD plant keine schnellen Gesetze wegen Kapitalismus-Kritik

Berlin (rpo). Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler hat vor zu hohen Erwartungen an die gesetzgeberischen Konsequenzen aus der Kapitalismus-Debatte gewarnt. "Das kann man nicht mit raschem Drehen an ein paar Stellschrauben ändern", sagte Stiegler dem "Tagesspiegel".

Müntefering und Stoiber offenbar vor Einigung

FöderalismusstreitMüntefering und Stoiber offenbar vor Einigung

Hamburg (rpo). SPD-Chef Franz Müntefering und der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) haben sich nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bei ihren Gesprächen über die Föderalismusreform weitgehend verständigt. Beide hätten bei einem Treffen am Freitagabend in Berlin versucht, letzte strittige Punkte insbesondere bei Bildung und Umwelt zu klären, berichtete das Blatt vorab.

Bush mit höchstem Orden Lettlands ausgezeichnet

Bush mit höchstem Orden Lettlands ausgezeichnet

Riga (AFP). US-Präsident George W. Bush ist bei seinem Besuch in Lettland am Samstag mit der höchsten Auszeichnung des Landes, dem Drei-Sterne-Orden, geehrt worden. Die Auszeichnung wurde dem US-Präsidenten von der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga im historischen Schloss der Hauptstadt Riga überreicht.

Rentenkasse geht im Sommer das Geld aus

ZeitungRentenkasse geht im Sommer das Geld aus

Hamburg (rpo). Um die Renten auszahlen zu können, muss Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) offenbar erstmals bereits im September mehr Steuermittel an die gesetzliche Alterskasse überweisen als geplant. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab berichtet, ist die Liquidität der Rentenversicherung schon im Juni nur "noch knapp gesichert".

Blair stellt neues Kabinett vor

Keine Veränderungen im Finanz- und im AußenministeriumBlair stellt neues Kabinett vor

London (rpo). Nach seinem Sieg bei der Unterhauswahl hat der britische Premierminister Tony Blair am späten Freitagabend sein neues Kabinett vorgestellt. Wichtige Ressorts blieben dabei unverändert. Den Posten des Schatzkanzlers behielt wie erwartet Gordon Brown, der als möglicher Nachfolger Blairs gilt.

Online-Wahlkampf der Parteien

Freche Seitenhiebe und private FotosOnline-Wahlkampf der Parteien

Düsseldorf (rpo). Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen tobt im Internet auf den Seiten der Parteien ein erbitterter Kampf um Wählerstimmen: Politische Gegner werden lächerlich gemacht, Spitzenkandidaten per Videobotschaften in Szene gesetzt und vor allem junge Sympathisanten geworben.