Alle Politik-Artikel vom 22. Januar 2001
Trittin weist Vorwürfe zurück

Schmäh-"Nachruf" auf GeneralbundesanwaltTrittin weist Vorwürfe zurück

Göttingen/Berlin (dpa/AP). Nach Außenminister Joschka Fischer ist jetzt mit Umweltminister Jürgen Trittin ein weiteres Kabinettsmitglied der Grünen wegen seiner Vergangenheit in die Schlagzeilen geraten. Der Umweltminister wies am Montag in Berlin Vorwürfe zurück, die der Sohn des 1977 von der RAF ermordeten Generalbundesanwalt Siegfried Buback am Vorabend gegen ihn erhoben hatte. Michael Buback warf Trittin vor, er habe sich niemals von einem Schmäh-Kommentar zum Tod seines Vaters distanziert. Den Artikel habe er sich nicht zu Eigen gemacht, betonte dagegen Trittin. Dies habe er dem Sohn des Erschossenen auch ausdrücklich gesagt.

Pinochet: "Leichte" oder "moderate" Demenz?

Arzt kritisiert Änderungen an GutachtenPinochet: "Leichte" oder "moderate" Demenz?

Santiago (AP). Ein medizinisches Gutachten zur Verhandlungsfähigkeit des früheren chilenischen Diktators Augusto Pinochet ist nach Ansicht eines daran beteiligten Arztes verfälscht worden. Im Abschlussbericht der acht Ärzte sei Pinochet abweichend von der Diagnose eine "moderate Demenz" bescheinigt worden, kritisiert der in Kanada praktizierende Luis Fornazzari, der seitens der Anklage ernannt worden war. Dagegen hätten er und seine Kollegen sich auf die Formulierung "leichte bis moderate Demenz" geeinigt, sagte Fornazzari.

Berichte über Massenhinrichtungen und Kämpfe im Kongo

USA fordern Staatsbürger zur Ausreise aufBerichte über Massenhinrichtungen und Kämpfe im Kongo

Nairobi/Kinshasa (dpa). Nach der Ermordung von Präsident Laurent Kabila in Kongo sind am Montag Berichte über Massenhinrichtungen und schwere Kämpfe bekannt geworden. Angeblich wurden nach dem Attentat mehr als 380 Regierungssoldaten aus dem Osten des Landes hingerichtet. Entsprechende Angaben machte die Rebellenorganisation "Kongolesische Bewegung für Demokratie" (RCD). Bis zu 250 Menschen sollen bei Kämpfen zweier Volksgruppen ums Leben gekommen sein.

Bahn investiert Milliarden für Fernzüge

Attraktiveres Angebot ab 2004Bahn investiert Milliarden für Fernzüge

Frankfurt/Main (dpa). Mit Milliarden-Investitionen für neue Züge und mehr ICE-Verbindungen will die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrs- Angebot vom Jahr 2004 an für die Fahrgäste attraktiver machen. Für rund 1,3 Milliarden DM (660 Mio Euro) sollen insgesamt 41 neue ICE- Züge angeschafft werden. Für rund 500 Millionen DM will die Bahn 117 IC- und EC-Züge technisch aufrüsten und komfortabler machen. Auch in neuen Güterwaggons will die Bahn 21 Millionen DM investieren.

CDU attackiert nach Fischer nun auch Trittin

Anzeige gegen Joschka FischerCDU attackiert nach Fischer nun auch Trittin

Berlin (dpa). Als "ernsthafte Belastung für das Ansehen unseres Rechtstaates" hat die CDU "die Vorgänge" um die Bundesminister Joschka Fischer und Jürgen Trittin (beide Grüne) bezeichnet. Umweltminister Trittin müsse sich unmissverständlich von Gewalt als politischem Mittel distanzieren, sagte CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer am Montag in Berlin. Die Art und Weise, wie Trittin "noch heute" den Angehörigen von RAF-Opfern entgegentrete, sei unangemessen und absolut respektlos.

Deutsche Standardwerte knapp behauptet

NEMAX 50 unter DruckDeutsche Standardwerte knapp behauptet

Frankfurt/Main (dpa). Trotz lustlosen Handels an der Wall Street und schwacher US-Hochtechnologiewerte haben die wichtigsten deutschen Standardwerte am Montag knapp behauptet geschlossen. Der Deutsche Aktienindex DAX konnte sich mit einem minimalen Plus von 0,35 Prozent auf 6 675,00 Punkte in die Gewinnzone retten, während der Neue Markt- Index NEMAX 50 um 1,54 Prozent auf 2 770,65 Zähler abgab. Besser ging des da den 70 umsatzstärksten deutschen Nebenwerten: Der MDAX legte 0,88 Prozent auf einen Schlussstand von 4 643,50 Punkten zu.

