Alle Politik-Artikel vom 23. Mai 2002
Papst tritt nicht zurück

"In der Kirche schlägt mein Herz"Papst tritt nicht zurück

Baku (rpo). Mit der Gesundheit des Papstes ist es nicht zum Besten bestellt. Dennoch hat das Kirchenoberhaupt Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt zurückgewiesen.

Bush: Wir verteidigen die Zivilisation als solche

Rede einhellig begrüßt / In Russland eingetroffenBush: Wir verteidigen die Zivilisation als solche

Berlin (rpo). George W. Bush hat Berlin verlassen und ist am Abend in Russland eingetroffen. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag hatte US-Präsident zuvor versichert, Deutschland sowie die anderen europäischen Partner und Russland in Entscheidungen über mögliche militärische Aktionen gegen den Irak einzubinden. Die Rede wurde einhellig als herausragendes Ereignis gewürdigt.

Merz: Deutschland bei Militärschlag gegen Irak dabei

Laut Unionsfraktionschef ist Entscheidung schon gefallenMerz: Deutschland bei Militärschlag gegen Irak dabei

Hamburg (rpo). Friedrich Merz ist sicher, dass sich Deutschland an einem möglichen Militärschlag gegen den Irak beteiligen wird. Nach Einschätzung des Unionsfraktionschefs hat die Bundesregierung bereits eine Vorentscheidung in dieser Frage getroffen.

Bush in Russland eingetroffen

Besuch in Berlin beendetBush in Russland eingetroffen

Berlin (rpo). Nach seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag ist US-Präsident George W. Bush am Donnerstagnachmittag nach rund 20-stündigem Aufenthalt in Berlin nach Moskau weitergeflogen und inzwischen in Russland eingetroffen.

Geburtstagsfeiern für Brooklyn-Bridge abgesagt

Stadtrat macht Sicherheitsbedenken geltendGeburtstagsfeiern für Brooklyn-Bridge abgesagt

New York (rpo). Am Mittwoch war die New Yorker Brooklyn Bridge nach einer Terrorwarnung kurzerhand gesperrt worden. Nun sind die geplanten Feierlichkeiten zum 119. Geburtstag der Brücke am 2. Juni abgesagt worden.

Israel entgeht Katastrophe nur knapp

Bombenanschlag auf das größte Treibstoff-DepotIsrael entgeht Katastrophe nur knapp

Tel Aviv (rpo). Das größte Treibstoffdepot Israels ist am Donnerstag knapp einer Katastrophe entgangen. Wenige Stunden nach dem neuen palästinensischen Selbstmordanschlag detonierte ein Sprengsatz in einem Lastwagen, der nur wenige hundert Meter von den Tanks entfernt war.

Riester schießt gegen den "Stern"

Arbeitsminister: "Menschenverachtende Darstellung"Riester schießt gegen den "Stern"

Berlin/Hamburg (rpo). Nach dem "Nacktbild" von Kanzler Schröder gibt es neuen Wirbel um den "Stern": Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) warf dem Hamburger Magazin am Donnerstag eine "menschenverachtende und bösartige Darstellung" seiner Person vor.

Schill denkt wieder über Bundestagswahl nach

Möglicherweise doch eine TeilnahmeSchill denkt wieder über Bundestagswahl nach

Hamburg (rpo). Offenbar hat er es sich noch einmal überlegt: Ronald Schill will vielleicht doch bei der Bundestagswahl als Kandidat antreten.

Lambsdorff billigt "eingeschränkte Mitarbeit" Karslis

Fronten zwischen Möllemann und Zentralrat verhärtetLambsdorff billigt "eingeschränkte Mitarbeit" Karslis

Berlin (rpo). Mit dem "freiwilligen" Rückzug Karslis aus der FDP ist das Problem nicht vom Tisch. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Kritik an FDP-Vize Jürgen Möllemann verschärft. Unterdessen hat FDP-Ehrenvorsitzender Graf Lambsdorff eine "eingeschränkte Mitarbeit" Karslis gebilligt.

Kaschmir: Indien kündigt "entscheidende Schlacht" an

London und Washington ermahnen Indien und PakistanKaschmir: Indien kündigt "entscheidende Schlacht" an

Srinagar/London (rpo). Nach dem Mord an einem moslemischen Separatistenführer hat es in Kaschmir, der Grenzregion Indiens und Pakistans, heftige Schusswechsel gegeben. Indien hat eine "entscheidende Schlacht" angekündigt. Die Außenminister der USA und Großbritaniens haben beide Länder zur Besonnenheit aufgefordert.

