Alle Politik-Artikel vom 03. Januar 2005
Bush senior und Clinton sammeln für Flutopfer

Bush gibt Nominierung seiner Amtsvorgänger bekanntBush senior und Clinton sammeln für Flutopfer

Washington (rpo). Im Auftrag ihrer Regierung werden die früheren US-Präsidenten George Bush senior und Bill Clinton private Spenden für die von der Flutwelle in Asien betroffenen Länder eintreiben. Präsident George W. Bush gab die Ernennung seiner beiden Amtsvorgänger am Montag in Washington bekannt.

Hartz IV-Beginn: Nur wenig Zoff
Hartz IV-Beginn: Nur wenig Zoff

Reformstart verlief "relativ ruhig"Hartz IV-Beginn: Nur wenig Zoff

Berlin (rpo). Der große Protest war angekündigt, doch er blieb aus: Mit dem Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV zeigten sich die Arbeitsagenturen zufrieden. "Das neue Jahr begann relativ ruhig", fasste BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Montag zusammen. Einzig in Berlin gab es handfesten Zoff (siehe Bildershow).

Hartz IV-Umsetzung: Clement wirbt um Geduld
Hartz IV-Umsetzung: Clement wirbt um Geduld

Start der ArbeitsmarkreformHartz IV-Umsetzung: Clement wirbt um Geduld

Nürnberg (rpo). Heute ist die Arbeitsmarkreform Hartz IV gestartet. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wirbt um Geduld bei der Umsetzung. "Nichts gelingt auf Knopfdruck. Niemand hat ein Patentrezept", sagte der SPD-Minister am Montag in Nürnberg.

Kommunen erwarten sechs Milliarden Euro Defizit
Kommunen erwarten sechs Milliarden Euro Defizit

Historisches SchuldenhochKommunen erwarten sechs Milliarden Euro Defizit

Berlin (rpo). Auf den Kommunen lastet weiterhin ein riesiger Schuldenberg. Im kommenden Jahr erwarten die Kommunen ein Finanzierungsdefizit von fast sechs Milliarden Euro, sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christian Schramm. Die Investitionen seien deshalb auf ein historisches Tief von 21 Milliarden Euro gesunken.

Nebenverdienste auf Diäten anrechnen
Nebenverdienste auf Diäten anrechnen

ForderungNebenverdienste auf Diäten anrechnen

Berlin (rpo). Die Diskussion um Nebeneinkünfte deutscher Politiker hat für mächtigen Wirbel gesorgt. Vertreter der Grünen und der SPD haben sich deshalb überlegt, dass Bundestagsabgeordnete dazu verpflichtet werden sollten, ihre Nebenverdienste mit ihren Diäten zu verrechnen. Was Politiker für Nebenjobs haben, zeigt Ihnen unsere Bilderhow.

Bombe explodiert nahe Büro von Allawis Partei

BagdadBombe explodiert nahe Büro von Allawis Partei

Bagdad (rpo). In der Nähe des Büros der Partei von Iraks Regierungschef Ijad Allawi im Zentrum von Bagdad ist am Montagmorgen eine Autobombe explodiert.

Wann Hartz-Empfänger ihr Geld bekommen
Wann Hartz-Empfänger ihr Geld bekommen

Chaos bei BerechnungWann Hartz-Empfänger ihr Geld bekommen

Düsseldorf (rpo). Seit Neujahr ist Hartz IV startklar, doch die Bundesagentur für Arbeit schlägt sich noch immer mit zahlreichen Computer-Problemen herum. So kapiere die Software nur einfache Fälle. Daher müssen viele Hartz-Empfänger weiter auf ihr Geld warten. Aufgebrachte Hartz-IV-Gegner haben heute zudem in zahlreichen Städten demonstriert.

Koch-Mehrin: Acht Prozent des EU-Haushaltes verschwinden jedes Jahr

"Rechnungshof-Bericht vorknöpfen"Koch-Mehrin: Acht Prozent des EU-Haushaltes verschwinden jedes Jahr

Köln (rpo). Rund 100 Milliarden Euro beträgt der Haushalt der EU. Jedes Jahr verschwinden davon acht Prozent im Nichts, versickern irgendwo. Das kritisierte die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin im Kölner "Express" und forderte bessere Kontrollen.

Kroatien: Künftiger Präsident wird in Stichwahl entschieden

Mesic verfehlt absolute MehrheitKroatien: Künftiger Präsident wird in Stichwahl entschieden

Zagreb (rpo). Das kroatische Wahlvolk muss noch einmal an die Urnen, um den künftigen Präsidenten oder auch Präsidentin zu bestimmten. Amtsinhaber Stipe Mesic konnte bei der Wahl am Sonntag nicht die notwendige 50-Prozent-Marke erreichen, kam auf 49,03 Prozent.