Alle Politik-Artikel vom 29. November 2002
Schröder beklagt Drohbriefe

Angeblich Folge von Hetze der BoulevardpresseSchröder beklagt Drohbriefe

Berlin (rpo). Gerhard Schröder sieht sich und seine Familie nach eigenen Worten einer Flut von Drohbriefen ausgesetzt. Der Kanzler sprach in einem Fernsehinterview von einer Folge der "Hetze" von Teilen der Boulevardpresse.

Deutsche Reiseveranstalter warnen vor Urlauberhysterie

Nach Terroranschlag in KeniaDeutsche Reiseveranstalter warnen vor Urlauberhysterie

Berlin/München (rpo). Eine allemeine Hysterie unter Urlaubern nach dem Terroranschlag mit 16 Toten ist nach Meinung der deutschen Reisebranche unangebracht. Wichtig sei die offene Kommunikation über Risiken und Vorsichtsmaßnahmen bei manchen Reisezielen, so der Reiseveranstalterverband (DRV).

Umfrage: Union jetzt bei 50 Prozent

Riesenvorsprung vor SPDUmfrage: Union jetzt bei 50 Prozent

Berlin (rpo). Nach der jüngsten Umfrage befindet sich die Union weiter im Aufwind. Laut Emnid kämen CDU/CSU bei einer Bundestagswahl jetzt auf 50 Prozent (plus 2 Punkte) und hätten damit im Parlament eine absolute Mehrheit.

Berlin stellt Aufklärungsdrohne "Luna" zur Verfügung

Für Waffen-Inspektionen im IrakBerlin stellt Aufklärungsdrohne "Luna" zur Verfügung

Berlin (rpo). Die Bundesregierung stellt einen unbemannten Aufklärungsflieger für Einsätze im Irak bereit. Die Drohne "Luna" soll bei den UN-Waffeninspektionen eingesetzt werden.

Länder stoppen Reformgesetze

Jetzt in VermittlungsausschussLänder stoppen Reformgesetze

Berlin (rpo). Die unionsgeführte Mehrheit hat im Bundesrat verschiedene vom Bundestag beschlossene Gesetze gestoppt. Ausgebremst sind damit vorerst Hartz-Reform, Gesundheits- und Renten-Notpaket und die Ökosteuer.

Zweifel an Bin-Laden-Tonband

Schweizer Institut hält Stimme nicht für echtZweifel an Bin-Laden-Tonband

Paris (rpo). Ein Schweizer Institut für Stimmanalysen hat die Echtheit des kürzlich aufgetauchten Bin-Laden-Tonbandes angezweifelt.

Saddam soll Waffen in Privathäusern verstecken

Untergebene zu Verbergungsaktionen gezwungenSaddam soll Waffen in Privathäusern verstecken

Düsseldorf (rpo). Saddam Hussein soll Massenvernichtungswaffen bei seinen Angestellten versteckt haben. Wie die britische Zeitung "The Times" berichtet, soll der irakische Diktator hunderte seiner Mitarbeiter aufgefordert haben, in ihren Privathäusern Dinge vor den UN-Inspektoren zu verbergen.

Kenia: Australische Regierung hatte Hinweise

Zwölf Festnahmen nach AnschlägenKenia: Australische Regierung hatte Hinweise

Kikambala/Kenia (rpo). Medienberichten zufolge besaß die australische Regierung bereits zwei Wochen vor den Anschlägen von Kenia Hinweise und hat ihre Bürger gewarnt. Unterdessen hat die kenianische Polizei zwölf Verdächtige festgenommen.

Techniker hält Beitragsatz bei 13,7 Prozent

Kein Erhöhung für VersicherteTechniker hält Beitragsatz bei 13,7 Prozent

Hamburg (rpo). Versicherte der Techniker Krankenkasse können sich freuen. Die TK will ihren Beitrag nicht erhöhen, sondern stabil auf 13,7 Prozent halten.

Riester-Rente könnte Flop werden

Sozialverband VdK kritisiert BundesregierungRiester-Rente könnte Flop werden

Chemnitz (rpo). Arbeitsminister Walter Riester ist Geschichte, nicht so die von ihm eingeführte Rente. Noch nicht. Denn der Sozialverband VdK befürchtet, die Sache könnte zum Flop werden.

Eichel: Regierung hat Kommunikationsproblem

Mängel in der rot-grünen InformationspolitikEichel: Regierung hat Kommunikationsproblem

Berlin (rpo). Nach Darstellung von Bundesfinanzminister Hans Eichel ist nicht die Politik der Regierung schlecht, sondern die Art und Weise wie diese den Bürgern gegenüber dargestellt wird.

Explosion erschüttert Behördengebäude in Jemen

In El-Kaida-HochburgExplosion erschüttert Behördengebäude in Jemen

Sanaa (rpo). 130 Kilometer östlich der jemenitischen Hauptstadt Sanaa wurde am Freitagmorgen ein Bürokomplex von einer Explosion erschüttert. Das Gebiet gilt als Hochburg von El Kaida.

Union bekräftigt ablehnende Haltung im Bundesrat

Eilgesetzen soll Zustimmung verweigert werdenUnion bekräftigt ablehnende Haltung im Bundesrat

Berlin (rpo). Der rot-grünen Koalition steht heute ein harter Tag im Bundesrat bevor. Der Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Volker Kauder, bekräftige die ablehnende Haltung seiner Partei gegenüber den verschiedenen Eilgestzen der Regierung.

Scharon gewinnt gegen Netanjahu

Regierungschef damit Likud-SpitzenkandidatScharon gewinnt gegen Netanjahu

Jerusalem (rpo). Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon bleibt Vorsitzender des Likud-Blocks. Mit deutlicher Mehrheit setzte sich der Regierungschef gegen seinen Herausfordere Benjamin Netanjahu durch.

Riester-Rente könnte Flop werden

Sozialverband VdK kritisiert BundesregierungRiester-Rente könnte Flop werden

Chemnitz (rpo). Arbeitsminister Walter Riester ist Geschichte, nicht so die von ihm eingeführte Rente. Noch nicht. Denn der Sozialverband VdK befürchtet, die Sache könnte zum Flop werden.