Alle Politik-Artikel vom 09. April 2003
Elf Tote durch fehlgeleitete US-Bombe

Afghanistan: Opfer überwiegend Frauen und KinderElf Tote durch fehlgeleitete US-Bombe

Kabul (rpo). Eine fehlgeleitete US-Bombe hat im Osten von Afghanistan elf Menschen das Leben gekostet. Es handelte sich überwiegend um Frauen und Kinder.

Zähe Verhandlungen über Steuerkompromiss

Einigkeit bei KörperschaftsteuerZähe Verhandlungen über Steuerkompromiss

Berlin (rpo). Zähes Ringen im Vermittlungsausschuss: Nach mehr als vier Stunden Verhandlungen haben Opposition und Regierung einen Steuerkompromiss für möglich gehalten.

Ausschuss einigt sich auf Nullrunde für Kassen

Kompromiss beim Sparpaket für das GesundheitswesenAusschuss einigt sich auf Nullrunde für Kassen

Berlin (rpo). Bei den noch offenen Punkten des Not-Sparpakets für das Gesundheitswesen haben sich Regierungsparteien und Union im Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss verständigt. Die Kassen erwartet eine Nullrunde.

Schröder begrüßt Irak-Entwicklung

Berlin zu Hilfe bereitSchröder begrüßt Irak-Entwicklung

Berlin (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die jüngste Entwicklung im Irak begrüßt. Jeder Tag, an dem der Krieg früher zu Ende gehe, sei ein "besserer Tag", sagte der Kanzler.

Rürup-Kommission will 24 Milliarden Euro einsparen

Kernfrage bleibt unbeantwortetRürup-Kommission will 24 Milliarden Euro einsparen

Berlin (rpo). Die Rürup-Kommission hat sich noch nicht auf ein gemeinsames Modell zur langfristigen Reform der Kassenfinanzierung einigen können. Dennoch will die Kommission kurzfristig rund 24 Milliarden Euro einsparen.

Arafat: Treffen mit Fischer "äußerst wichtig"

Nächste Nahost-Station des AußenministersArafat: Treffen mit Fischer "äußerst wichtig"

Ramallah (rpo). Auf seiner nächsten Station im Nahen Osten ist Außenminister Fischer am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat zusammengetroffen. Arafat bezeichnete das Treffen als "äußerst wichtig".

EU-Parlament segnet Erweiterung ab

Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten zugestimmtEU-Parlament segnet Erweiterung ab

Straßburg (rpo). Das Parlament der EU in Straßburg hat am Mittwoch die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten in die EU abgesegnet. Die meisten Gegenstimmen erhielt Tschechien.

Arzneimittel: Kabinett beschließt Positivliste

Kosten sollen sinkenArzneimittel: Kabinett beschließt Positivliste

Berlin (rpo). Mit einer Positiv-Liste für verschreibungsfähige Arznmittel will die Regierung die Kosten im Gesundheitswesen senken. Das Kabinett hat eine derartige Liste beschlossen.

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum Juli

Pensionäre erhalten knappes Prozent mehrKabinett beschließt Rentenerhöhung zum Juli

Berlin (rpo). Für die Rentner in Ost und West gibt's zwar zum 1. Juli eine Erhöhung, jedoch fällt sie in diesem Jahr recht knapp aus.

Schäuble: Europa muss Fehler gegenüber USA zugeben

Eingeständnis Voraussetzung für Wiederaufbau im IrakSchäuble: Europa muss Fehler gegenüber USA zugeben

Dresden (rpo). Nach der Auffassung des Unionspolitikers Wolfgang Schäuble haben Europas Staaten Fehler gegenüber den USA gemacht - und diese müssen erst zugegeben werden, bevor Europa am Wiederaufbau des Iraks beteilig wird. Davon zeigte sich Schäuble überzeugt.

Hoon: In Zukunft mehr Präventivkriege

Britischer Verteidigungsminister sieht schwarzHoon: In Zukunft mehr Präventivkriege

Kopenhagen (rpo). Wenn es nach dem britischen Verteidigungsminister Geoffrey Hoon geht, muss sich die Weltgemeinschaft in Zukunft vermehrt auf Präventivkriege einstellen.

Wegen Irak: Merkel verliert in Wählergunst

CDU-Chefin landet erstmals unter 30 ProzentWegen Irak: Merkel verliert in Wählergunst

Hamburg (rpo). Wegen ihrer Haltung zu den USA im Irak-Krieg verliert CDU-Chefin Angela Merkel zusehends in der Wählergunst. In Umfragen ist sie jetzt erstmals unter 30 Prozent gerutscht.

Blair fürchtet seinen 50. Geburtstag

Premier fühlt sich noch viel jüngerBlair fürchtet seinen 50. Geburtstag

London (rpo). Nicht nur politische, sondern auch private Sorgen treiben derzeit Großbritanniens Premier Tony Blair um. Er fürchtet sich vor seinem 50. Geburtstag. Am 6. Mai ist es soweit.

43-Jähriger in Oklahoma hingerichtet

Oberste Gerichtshof lehnt Gnadengesuch ab43-Jähriger in Oklahoma hingerichtet

McAlester (rpo). Ein 43 Jahre alter Mann ist in McAlester im US-Bundesstaat Oklahoma hingerichtet worden. Der Mann starb durch eine Giftinjektion.

Seehofer wirft Unionsführung "Missmanagement" vor

CSU-Vize findet deutliche WorteSeehofer wirft Unionsführung "Missmanagement" vor

Saarbrücken (rpo). Deutliche Worte in Richtung Edmund Stoiber und Angela Merkel hat der CSU-Vize Horst Seehofer gefunden. Er hat der Unionsführung "Missmanagement" vorgeworfen.