Alle Politik-Artikel vom 09. Februar 2003
Kölner CDU-Politiker tritt von allen Ämtern zurück

Müllskandal zieht weiter seine KreiseKölner CDU-Politiker tritt von allen Ämtern zurück

Köln (rpo). Der Müllskandal in Köln hat zum Rücktritt von Heinz Ludwig Schmitz geführt. Der CDU-Kommunalpolitiker legte alle seine politischen Ämter nieder.

Putin und Schröder in Sachen Irak einig

Gespräche abgeschlossenPutin und Schröder in Sachen Irak einig

Berlin (rpo). Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Sonntag in Berlin mit Gerhard Schröder getroffen. Der Bundeskanzler und Putin sind sich einig, dass sie sich energisch für eine friedliche Lösung in der Irak-Krise einsetzen werden.

Eichel kritisiert Haltung der Union

CDU und CSU sollen konkrete Vorschläge machenEichel kritisiert Haltung der Union

Berlin (rpo). CDU und CSU sollten "endlich" konkrete Vorschläge zum Weg aus der Finanzkrise machen. Im Streit um die Haushaltskrise hat Finanzminister Hans Eichel die Politik der Opposition heftig kritisiert.

Rumsfeld: Verhältnis wird dramatisiert

Deutschland als zuverlässiger Partner gewürdigtRumsfeld: Verhältnis wird dramatisiert

Berlin/München (rpo). Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA wird schlechter geredet als es ist. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat Deutschland als zuverlässigen Bündnispartner gewürdigt.

Regierungschef Tschetscheniens zurückgetreten

Putins Politik zurückgeworfenRegierungschef Tschetscheniens zurückgetreten

Moskau (rpo). Der Moskau-treue Regierungschef Tschetscheniens, Michail Babitsch, in Grosny ist nach nur zwei Monaten im Amt ausgeschieden. Damit erfährt die von Präsident Wladimir Putin angestrebte politische Lösung für die abtrünnige Kaukasusrepublik Tschetschenien einen Dämpfer.

US-Politiker sehen Entwaffnungspläne skeptisch

Deutsch-französische VorschlägeUS-Politiker sehen Entwaffnungspläne skeptisch

München (rpo). US-Politiker haben sich zu den deutsch-französischen Vorschlägen zur Entwaffnung des Irak ablehnend geäußert. Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sollten besser "im Schulterschluss" Hussein zur Abgabe seiner Waffen zwingen.

Belgien will Veto bei NATO einlegen

Militärhilfe für die Türkei blockierenBelgien will Veto bei NATO einlegen

Brüssel (rpo). Belgien will offenbar mit deutscher und französischer Unterstützung im NATO-Rat die Militärhilfe für die Türkei blockieren. Diese hatten die USA gefordert.

Beck scharf auf SPD-Vize-Posten

Ein zweiter Rau: fair, anerkannt, loyalBeck scharf auf SPD-Vize-Posten

Mainz (rpo). Wandelt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck bald in den Spuren von Johannes Rau? Der Politiker hat am Wochenende überraschend seine Kandidatur als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender erklärt.

SPD-Streit um Reformkurs zugespitzt

Rufe nach SonderparteitagSPD-Streit um Reformkurs zugespitzt

Berlin (rpo). Die Parteilinke hat den Streit um den Reformkurs der SPD zugespitzt. Führende Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion forderten einen Sonderparteitag als Weg aus der Krise.

Tag 2: Gefahren des Terrorismus

Münchner SicherheitskonferenzTag 2: Gefahren des Terrorismus

München (rpo). Bei der 39. Sicherheitskonferenz setzen die 250 Verteidigungsexperten aus aller Welt ihre Beratungen fort. Diskussionsthema sind die Gefahren des internationalen Terrorismus, sagte Konferenzleiter Horst Teltschik.

Möllemann verzichtet nicht auf Bundestagsmandat

"Das Bild einer Menschenjagd"Möllemann verzichtet nicht auf Bundestagsmandat

Berlin (rpo). Der umstrittene FDP-Politiker Jürgen Möllemann will nicht auf sein Bundestagsmandat verzichten. Das sagte er drei Tage vor seiner geplanten Anhörung in der Berliner Fraktion.

Steinbrück kritisiert Egoismus der Verbände

Querelen um Arbeits-BündnisSteinbrück kritisiert Egoismus der Verbände

Hamburg/Düsseldorf (rpo). NRW-Chef Peer Steinbrück (SPD) hat das Ende des Egoismuses vieler Verbände und Gruppen gefordert. Nach den Querelen um das Bündnis für Arbeit übte er Kritik am Kurs der Gewerkschaften.

Hussein bleiben 48 Stunden zur Flucht

Pläne von USA und GroßbritannienHussein bleiben 48 Stunden zur Flucht

London (rpo). Nach Verabschiedung einer neuen UN-Resolution bleiben dem irakischen Diktator Saddam Hussein nur 48 Stunden Zeit zur Flucht. Diese Pläne der USA und Großbritanniens nennt ein britischer Zeitungsbericht.

Chefinspekteure setzen Gespräche fort

Weitere Verhandlungen in BagdadChefinspekteure setzen Gespräche fort

Bagdad (rpo). Die beiden Chefwaffenkontrolleure Hans Blix und Mohammed El Baradei haben am Sonntagvormittag ihre "langen und substanziellen" Verhandlungen mit der Führung in Bagdad fortgesetzt. Über die Ergebnisse vom Samstag wurden keine Details bekannt.

Trittin ruft zur Geschlossenheit auf

Keine "punktuellen Bündnisse" mit der UnionTrittin ruft zur Geschlossenheit auf

Frankfurt/Main (rpo). Vor punktuellen Bündnissen mit der Union hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) seine Partei gewarnt. SPD und Grüne sollten nicht kopflos auf wechselnde Mehrheiten schielen.

Anschlag schürt Angst vor Terrorismus

Untergrundkrieg in Bogota zurückAnschlag schürt Angst vor Terrorismus

Bogota (rpo). Nach dem schweren Bombenanschlag auf einen Club in Bogota wächst in Kolumbien die Angst vorm Terrorismus. Ist der Untergrundkrieg in die Städte des südamerikanischen Landes zurückgekehrt?

Moskauer Theater trotzt Terrorismus

Schweigeminute der 129 GeiselnMoskauer Theater trotzt Terrorismus

Moskau (rpo). Theater-Eröffnung dem Terrorismus zum Trotz: Mehr als drei Monate nach der Geiselnahme von 800 Menschen hat das Moskauer Musical "Nord-Ost" wieder seinen Spielbetrieb aufgenommen. Die Zuschauer gedachten am Samstagabend mit einer Schweigeminute der 129 Getöteten.