Alle Politik-Artikel vom 03. Februar 2002
Schill-Partei schielt auf Berlin

Pläne für die Hauptstadt in ArbeitSchill-Partei schielt auf Berlin

Berlin (rpo). Die Schill-Partei macht offenbar auch nicht vor Berlin Halt. Jetzt soll die Wählerschaft der Hauptstadt erobert werden. Parteigründer Ronald Schill sagte er habe sich vorige Woche in Hamburg mit einer "großen Delegation aus Berlin getroffen", um Strategien zu beraten.

Schill-Partei macht sich breit

SPD droht Senator mit UntersuchungsausschussSchill-Partei macht sich breit

Halle (rpo). Bekannt ist sie bereits über die Grenzen von Hamburg hinaus. Jetzt will die Schill-Partei auch außerhalb der Hansestadt aktiv werden. Sie gründete den Landesverbandes Sachsen-Anhalt und machte damit den ersten Schritt zur bundesweiten Ausdehnung.

Kein Verdacht auf weitere V-Leute

Kritik an Schily hält anKein Verdacht auf weitere V-Leute

Berlin (rpo). Prüfung negativ. Bisher gibt es keine Hinweise auf weitere V-Leute unter den NPD-Verbotsanträgen. Die 17 Verfassungsschutzämter seien zu keinen neuen Erkenntnissen gekommen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Kritik an der Informationspolitik im Haus von Bundesinnenminister Otto Schily hielt an.

Kompromiss bei Recht auf Rückkehr

Arafat äußert öffentlich BereitschaftKompromiss bei Recht auf Rückkehr

New York/Jerusalem/Ramallah (rpo). Die Frage des "Rechts auf Rückkehr" für Millionen palästinensischer Flüchtlinge scheint gelöst. Erstmals hat Palästinenserpräsident Jassir Arafat öffentlich erklärt, dass die Palästinenser bei einem Friedensabkommen mit Israel zu Kompromissen bereit seien.

Rot-Rot-Grün durchaus denkbar

Union und FDP reagieren empörtRot-Rot-Grün durchaus denkbar

Berlin (rpo). Union und FDP sehen rot. Denn die Grünen schließen ein Regierungsbündnis mit der PDS nach der Bundestagswahl nicht mehr aus. Einige Bundestagsabgeordnete sprachen sich aufgrund sinkender Umfragewerte dafür aus. Spitzenpolitiker von SPD und Grünen wiesen solche Überlegungen allerdings energisch zurück.

Europa militärisch unterentwickelt

Sicherheitskonferenz in München zu EndeEuropa militärisch unterentwickelt

München (rpo). Europa ist militärisch zu schwach. Robertson warnte vor der Kluft zwischen den USA und Europa. Mit dieser scharfen Kritik an den militärischen Fähigkeiten Europas ist am Sonntag die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik zu Ende gegangen.

Schill will 20 Prozent in Sachsen-Anhalt

Trotz schlechter UmfrageergebnisseSchill will 20 Prozent in Sachsen-Anhalt

Halle (rpo). Obwohl aktuelle Umfragen weit schlechter ausfallen, rechnet die Schill-Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit 20 Prozent der Wählerstimmen. Parteichef Roland Schill will künftig im dortigen Landtag mitregieren.

Bulmahn fordert bessere Lehrerausbildung

Mehr Didaktik und PraxiserfahrungenBulmahn fordert bessere Lehrerausbildung

Frankfurt/Main (rpo). Als Konsequenz aus der für Deutschland katastrophalen "PISA"-Studie will Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn die Lehrerausbildung deutlich verbessern.

Spekulationen über britisches Einlenken in Gibraltar-Frage

Gibt London den "Felsen" auf?Spekulationen über britisches Einlenken in Gibraltar-Frage

London/Madrid (rpo). Eigentlich sollte Gibraltar so lange in britischem Besitz bleiben, bis der letzte Affe vom Felsen an der Meerenge verschwunden ist. Jetzt lenkt London möglicherweise ein - teilen sich Spanien und Großbritannien bald die Verwaltung des ewigen Zankapfels?

UN-Tribunal verlangt von Belgrad neue Auslieferungen

Gespräche am Rande des WirtschaftsforumsUN-Tribunal verlangt von Belgrad neue Auslieferungen

Belgrad (rpo). Serbien soll weitere angeklagte Ex-Funktionäre ausliefern - das fordert das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

Wieder Terroralarm im Grenzgebiet zum Westjordanland

Nahost: Angst vor neuen AnschlägenWieder Terroralarm im Grenzgebiet zum Westjordanland

Tel Aviv (rpo). Die israelische Polizei ist am Sonntag in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden. Hintergrund sind neue Warnungen vor Terroranschlägen.

Sicherheitskonferenz in München fortgesetzt

Reden von Scharping und RobertsonSicherheitskonferenz in München fortgesetzt

München (rpo). Mit weiter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen ist am Sonntagmorgen die 38. Sicherheitskonferenz in München fortgesetzt worden. Am letzten Tag des Treffens wird über die Zukunft der NATO debattiert.

Robertson warnt vor Kluft zwischen Europa und USA

Sicherheitskonferenz in MünchenRobertson warnt vor Kluft zwischen Europa und USA

München (rpo). Am Abschlusstag der Sicherheitskonferenz in München hat NATO-Generalsekretär George Robertson vor einer technologischen Kluft zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten gewarnt.

Scharfe Kritik an Handelspolitik der USA und Europas

Überraschende Töne auf WeltwirtschaftsforumScharfe Kritik an Handelspolitik der USA und Europas

New York (rpo). Überraschend deutliche Kritik ist auf dem Weltwirtschaftsforum in New York an der Handelspolitik der USA und Europas laut geworden.

Bush steigert Ausgaben für die Verteidigung massiv

Gewünschten Etat in die Höhe geschraubtBush steigert Ausgaben für die Verteidigung massiv

Washington (rpo). Um den Krieg gegen den Terrorismus zu finanzieren, müssen die USA tief in die Tasche greifen: Präsident George W. Bush will den Verteidigungsetat über mehrere Jahre hinweg massiv erhöhen.

Union plant Vorsorge-Bonus für Kassenpatienten

Rückerstattung bei Check-UpsUnion plant Vorsorge-Bonus für Kassenpatienten

Hamburg (rpo). Bei einem möglichen Bundestagswahlsieg plant die Union einen Beitragsbonus für Kassenpatienten. Mit diesem sollen Vorsorgeuntersuchungen attraktiver gemacht werden.