Alle Politik-Artikel vom 05. Mai 2003
Strucks "Fünf-Minuten-Sache"

Strich unter den Irak-StreitStrucks "Fünf-Minuten-Sache"

Washington (rpo). Ganz wie in der Werbung eine Suppe zuzubereiten ist, so schnell ist für Vertedigungsminister Peter Struck das Verhältnis zu seinem US-Kollegen Donald Rumsfeld zu kitten: In fünf Minuten.

Schröder-Kritiker blieben weitgehend stumm

Zweite Regionalkonferenz in NürnbergSchröder-Kritiker blieben weitgehend stumm

Nürnberg (rpo). Den Abend hatte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder bestimmt nicht so einfach vorgestellt. Seinen Auftritt auf der zweiten Regionalkonferenz in der "Höhle des bayerischen Löwen" in Nürnberg kann der Kanzler eher als Heimspiel verbuchen. Seine Kritiker blieben weitgehend stumm.

Schröder: Zeiten des Überflusses sind vorbei

Zweite Regionalkonferenz in NürnbergSchröder: Zeiten des Überflusses sind vorbei

Nürnberg (rpo). Am Montagabend stellt sich Bundeskanzler Gerhard Schröder der Parteibasis bei der zweiten Regionalkonferenz in Nürnberg. Die Zeiten des Überflusses und stetigen Wachstums seien vorbei, so Schröder.

Schleswig-Holstein kippt umstrittene Diätenerhöhung

Bezüge sollten auf 5.700 Euro pro Monat steigenSchleswig-Holstein kippt umstrittene Diätenerhöhung

Kiel (rpo). Das umstrittene Vorhaben der Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein, ihre Diäten kräftig zu erhöhen, ist gescheitert.

Schlauch will USA-Reise prüfen lassen

Vom BundesrechnungshofSchlauch will USA-Reise prüfen lassen

Berlin (rpo). Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Rezzo Schlauch, will seine umstrittene USA-Reise vom Bundesrechnungshof überprüfen lassen.

Fischer warnt Grüne vor großer Koalition

Bruch von Rot-Grün bei Scheitern der Reform möglichFischer warnt Grüne vor großer Koalition

Berlin (rpo). Die Warnungen vor einem möglichen Ende der rot-grünen Koalition mehren sich. Jetzt hat Außenminister Joschka Fischer seine Partei zur Geschlossenheit bei der Abstimmung zur Reform-Agenda aufgerufen. Ansonsten drohe eine große Koalition.

Spanien: Basken-Partei soll auf die Terrorliste

Bitte an die USASpanien: Basken-Partei soll auf die Terrorliste

Madrid (rpo). Die verbotene baskische Separatistenpartei Batasuna soll nach Wunsch der spanische Regierung in die von den USA aufgestellte Liste von terroristischen Organisationen aufgenommen werden.

Bush und Schröder müssen Verhältnis persönlich kitten

Struck-Reise dazu nicht geeignetBush und Schröder müssen Verhältnis persönlich kitten

Washington (rpo). Zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George Bush gibt es erhebliche atmosphärische Verstimmungen. Wie es von deutscher Seite heißt, liege es ganz allein an den beiden, ihre Beziehungen wieder zu normalisieren. Die USA-Reise von Verteidungsminister Peter Struck könne diesem Ziel nicht dienen.

Max Strauß wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

Geschäfte mit Waffenhändler SchreiberMax Strauß wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

Augsburg (rpo). Wegen Steuerhinterziehung muss sich Max Strauß (43) demnächst vor Gericht verantworten. Er soll 2,5 Millionen Euro am Fiskus vorbeigeschleust haben. Das Landgericht Augsburg ließ am Montag die Anklage zu.

Gorbatschow wirft USA "imperiales Gebaren" vor

Lob für Antikriegs-KursGorbatschow wirft USA "imperiales Gebaren" vor

Hamburg (rpo). Harte Töne schlägt der frühere russische Präsident Michail Gorbatschow gegenüber den USA an. Er wirft Amerika "imperiales Gebaren" vor und lobt den Antikriegskurs der Regierungen von Russland, Frankreich, Deutschland und anderer Länder.

Grüne gehen von rot-grüner Mehrheit für Agenda 2010 aus

Angeblich kein WiderstandGrüne gehen von rot-grüner Mehrheit für Agenda 2010 aus

Berlin (rpo). Nach Einschätzung der Grünen-Spitze wird die Reform-Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht an der eigenen Partei scheitern. Das erklärte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer nach den Sitzungen von Vorstand und Parteirat in Berlin.

Diäten-Streit: Krisengespräch in Kiel

CDU und SPD beraten erneutDiäten-Streit: Krisengespräch in Kiel

Kiel/Berlin (rpo). Der Diäten-Streit von Schleswig-Holstein steht vor seiner entscheidenden Phase. Die Spitzen der Landtagsfraktionen von SPD und CDU kamen am Montag zu einem Krisengespräch zusammen.

Reformen: Union und Kanzler gesprächsbereit

Union einigt sich auf eigene LinieReformen: Union und Kanzler gesprächsbereit

München (rpo). Nach langem Tauziehen haben jetzt auch CDU und CSU eine gemeinsame Linie für Sozial- und Arbeitsmarktreformen gefunden und signalisieren dem Kanzler Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Auch der zeigt sich freundlich und bot seinerseits Gespräche an.

G8-Staaten beraten über Terror-Bekämpfung

Schily will "Sky-Marshalls" international einsetzenG8-Staaten beraten über Terror-Bekämpfung

Paris (rpo). Der Kampf gegen den Terrorismus und gegen internationale Kinderpornografie steht auf dem Programm der G8-Innen- und Justizminister in Paris. Bundesinnenminister Otto Schily schlug seinen Kollegen den internationalen Einsatz von Sky-Marshalls vor.

Nordkorea drängt USA zu Antwort im Atomstreit

Reaktion auf "kühnen Vorschlag der Volksrepublik" gefordertNordkorea drängt USA zu Antwort im Atomstreit

Seoul (rpo). Nordkorea will von den USA eine Antwort auf seinen neuen Vorschlag zur Lösung des Atom- Konfliktes. Gleichzeitig warf das kommunistische Land Washington vor, selber keine neuen Lösungsvorschläge vorgebracht zu haben, hieß es in einem Kommentar der offiziellen Zeitung "Rodong Sinmun".

Weder Reue noch Geschenke - Struck in den USA

Spannung vor Treffen mit Donald RumsfeldWeder Reue noch Geschenke - Struck in den USA

Washington (rpo). Mit Spannung wird heute das Treffen zwischen Verteidigungsminister Peter Struck und seinem Amtskollegen Donald Rumsfeld in Washington erwartet. Struck überbringt dabei weder Reue noch politische Geschenke.

Streit zwischen Powell und Rumsfeld wegen Guantanamo

Außenminister fordert schnelle EntscheidungStreit zwischen Powell und Rumsfeld wegen Guantanamo

Washington (rpo). Über das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba besteht offenbar auch in der Bush-Administration Uneinigkeit. Außenminister Colin Powell hat jetzt eine schnelle Entscheidung verlangt.

Schröder hat mit 28 Abweichlern zu kämpfen

Widerstand gegen Arbeitslosen-KürzungenSchröder hat mit 28 Abweichlern zu kämpfen

Hamburg (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in den Reihen seiner Koalitionsabgeordneten offenbar mit mehr Abweichlern gegen sein Reformpaket zu kämpfen als bisher angenommen.