Alle Politik-Artikel vom 16. Februar 2003
Einheitliches Pfand auf alle Einweggetränke

Bund und Länder einigen sichEinheitliches Pfand auf alle Einweggetränke

Berlin (rpo). Das Dosenpfand-Chaos hat die Politiker zur Vernunft gebracht. Bund und Länder sind sich einig: Eine Vereinfachung muss her. Gewisse Ausnahmen soll's trotzdem geben.

Machtwechsel auf Zypern

Papadopoulos neuer PräsidentMachtwechsel auf Zypern

Nikosia (rpo). Der sich in den Umfragen schon abzeichnende Sieg des bürgerlichen Politikers Tasos Papadopoulos hat sich am Sonntagabend offiziell bestätigt.

CDU-Politiker erwägen Misstrauensvotum gegen Schröder

Alle demokratischen Maßnahmen ausschöpfenCDU-Politiker erwägen Misstrauensvotum gegen Schröder

Hamburg (rpo). In der Union gibt es Überlegungen, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit einem konstruktiven Misstrauensvotum zu stürzen. Die Grünen nannten ein Misstrauensvotum chancenlos.

NATO-Sondersitzung zu Irak-Streit

Belgien legt Kompromissvorschlag vorNATO-Sondersitzung zu Irak-Streit

Brüssel (rpo). Noch immer steht in der NATO die Entscheidung über die Anfrage der USA nach dem Schutz der Türkei im Falle eines Irak-Krieges aus. Deshalb ist der Militärische Planungsausschuss am Sonntag in Brüssel zu einer Sitzung zusammengekommen.

Arafat bekräftigt Ernennung eines Ministerpräsidenten

In Brief an BlairArafat bekräftigt Ernennung eines Ministerpräsidenten

Jerusalem (rpo). In einem Brief an den britischen Premierminister Tony Blair hat der palästinensische Präsident Jassir Arafat seine Absicht bekräftigt, einen Ministerpräsidenten zu ernennen.

Friedensdemo löst Parteienstreit aus

Scharfe Kritik von Scholz an GoppelFriedensdemo löst Parteienstreit aus

Berlin (rpo). Die mit gut 500.000 Teilnehmern größte Friedensdemonstration in der Geschichte der Bundesrepublik in Berlin hat einen heftigen Streit zwischen Opposition und SPD ausgelöst.

Saddam hat nur noch Wochen Zeit

USA machen weiter DruckSaddam hat nur noch Wochen Zeit

Washington (rpo). Die US-Regierung machen in der Irak-Frage weiter Druck. Am Sonntag wurde bekräftigt, dass dem irakischen Präsidenten Saddam Hussein "nur noch Wochen, nicht Monate" Zeit bleiben würden, um die UN-Abrüstungsbedingungen zu erfüllen.

Wirbel um Vermerk zu Pockenviren

Ministerium räumt ungenaue Beurteilung einWirbel um Vermerk zu Pockenviren

Frankfurt/Main (rpo). Ein Vermerk des Bundesgesundheitsministeriums über irakische Lager mit Pockenviren hat großen Wirbel verursacht. In dem internen Schreiben vom vergangenen August hat das Ministerium über dokumentierte Hinweise auf solche Lager berichtete. Das Gesundheitsministerium nahm die irreführenden Angaben zurück.

Weiteres angebliches Bin-Laden-Tonband aufgetaucht

Kampf gegen USA geht weiterWeiteres angebliches Bin-Laden-Tonband aufgetaucht

Kairo (rpo). Arabischen Medien ist ein weiteres Tonband zugespielt worden, auf dem eine Stimme, die angeblich die des Terroristenanführers Osama bin Laden ist, vor amerikanischen Plänen zur Aufspaltung der arabischen Welt warnt.

Israel verlängert Abriegelung der Palästinensergebiete

Ernsthafte Terrorwarnungen als BegründungIsrael verlängert Abriegelung der Palästinensergebiete

Tel Aviv (rpo). Israel will die seit knapp einer Woche andauernde vollständige Abriegelung der Palästinensergebiete nun auf unbestimmte Zeit verlängern. Grund hierfür seien ernsthafte Terrowarnungen, meldeten Israelische Medien am Sonntag.

Nordkorea feiert seinen Staatschef

Medien rufen zu Hass gegen USA aufNordkorea feiert seinen Staatschef

Pjöngjang (rpo). Mit Paraden, Ausstellungen und Festivals ist am Sonntag in Nordkorea der 61. Geburtstag von Staatschef Kim Jong II gefeiert worden. Die Medien des kommunistischen Landes begleiteten den nationalen Feiertag mit aggressiven Parolen.

Bis zu 500.000 Menschen in Berlin

Friedenskundgebungen gegen Irak-Krieg weltweitBis zu 500.000 Menschen in Berlin

Berlin/London/Rom (rpo). Es war die größte deutsche Friedenskundgebung seit 1945. In Berlin demonstrierten am Samstag nach Polizeiangaben rund 500.000 Menschen gegen einen drohenden Irak-Krieg.

Koalitionsverhandlungen in Wien gescheitert

Grüne: "Man kann nicht jeden Preis eingehen"Koalitionsverhandlungen in Wien gescheitert

Wien (rpo). In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und den Grünen gescheitert, wie am Sonntagmorgen mitgeteilt wurde.