Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
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Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
Alle Politik-Artikel vom 05. November 2002
Festnahmen in Zusammenhang mit Anschlag in Djerba

Acht Personen verhaftetFestnahmen in Zusammenhang mit Anschlag in Djerba

Paris (rpo). Die Polizei hat in Frankreich acht Menschen festgenommen, die in Zusammenhang mit dem Attentat auf Djerba stehen. Bei dem Anschlag waren 19 Menschen getötet worden.

Koalition bringt Not- und Eilgesetze auf den Weg

Zustimmung der Grünen wird erwartetKoalition bringt Not- und Eilgesetze auf den Weg

Berlin (rpo). Die SPD-FRaktion hat am Dienstagabend mehrere Gesetzespakte zur Rente, Gesundheit, Arbeitsmarkt und Ökosteuer gebilligt. Bereits an diesem Donnerstag sollen die Gesetze in erster Lesung vom Bundestag beraten werden.

Rottweiler zerfleischen Siebenjährige

Mädchen von Hunden getötetRottweiler zerfleischen Siebenjährige

Warschau (rpo). Ein siebenjähriges Mädchen ist in einer Kleinstadt bei Danzig von drei Rottweilern angegriffen und getötet worden. Dem Hundehalter droht eine Haftstrafe.

BND-Chef: Größerer El-Kaida-Anschlag möglich

Bin Laden am LebenBND-Chef: Größerer El-Kaida-Anschlag möglich

Berlin (rpo). Der Bundesnachrichtendienst rechnet offenbar mit einem größeren Anschlag der Terrororganisation El Kaida. Der BND geht außerdem davon aus, dass Osama bin Laden noch lebt.

Deutsche Soldaten sollen länger in Anti-Terror-Kampf

Regierung will Einsatz um ein Jahr verlängernDeutsche Soldaten sollen länger in Anti-Terror-Kampf

Berlin (rpo). Deutsche Soldaten sollen sich nun doch ein Jahr länger am internationalen Kampf gegen den Terror beteiligen. Die Bundesregierung hatte bisher nur von einer Verlängerung von sechs Monaten gesprochen.

Perfekt: Rentenbeitrag steigt auf 19,5 Prozent

SPD setzt sich in Verhandlungen mit Grünen durchPerfekt: Rentenbeitrag steigt auf 19,5 Prozent

Berlin (rpo). Die Einigung ist perfekt: Der Rentenbeitrag steigt ab 2003 auf 19,5 Prozent. Damit hat sich die SPD bei den Verhandlungen mit den Grünen durchgesetzt. Außerdem wurden noch eine ganze Reihe anderer Punkte geklärt.

Washington: Haider und Saddam Leute vom gleichen Schlag

Reise des FPÖ-Mannes stößt auf wenig GegenliebeWashington: Haider und Saddam Leute vom gleichen Schlag

Wien (rpo). Der FPÖ-Mann Jörg Haider hat eine positive Bilanz seiner Irak-Reise gezogen. Auf wenig Gegenliebe ist seine Reise dagegen in den USA gestoßen.

Anti-Terrormandat: Union will Kanzlermehrheit testen

CDU/CSU kündigen namentliche Abstimmung anAnti-Terrormandat: Union will Kanzlermehrheit testen

Berlin (rpo). Wenn in der kommenden Woche im Bundestag die Verlängerung des Mandats für den deutschen Anti-Terror-Einsatz ansteht, will die Union die Kanzlermehrheit testen. Sie will eine namentliche Abstimmung beantragen.

Hartz-Konzept soll 5,8 Milliarden Euro einsparen

Oppositionskritik an ZeitarbeitsagenturenHartz-Konzept soll 5,8 Milliarden Euro einsparen

Berlin (rpo). Die Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Kommission soll 2003 Einsparungen von 5,84 Milliarden Euro bringen. Die Regierung drückt bei der Verabschiedung aufs Tempo.

Neuwahlen in Israel im Februar

Scharon bekommt keine Regierung zusammenNeuwahlen in Israel im Februar

Jerusalem (rpo). In Israel wird es jetzt doch Neuwahlen geben - und zwar im Febuar. Ministerpräsident Ariel Scharon hat eingestanden, dass er keine tragfähige Regierung zusammen bekommt.

Sechs BKKs wollen Beiträge im Eiltempo erhöhen

Anträge sind bereits gestelltSechs BKKs wollen Beiträge im Eiltempo erhöhen

Mannheim (rpo). Nach der rot-grünen Einigung zur Sozialpolitik im kommenden Jahr wollen sechs Betriebskrankenkassen (BKKs) ihre Beiträge im Eiltempo durchpauken und haben entsprechende Anträge gestellt.

Struck reist zu Antrittsbesuch in die USA

Treffen mit Amtskollegen Rumsfeld geplantStruck reist zu Antrittsbesuch in die USA

Berlin (rpo). Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wird am Freitag zu seinem Antrittsbesuch in die USA reisen und dort auf seinen Amtskollegen Donald Rumsfeld treffen. Besuch und Treffen werden mit Spannung erwartet.

US-Medien: CIA-Rakete tötete El-Kaida-Terroristen im Jemen

Keine Bestätigung der US-RegierungUS-Medien: CIA-Rakete tötete El-Kaida-Terroristen im Jemen

Washington/Sanaa/Kairo (rpo). Die Autoexplosion im Jemen, bei der ein mutmaßlicher Topterrorist und fünf El-Kaida-Anhänger getötet wurden, soll nach amerikanischen Medienberichten auf das Konto des US-Geheimdienstes CIA gehen.

Seehofer: Rentenbeitrag steigt über 20 Prozent

CSU-Experte spricht von "inszeniertem Kasperltheater"Seehofer: Rentenbeitrag steigt über 20 Prozent

Berlin (rpo). Der Sozialexperte der CSU, Horst Seehofer, hat nach der rot-grünen Einigung zur Rente langfristig einen Beitrag von über 20 Prozent prophezeit.

FDP-NRW: Sonderparteitag wieder verschoben

Kampfabstimmung um Möllemanns Nachfolge möglichFDP-NRW: Sonderparteitag wieder verschoben

Düsseldorf/Mannheim (rpo). Seit der Affäre Möllemann kommt die FDP in NRW nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt soll der Sonderparteitag, der Möllemanns Nachfolge regeln muss, erneut verschoben werden. Außerdem ist dann eine Kampabstimmung möglich.

Luxemburg hilft bei Suche nach deutschen Steuersündern

Vor allem Umsatzsteuern sind im VisierLuxemburg hilft bei Suche nach deutschen Steuersündern

Düsseldorf (rpo). Wer sein Geld nach Luxemburg geschafft hat, um sich deutschen Steuern zu entziehen, muss aufpassen. Denn Luxemburg hilft Deutschland bei der Suche nach Steuernsündern.