Ex-Minister Dumas muss sich in Elf-Schmiergeldaffäre verantworten

Illegale Zahlungen von 65 Millionen Francs an Ex-GeliebteEx-Minister Dumas muss sich in Elf-Schmiergeldaffäre verantworten

Paris (dpa). In Paris hat am Montag der Prozess gegen den früheren französischen Außenminister Roland Dumas (78) im Zusammenhang mit einer Schmiergeldaffäre des Ölkonzerns Elf-Aquitaine begonnen.

Fischer bestreitet Verstimmung mit USA

EU-Außenminister fordert Militärs zur Aufklärung aufFischer bestreitet Verstimmung mit USA

Brüssel (dpa). In der Debatte um mögliche Gesundheitsgefahren durch Uran-Munition hat Bundesaußenminister Joschka Fischer eine "volle Aufklärung der Fakten" gefordert. Dabei seien aber vor allem die Militärs und die NATO gefordert, sagte Fischer am Montag in Brüssel am Rande des Treffens mit seinen EU-Amtskollegen.

Schröder: Massenschlachtung kaum abwendbar

Voraussichtlich 400.000 Rinder in Deutschland betroffenSchröder: Massenschlachtung kaum abwendbar

Berlin/Mainz (dpa). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geht davon aus, dass es wegen der BSE-Krise auch in Deutschland zu einer Massenschlachtung von Rindern zur Preisstabilisierung kommt. Eine Ausnahmeregelung in der EU werde es kaum geben, sagte er am Montag zum Auftakt seines viertägigen Rheinland-Pfalz-Besuchs nach einem Treffen mit Bauernvertretern.

Raus Bekenntnis zum Rindfleisch

Bundespräsident auf der Grünen WocheRaus Bekenntnis zum Rindfleisch

Berlin (dpa). Bundespräsident Johannes Rau hat auf der Grünen Woche ein Bekenntnis zu Rindfleisch abgelegt. Das Staatsoberhaupt sagte am Montag auf der Berliner Messe inmitten von Journalisten und Kameraleuten: "Wir essen eigentlich wenig Fleisch, aber ich selber esse Rindfleisch, weil ich es gerne mag." Ehefrau Christina nickte bestätigend.

Scharping bietet Versuch mit Uran-Munition an

Strahlung angeblich geringer als bei einem FlugScharping bietet Versuch mit Uran-Munition an

Berlin (rpo). Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bietet den Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages an, zur Sitzung an diesem Mittwoch Uran-Munition mitzubringen. Dann könnten die Parlamentarier den gleichen Versuch machen wie Scharping am Sonntag im Kosovo, verlautete am Montag aus dem Ministerium in Berlin. Ferner könnte, wenn das Gremium zustimme, auch der Direktor des Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit (GSF/München), Herwig Paretzke, zu der Sitzung kommen und Fragen beantworten.

Gesundheitsministerin unter Druck

Schweinemast-Skandal in BayernGesundheitsministerin unter Druck

München (dpa). Nach der BSE-Krise ist Bayerns Sozialministerin Barbara Stamm (CSU, Foto) durch den Schweinemast-Skandal erneut unter Druck geraten. Regierungschef Edmund Stoiber (CSU) verzichtete am Montag darauf, seiner Ministerin das Vertrauen auszusprechen. Die Opposition aus SPD und Grünen warf Stamm "Verantwortungslosigkeit" vor und forderte erneut ihre Entlassung. Die Ministerin lehnte eine Verantwortung für die Vorfälle ab.

Bush fordert hohe ethische Standards

Neuer Präsident will keine Abtreibungen mehr finanzierenBush fordert hohe ethische Standards

Washington (AP). Der neue US-Präsident George W. Bush fordert für die Arbeit im Weißen Hauses hohe ethische Standards. Bush sagte bei der Vereidigung von zahlreichen seiner Mitarbeiter am Montag, er erwarte von allen Mitgliedern der Regierung, dass sie innerhalb juristischer und ethischer Grenzen arbeiteten. "Das bedeutet, dass sie sogar den Anschein von unangemessenem Benehmen vermeiden müssen", erklärte Bush. Außerdem beschloss er, internationale Organisationen für Familienplanung nicht länger zu unterstützen, wenn sie Abtreibungen und Schwangerenberatungen anbieten.