Auszüge der Bush-Rede im Bundestag

Der US-Präsident im WortlautAuszüge der Bush-Rede im Bundestag

Berlin (rpo). Wesentliche Wortlautauszüge der Rede von George W. Bush im Bundestag in einer Simultanübersetzung des Fernsehsenders Phoenix mit dpa-Ergänzungen.

44 Polizisten bei Krawallen verletzt

58 Festnahmen / Mehrstündige Ausschreitungen44 Polizisten bei Krawallen verletzt

Berlin (rpo). Mit Wasserwerfern ging die Polizei gegen gewaltsame Autonome vor, die Krawalle kurz nach der Ankunft von US-Präsident George W. Bush in Berlin anzettelten. In der Nacht zu Donnerstag waren dabei 44 Polizisten verletzt worden.

Schröder nennt Bush-Rede "herausragendes Ereignis"

Reaktionen auf die Bundestagsrede des US-PräsidentenSchröder nennt Bush-Rede "herausragendes Ereignis"

Berlin (rpo). Kanzler Schröder hat die Bundestags-Rede von George W. Bush als "herausragendes Ereignis" bezeichnet. Die Bemerkungen zum Verhältnis zu Russland hätten sogar "historische Bedeutung", sagte Schröder am Donnerstag in Berlin.

Eklat um drei PDS-Abgeordnete

Ströbele verlässt Reichstag während Bush-RedeEklat um drei PDS-Abgeordnete

Berlin (rpo). Während der Rede von George W. Bush kam es im Bundestag zu Zwischenfällen. PDS-Abgeordnete entrollten ein Protest-Transparent. Zu Beginn der Rede im Reichstag verließ der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele den Plenarsaal aus Protest.

Bush: Wir verteidigen die Zivilisation als solche

Schröder und Bush wollen Terror gemeinsam bekämpfenBush: Wir verteidigen die Zivilisation als solche

Berlin (rpo). US-Präsident George W. Bush hat eine Rede vor dem Deutschen Bundestag gehalten. Er hat dazu aufgerufen, gemeinsam gegen die "Feinde der Freiheit" zu kämpfen. Die Rede wurde von einem Störfall begleitet. Die Rede von George W. Bush ist im Live-Ticker nachzulesen.

Finanzlage der NRW-Kommunen so schlecht wie nie

Zwei von drei Städten schließen mit Defizit abFinanzlage der NRW-Kommunen so schlecht wie nie

Düsseldorf (rpo). Leere Haushaltskassen sind seit Jahren nichts Neues mehr. Doch die finanzielle Lage der Kommunen in NRW war nach Angaben von Innenminister Fritz Behrens (SPD) im vergangenen Jahr so schlecht wie nie zuvor.

CSU will Schreiber aus Partei ausschließen

Beratungen Mitte JuniCSU will Schreiber aus Partei ausschließen

München (rpo). Die CSU will den Waffenhändler Karlheinz Schreiber aus der Partei ausschließen. Mitte Juni soll in der Pqartei darüber beraten werden.

Werden Arbeitslosen- und Sozialhilfe verzahnt?

Eichel-Riester-Kommission zusammengekommenWerden Arbeitslosen- und Sozialhilfe verzahnt?

Berlin (rpo). Am Donnerstag ist erstmals die Eichel-Riester-Kommission zusammengekommen, um über eine Reform des Gemeindefinanzsystems zu sprechen. Dabei soll auch darüber gesprochen werden, ob die Arbeitslosen- und Sozialhilfe verzahnt werden.

Blair: Kriegsschiffe gegen Asylantenschmuggel

Premierminister ist für radikale MaßnahmenBlair: Kriegsschiffe gegen Asylantenschmuggel

London (rpo). Nach einem Bericht des "Guardian" will der britische Premierminister Tony Blair mit drastischen Maßnahmen gegen den Schmuggel von Asylanten vorgehen. Demnach will er Kriegsschiffe mobilisieren, die "Menschenschmuggler" aufspüren sollen.

