Alle Politik-Artikel vom 05. Juni 2002
Möllemann nimmt Karsli weiter in Schutz

Trotz Ultimatums blöeibt Parteivize sturMöllemann nimmt Karsli weiter in Schutz

Berlin (rpo). Der Streit in der FDP geht in die nächste Runde. Am Mittwochabend nahm Parteivize Jürgen Möllemann den umstrittenen Politiker Karsli trotz eines Ultimatums von FDP-Chef Guido Westerwelle weiter in Schutz.

Israelische Marine beschießt Gazastreifen

Mindestens ein ToterIsraelische Marine beschießt Gazastreifen

Gaza/Tel Aviv (rpo). Israel hat auf den Bus-Anschlag von Mittwochmorgen reagiert. Am Abend desselben Tages hat die israelische Marine von Schnellbooten aus Ziele im Gazastreifen beschossen.

Autobombe zerfetzt israelischen Bus

Scharon ruft Sicherheitskabinett zu KrisensitzungAutobombe zerfetzt israelischen Bus

Jerusalem (rpo). Den Nahen Osten hat am Mittwoch erneut ein Bombenanschlag erschüttert. Eine Autobombe hat einen israelischen Bus zerfetzt. Der Anschlag hat 17 Tote und mehrere Verletzte gefordert. Palästinensische Behörden wollen die Attentäter verhaften lassen.

Kaschmir-Grenze: Indien schlägt gemeinsame Bewachung vor

Annäherung im KonfliktKaschmir-Grenze: Indien schlägt gemeinsame Bewachung vor

Almaty/Neu Delhi (rpo). Im Kaschmir-Konflikt hat Indien vorgeschlagen, die Grenzregion Kaschmir gemeinsam mit pakistanischem Militär zu überwachen. Damit sollen Eindringlinge von pakistanischer Seite gestoppt werden.

USA ermitteln Planer der Terroranschläge

Ausschüsse beraten über Fehlleistungen der BehördenUSA ermitteln Planer der Terroranschläge

Washington (rpo). Der Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September ist womöglich identifiziert. US-Ermittler glauben, dass es sich um einen engen Vertrauten von Osama bin Laden handelt. Auf Hinweise, die zu seiner Festnahme führen, ist eine millionenschwere Belohnung ausgesetzt.

Westerwelle greift im Bundestag Kritiker scharf an

Aktuelle StundeWesterwelle greift im Bundestag Kritiker scharf an

Berlin (rpo). In der Aktuellen Stunde des Bundestags hat Guido Westerwelle die Kritiker im Antisemitismusstreit gerügt. Die Äußerungen seien "ehrverletzend und geschmacklos" gewesen". Doch Vertreter anderer Parteien fanden auch harteWorte für die FDP.

Kinkel: Bundesvorstand will Möllemann zum Rücktritt auffordern

Karsli soll aus Landtagsfraktion ausgewiesen werdenKinkel: Bundesvorstand will Möllemann zum Rücktritt auffordern

Berlin (rpo). Sollte Möllemann das von Westerwelle aufgestellte Ultimatum nicht einhalten, muss er von seinem Amt zurücktreten. Das sagte Ex-FDP-Chef Klaus Kinkel.

Auch Chips und Pommes belastet?

"Stern": Analyse in Auftrag gegebenAuch Chips und Pommes belastet?

Hamburg (rpo). Wieder gibt es Ärger um belastete Lebensmittel. Eine vom Nachrichtenmagazin "Stern" in Auftrag gegebene Analyse hat gezeigt, dass auch Kartoffelchips und Pommes Frites mit einem Stoff belastet sind, der wahrscheinlich krebserregend ist.

Nitrofen seit einem Jahr in der Nahrungskette

Frage nach Quellen ist wieder offenNitrofen seit einem Jahr in der Nahrungskette

Berlin (rpo). Schon vor einem Jahr soll das Pflanzenschutzmittel Nitrofen in Öko-Lebensmittel gelangt sein. Damit fand die Verseuchung deutlich früher statt als bisher angenommen. Das meldete das Agrarministerium in Hannover.