Euro gibt weiter nach

"Schwankungen sind nicht dramatisch"Euro gibt weiter nach

Frankfurt/Main (dpa). Der Euro hat am Montag weiter nachgegeben. Nachdem die europäische Gemeinschaftswährung auf dem Devisenmarkt unter 0,93 US-Dollar gerutscht war, erholte sie sich im Tagesverlauf wieder. Um 17.00 Uhr notierte der Euro bei 0,9356 US-Dollar. Marktbeobachter bezeichneten die Schwankungen als "nicht dramatisch". Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 0,9290 (Freitag: 0,9400) US-Dollar fest. Der Dollar verteuerte sich damit auf 2,1053 (2,0807) DM.

Skinheads überfallen Ausländer in Asylbewerberheim

Haftbefehle gegen TäterSkinheads überfallen Ausländer in Asylbewerberheim

Bad Aibling (dpa). Zwei Skinheads haben in der Nacht zum Montag in einem Asylbewerberheim im oberbayerischen Bad Aibling Ausländer überfallen. Die beiden Männer im Alter von 21 und 25 Jahren versuchten, auf einen Familienvater einzustechen, der den Angriff aber abwehren konnte. Die mutmaßlichen Täter konnten nach ihrer Flucht festgenommen werden. Sie haben Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen. Der Ermittlungsrichter erließ Haftbefehle.

Bush stellt Bildungsreform am Dienstag vor

Erste Arbeitswoche für neuen US-PräsidentenBush stellt Bildungsreform am Dienstag vor

Washington (dpa). Der neue US-Präsident George W. Bush geht mit einem großen Programm in seine ersten Arbeitswochen. Bereits an diesem Dienstag soll sein 47,6 Milliarden Dollar umfassender Plan für eine Bildungsreform im Kongress eingebracht werden. Bush will außerdem in den nächsten Tagen mit Senatoren und Abgeordneten zusammen treffen, um ihnen sein 1,6 Billionen Dollar schweres Steuersenkungsprogramm schmackhaft zu machen.

Buback erwartet Distanzierung Trittins von "Mescalero"-Nachruf

Bisherige Aussagen nicht ausreichendBuback erwartet Distanzierung Trittins von "Mescalero"-Nachruf

Göttingen (dpa). Der Sohn des 1977 von der RAF ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback erwartet von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne), von dem so genannten "Mescalero"-Schmähnachruf auf seinen Vater "sehr klar" Abstand zu nehmen. Die Äußerung Trittins, er habe sich den Nachruf "nicht zu Eigen gemacht", stelle für ihn keine eindeutige Distanzierung dar, zumal Trittin den Text noch 1994 in einem NDR-Interview als "radikal- pazifistische Absage an den Terrorismus" verteidigt habe, sagte Prof. Michael Buback (55) am Montag der dpa in Göttingen.

Grüne gegen Atom-Blockaden

Appell an ParteimitgliederGrüne gegen Atom-Blockaden

Berlin (AP). Erstmals haben die Grünen an ihre Mitglieder appelliert, nicht gegen Atomtransporte nach Gorleben zu demonstrieren und sie nicht zu behindern. "Selbstverständlich sind wir nicht für Blockaden, die dem Sinn des Atomkonsenses widersprechen", sagte Parteichef Fritz Kuhn am Montag nach einer Sitzung des Parteirats in Berlin. Kreis- und Ortsverbände sollten nur solche Demonstrationen unterstützen, die allgemein auf die "Gefahren der Atomkraft" hinweisen. Gegen diese Linie regt sich allerdings in Niedersachsen Widerstand.

Trittin: Aufsatz war radikal-pazifistisch

Umweltminister nahm bereits 1994 StellungTrittin: Aufsatz war radikal-pazifistisch

Göttingen (dpa). Zum Göttinger "Buback-Nachruf", in dem ein unbekannter Autor nach der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback 1977 von "klammheimlicher Freude" schrieb, hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) bereits in der Vergangenheit Interviews gegeben. Am 06. Januar 1994 sagte er als damaliger niedersächsischer Umweltministers dem NDR- Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen":

Schwangerenberatung: Vatikan genehmigt Ausnahme

Bistum Limburg darf weiter Beratungsscheine ausstellenSchwangerenberatung: Vatikan genehmigt Ausnahme

Limburg (AP). Als einziger Bischof hat sich Franz Kamphaus im Konflikt über die Schwangerenberatung geweigert, auf den Kurs des Papstes einzuschwenken, - und sich durchgesetzt: Das Bistum Limburg darf in Deutschland vorerst in der staatlichen Konfliktberatung bleiben, wie am Montag mitgeteilt wurde.