Bush unterstreicht Entschlossenheit im Anti-Terror-Kampf

Gespräch mit Johannes RauBush unterstreicht Entschlossenheit im Anti-Terror-Kampf

Berlin (rpo). Im gespräch mit Johannes Rau hat George W. Bush seine Entschlossenheit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unterstrichen. Bush betonte, dass es dazu keine Alternative gebe.

Schröder und Bush wollen Streitpunkte ausräumen

Gespräche aufgenommenSchröder und Bush wollen Streitpunkte ausräumen

Berlin (rpo). US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzler Gerhard Schröder wollen die strittigen Punkte zwischen beiden Regierungen ausräumen.

Paris: Israelische Botschaft abgebrannt

Gebäude vollständig zerstörtParis: Israelische Botschaft abgebrannt

Paris (rpo). Die israelische Botschaft in Paris ist nach einem Großbrand vollständig abgebrannt. Auch die Unglücksursache steht jetzt fest.

Militärische Ehren für Bush am Schloss Bellevue

Rede vor Bundestag mit Spannung erwartetMilitärische Ehren für Bush am Schloss Bellevue

Berlin (rpo). Zum offiziellen Auftakt seines ersten Deutschlandbesuchs ist US-Präsident George W. Bush am Donnerstagmorgen in Berlin mit militärischen Ehren von Bundespräsident Johannes Rau empfangen worden.

Bombe in Treibstofflager explodiert

Niemand wurde verletztBombe in Treibstofflager explodiert

Jerusalem (rpo). In Israels größtem Treibstofflager hat ein Sprengsatz am Donnerstag einen Tanklastzug in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei wurde niemand verletzt.

Scharping: Keine Pläne für militärische Aktion gegen Irak

Differenzen mit USA offen ansprechenScharping: Keine Pläne für militärische Aktion gegen Irak

Berlin (rpo). Nach Darstellung von Verteidigungsminster Rudolf Scharping gibt es keine Pläne für eine militärische Aktion gegen den Irak. Die Differenzen zwischen den USA und Deutschland wolle er bei Bush offen ansprechen.

König Gyanendra löst Nepals Parlament vorzeitig auf

Neuwahlen im NovemberKönig Gyanendra löst Nepals Parlament vorzeitig auf

Kathmandu (rpo). Auf Bitten von Minister Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba ist das Parlament in Nepal vorzeitig aufgelöst worden. Neuwahlen sind für November angesetzt worden.

USA: Milliardenprogramm gegen Bioterror

Zur Abwehr von TerroranschlägenUSA: Milliardenprogramm gegen Bioterror

Washington (rpo). Zur Abwehr möglicher Terroranschläge mit biologischen Kampfstoffen hat das US-Abgeordnetenhaus ein Milliardenpaket gebilligt. Die Unterschrift von George W. Bush für das gesetz gilt als sicher.

Brand in der israelischen Botschaft in Paris

Raffarin vor OrtBrand in der israelischen Botschaft in Paris

Paris (rpo). Am früheren Donnerstagmorgen ist in Paris in einem Gebäude der israelischen Botschaft ein Feuer ausgebrochen. Beim Versuch, den Brand zu löschen, wurden vier Feuerwehrmänner verletzt.

Wowereit startet umstrittene Australien-Reise

Reise wegen Bushs Ankunft verschobenWowereit startet umstrittene Australien-Reise

Berlin (rpo). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit reist am Donnerstag in seiner Funktion als Bundesratspräsident zu einem längeren Besuch nach Australien. Er hatte seine umstrittene Reise wegen der Ankunft von US-Präsident George W. Bush um zwei Tage verschoben.

Drei Tote bei neuem Anschlag in Israel

Panzer rücken in Hebron einDrei Tote bei neuem Anschlag in Israel

Jerusalem/Gaza (rpo). Im Gazastreifen kam es am späten Mittwochabend zu neuen Selbstmordanschlägen. Im Stadtzentrum von Rischon Lezion bei Tel Aviv zündete ein Attentäter eine Bombe und tötete sich und zwei Israelis. Daraufhin sind israelische Panzer in die Stadt Hebron eingerückt.

Fischer erwartet harte Diskussion über Irak mit Bush

"Militärische Mittel reichen nicht aus"Fischer erwartet harte Diskussion über Irak mit Bush

Berlin (rpo). In den bevorstehenden Gesprächen mit US-Präsident George W. Bush erwartet Bundesaußenminister Joschka Fischer harte Diskussionen über den Irak.