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verlängert

Aufstockung des Kontingents um bis zu 200 MannBundeswehr-Einsatz in Afghanistan verlängert

Berlin (rpo). Um ein halbes Jahr hat das Kabinett am Mittwoch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert. Bis zu 200 Mann sollen zusätzlich entsendet werden. Die Kosten für die Verlängerung des Einsatzes bis Dezember wurden mit rund 96 Millionen Euro beziffert.

Forsa-Umfrage: Neun-Prozent-Schlappe für FDP

Liberale fallen bei Forsa-Umfrage auf neun ProzentForsa-Umfrage: Neun-Prozent-Schlappe für FDP

Hamburg (rpo). Der Antisemitismus-Streit hat offenbar Auswirkungen auf das Wahlverhalten. Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge muss die FDP derzeit mit einer Neun-Prozent-Schlappe leben.

Schmidt: Keine Beitragserhöhungen bei Krankenkassen

Arzneimittelkosten schnellen hochSchmidt: Keine Beitragserhöhungen bei Krankenkassen

Hannover (rpo). Die Kosten für Arzneimittel sind in den vergangenen Monaten in die Höhe geschnellt. Trotzdem erwartet Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ein "stabiles Beitragsniveau".

Bundesrechnungshof: Transrapid-Strecken unrealistisch

Bericht der RechnungsprüferBundesrechnungshof: Transrapid-Strecken unrealistisch

Düsseldorf (rpo). Der Bundesrechnungshof hält die geplanten Transrapid-Strecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern für nicht realisierungsfähig. Dies geht aus dem Bericht der Rechnungsprüfer hervor.

Nitrofen doch seit September in Lebensmitteln?

Bundesverbraucherministerium hat neue ErkenntnisseNitrofen doch seit September in Lebensmitteln?

Hannover (rpo). Das Bundesverbraucherministerium hat Hinweise, dass Nitrofen doch schon im September vergangenen Jahren in Lebensmittel gelangt ist. Damit widerspricht die Bundesbehörde dem niedersächsischen Landwirtschaftsministerium.

Schavan in Stoibers Wahlkampfteam

Drittes Mitglied steht festSchavan in Stoibers Wahlkampfteam

Berlin (rpo). Das dritte Mitglied des Wahlkampfteams von Edmund Stoiber steht fest. Es handelt sich um die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan.

Berlusconi: Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung

Verdacht auf UrkundenfälschungBerlusconi: Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung

Madrid (rpo). Die spanischen Behörden ermitteln gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Ihm werden Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung vorgeworfen.

Autobombe zerfetzt israelischen Bus

Scharon ruft Sicherheitskabinett zu KrisensitzungAutobombe zerfetzt israelischen Bus

Jerusalem (rpo). Den Nahen Osten hat am Mittwoch erneut ein Bombenanschlag erschüttert. Eine Autobombe hat einen israelischen Bus zerfetzt. Der Anschlag hat mehrere Tote und Verletzte gefordert.

Landtag debattiert über Nitrofen-Skandal und Studiengebühren

Aktuelle Stunde geplantLandtag debattiert über Nitrofen-Skandal und Studiengebühren

Düsseldorf (rpo). Der Landtag in NRW beschäftigt sich heute mit dem Nitrofen-Skandal. Dabei sollen auch die möglichen Gefahren für die Verbraucher diskutiert werden. Zudem wollen die Abgeordenten die geplante Einführung von Studiengebühren zur Sprache bringen.

Stoiber muss erneut vor Untersuchungsausschuss

Vorwürfe Schreibers zurückgewiesenStoiber muss erneut vor Untersuchungsausschuss

München (rpo). Am Dienstag musste Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages treten und Stellung zu den Vorwürfen von Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber nehmen. Stoiber hat die Unterstellungen zurückgewiesen, muss aber nochmal vor den Ausschuss.