Koalition spaltet Rentenpaket

Ein Teil ist so nicht zustimmungspflichtigKoalition spaltet Rentenpaket

Berlin (dpa). Um die Zustimmung der Opposition im Bundesrat zu gewinnen, wollen die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen das Gesetzespaket zur Rentenreform in zwei Teile aufspalten. Dadurch entsteht ein zustimmungsfreier sowie ein zustimmungspflichtiger Teil. Abgetrennt werden die Regelungen zur Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge, bei denen die Koalition in der Länderkammer auf die Unterstützung der Union angewiesen ist. Die private Altersvorsorge soll vom Jahr 2009 dauerhaft mit 20 Milliarden Mark gefördert werden.

Fusionieren DG Bank und GZ-Bank?

Gerüchte um ZusammenschlussFusionieren DG Bank und GZ-Bank?

Frankfurt/Main (dpa). Im Lager der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft bahnt sich möglicherweise schon bald ein Zusammenschluss der Spitzeninstitute DG Bank und GZ-Bank an. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" soll bereits im Februar ein Fusionsvertrag unterzeichnet werden. Eine Verschmelzung beider Institute sei bereits im ersten Halbjahr 2001 vorgesehen, schreibt die Zeitung. Von den beteiligten Instituten und dem Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) war dazu am Montag kein Kommentar zu erhalten.

Österreich: Über 1.500 Strafanzeigen

Arzneimissbrauch bei SchweinemastÖsterreich: Über 1.500 Strafanzeigen

Wien (dpa). Die österreichische Tierschutzorganisation "Vier Pfoten" hat wegen missbräuchlichen Einsatzes von Medikamenten in der Schweinemast gegen rund 1 500 Bauern in Österreich und Deutschland Strafanzeige erstattet. Das berichtete die Organisation am Montag in Wien. Die mutmaßlichen Drahtzieher dieses groß angelegten Arzneimittelmissbrauchs sollen vier deutsche Tierärzte und zwei österreichische Landwirte sein.

Info-Hotlines zu Uran und Radarstrahlen

Bundeswehr erteilt AuskunftInfo-Hotlines zu Uran und Radarstrahlen

Berlin (dpa). Die Bundeswehr hat zu den Themen Uran-Munition und Röntgenstrahlen durch Radargeräte interne Info-Hotlines für Soldaten eingerichtet. Verunsicherte Bürger können in Bonn unter der Telefonnummer 0228/12-0 Auskünfte bekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium am Montag in Berlin mit.

Transrapid - langer Weg zum Erfolg

HintergrundTransrapid - langer Weg zum Erfolg

Berlin (dpa). Der Transrapid ist eines der am längsten geplanten und zugleich umstrittensten Verkehrsprojekte. Nachfolgend einige Stationen:

Transrapid-Vertragsunterzeichnung für Schanghai erst Dienstag

Geschäft aber bereits perfektTransrapid-Vertragsunterzeichnung für Schanghai erst Dienstag

Peking (dpa). Die Vertragsunterzeichnung für den Bau der deutschen Magnetschnellbahn Transrapid (Foto) in Schanghai ist auf Dienstag verschoben worden. Das berichtete am Montag die chinesische Betreibergesellschaft in der Hafenmetropole. Das Abkommen soll in Anwesenheit hoher Gäste in der Stadtregierung unterzeichnet werden.

Die Freude des unbekannten "Mescalero"

Hintergrund zur Beschuldigung TrittinsDie Freude des unbekannten "Mescalero"

Göttingen (dpa). Es war die Zeit der Außerparlamentarischen Opposition (APO) und der Straßenkämpfe um politische Ansichten und besetzte Häuser. Mordkommandos der RAF um Ulrike Meinhof hatten den Generalbundesanwalt Siegfried Buback erschossen. Am 25. April 1977 erschien in den "Göttinger Nachrichten", der Zeitung des Allgemeinen Studentenausschusses (AStA) der Artikel "Buback - ein Nachruf". Unterzeichnet war das Pamphlet mit "Mescalero". Der Autor gab sich als Mitglied der Bewegung "Undogmatischer Frühling" zu erkennen, die damals mit der "Sozialistischen Bündnisliste" den Göttinger AStA stellte.

