Alle Politik-Artikel vom 11. Mai 2003
Berliner CDU-Fraktionschef Steffel gibt auf

Partei vor NeuanfangBerliner CDU-Fraktionschef Steffel gibt auf

Berlin (rpo). Frank Steffel hat am Sonntag in einem Schreiben seinen Rücktritt erklärt. Nach langen innerparteilichen Querelen hat der umstrittene Berliner CDU-Fraktionschef damit aufgegeben.

Koch überraschend am Herz operiert

Schon Montag wieder auf DienstreiseKoch überraschend am Herz operiert

Wiesbaden (rpo). Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wurde am Wochenende völlig überraschend am Herz operiert.

Rücktritt für Eichel kein Thema

Eichel will dem Druck widerstehenRücktritt für Eichel kein Thema

Berlin (rpo). Nach seinem Eingeständnis, ein ausgeglichener Haushalt ist bis 2006 nicht zu shaffen, wächst der Druck auf Finanzminister Eichel. Doch Eichel will dem Druck der Opposition widerstehen.

Verzichtet Rau auf zweite Kandidatur?

Bundespräsident wolle sich vor Sommerpause erklärenVerzichtet Rau auf zweite Kandidatur?

Berlin (rpo). Offenbar verzichtet Bundespräsident Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit, berichten Medien. Liebäugelt nun Stoiber mit dem höchsten Staatsamt?

DIW fordert Erhöhung der Mehrwertsteuer

Eichel gegen Erhöhung der MehrwertsteuerDIW fordert Erhöhung der Mehrwertsteuer

Berlin (rpo). Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hält eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für unausweichlich. Finanzminister Hans Eichel (SPD) ist dagegen.

Rente: Das Schweigen der Ulla Schmidt

Entscheidung über Rentenerhöhung erst im HerbstRente: Das Schweigen der Ulla Schmidt

Berlin (rpo). Gibt es im Juli 2004 eine Rentenerhöhung? Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) lässt die Antwort darauf bisher offen.

Ulla Schmidt verteidigt Gesundheitsreform

Ausgewogene ReformUlla Schmidt verteidigt Gesundheitsreform

Berlin (rpo). Allen Kritiken zum Trotz: Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verteidigt ihre Pläne für die Gesundheitsreform als "sozial ausgewogen".

Powell wirbt in Israel für Frieden

Tödlicher Überfall überschattet TreffenPowell wirbt in Israel für Frieden

Jerusalem (rpo). Colin Powell, amerikanischer Außenminister, ist zu Besuch in Israel. Dort will er sich für den Friedensplan der internationalen Gemeinschaft einsetzen.

Scharon will Palästinenser-Führung treffen

Ernsthafter Kampf gegen TerrorismusScharon will Palästinenser-Führung treffen

Jerusalem (rpo). In Kürze will sich der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon mit der palästinensischen Führung treffen. Damit soll der Friedensprozess in der Region vorangetrieben werden.

Kanzler Schröder tourt duch Südostasien

Zum Auftakt der Asien-Reise in Malaysia angekommenKanzler Schröder tourt duch Südostasien

Kuala Lumpur (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder ist am Sonntag in Malaysia angekommen. Dort beginnt er seine Besuche durch Südostasien.

DGB-Chef warnt vor "heißen Herbst"

Gewerkschaften gegen die SPDDGB-Chef warnt vor "heißen Herbst"

Köln (rpo). Der Gewerkschaftsboss Michael Sommer sieht angesichts der Reformpläne der Bundesregierung nur ein Gegenmittel: Proteste und "rechtzeitig warnen".

Westerwelle latscht in alten Socken

Westerwelle hält an umstrittener Strategie 18 festWesterwelle latscht in alten Socken

Hamburg (rpo). Projekt 18 Prozent? Ungewöhnliche Aktionen, wie einen Big Brother-Besuch? FDP-Chef Guido Westerwelle will an umstrittenen Wahlkampfstrategien festhalten.

Bald schnellere Gerichtsverfahren

Justizministerin Zypries will neues GesetzBald schnellere Gerichtsverfahren

Halle (rpo). Die Mühlen der Justiz mühlen langsam. Das soll sich nach dem Willen der Justizministerin Brigitte Zypries bals ändern.

PDS: Gysi soll zurück ins Rampenlicht

Brie und Zimmer wollen Gysi stärker in die Pflicht nehmenPDS: Gysi soll zurück ins Rampenlicht

Weinböhla (rpo). Die PDS entkommt nicht ihrer Krise. Um das zu ändern, wollen führende PDS-Politiker den früheren Fraktionsvorsitzenden der PDS im Bundestag, Gregor Gysi, wieder in die Pflicht nehmen.