Der Buback-"Nachruf" des "Mescalero"

AuszügeDer Buback-"Nachruf" des "Mescalero"

Berlin (dpa). Nach der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback 1997 veröffentlichte die Zeitung des Göttinger Allgemeinen Studentenausschusses einen anonym unterzeichneten Text mit dem Titel "Buback - ein Nachruf". Darin verunglimpft der Autor das Opfer und verharmlost den Mord, spricht sich aber schließlich gegen terroristische Gewalt aus. Die wichtigsten Sätze im Wortlaut:

Der Buback-"Nachruf" des "Mescalero"

AuszügeDer Buback-"Nachruf" des "Mescalero"

Berlin (dpa). Nach der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback 1997 veröffentlichte die Zeitung des Göttinger Allgemeinen Studentenausschusses einen anonym unterzeichneten Text mit dem Titel "Buback - ein Nachruf". Darin verunglimpft der Autor das Opfer und verharmlost den Mord, spricht sich aber schließlich gegen terroristische Gewalt aus. Die wichtigsten Sätze im Wortlaut:

Palästinenser: Gespräche zum Scheitern verurteilt

Nahost-Friedensgespräche in Taba unterbrochenPalästinenser: Gespräche zum Scheitern verurteilt

Taba/Kairo (dpa). Israel und Palästinenser haben ihre Friedensgespräche im ägyptischen Badeort Taba am Montagmittag nach dreieinhalbstündigen Verhandlungen unterbrochen. Beide Delegationen wollten sich nach der Pause am Abend wieder treffen, hieß es aus Verhandlungskreisen. Einzelheiten der als geheim deklarierten Gespräche sind bislang nicht nach außen gedrungen.

FDP schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

Fischer und Trittin sollen Stellung nehmenFDP schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

Berlin (AP). Das Präsidium der FDP hat Außenminister Joschka Fischer und Umweltminister Jürgen Trittin aufgefordert, zu ihrer Vergangenheit Stellung zu beziehen. Dafür wollten die Liberalen einen Fragenkatalog an die Minister einreichen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Rainer Brüderle am Montag in Berlin. Auch die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses schlossen die Liberalen nicht aus. Brüderle sprach von einer Fischer-Trittin-Affäre, die eine "neue Dimension" erreicht habe.

Korruptionsermittlung gegen Estrada eingeleitet

Todesstrafe möglichKorruptionsermittlung gegen Estrada eingeleitet

Manila (dpa). Auf den Philippinen wird gegen den gestürzten Präsidenten Joseph Estrada nun unter anderem wegen Bereicherung und Bestechlichkeit ermittelt. Der Chef einer Sonderkommission, Aniano Desierto, sagte am Montag, die Behörden seien zu entsprechenden Untersuchungen gezwungen, nachdem Estrada seine Immunität verloren habe. Der Ex-Präsident habe zehn Tage Zeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Das neue Staatsoberhaupt, Gloria Macapagal Arroyo, rief unterdessen die Bevölkerung auf, "zur Normalität" zurückzufinden.

Wirtschaftsklima wird zunehmend schlechter

Geschäftsklima-Index des Ifo-Instituts schwächerWirtschaftsklima wird zunehmend schlechter

München (AP). Steigende Energiekosten und nachlassende Exportchancen verdüstern die Stimmung in der deutschen Wirtschaft immer mehr. Der Geschäftsklima-Index des Ifo-Instituts für Westdeutschland sank im Dezember auf den tiefsten Wert seit über einem Jahr. Er ging um weitere 0,5 auf 96,5 Punkte zurück, wie die Münchner Wirtschaftsforscher am Montag mitteilten. Im Osten fiel der Index um 1,3 auf 105,1 Punkte. Die befragten 7.000 Betriebe aus Industrie, Bau und Handel beurteilten sowohl die aktuelle Lage als auch die nahe Zukunft pessimistischer.

Umsatzanstieg bei KarstadtQuelle geringer als erwartet

Mildes Wetter trübt Bilanz 2000Umsatzanstieg bei KarstadtQuelle geringer als erwartet

Essen (dpa). Steigende Energiepreise und ein für die Textilbranche ungünstiges mildes Wetter haben zum Jahresende das Tempo des Umsatzanstiegs beim Essener Waren- und Versandhauskonzern KarstadtQuelle AG gedrosselt.

Aktien der Deutschen Börse kosten 285 bis 335 Euro

Zeichnungsfrist beginnt am 23. JanuarAktien der Deutschen Börse kosten 285 bis 335 Euro

Frankfurt/Main (dpa) - Die Aktien der Deutsche Börse AG kommen zu einem Preis von 285 bis 335 Euro an die Börse. Dies teilte der Börsenvorstand am Montag in Frankfurt mit.

Mit Schwertern rückt Iraks Führung der Prostitution zu Leibe

Enthauptungen auf offener StraßeMit Schwertern rückt Iraks Führung der Prostitution zu Leibe

Bagdad (dpa). Das mit versteckter Kamera aufgenommene Video des Geheimdienstes ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Eine Prostituierte schwang mit einem Finger ihren Schlüpfer und erklärte diesen zur neuen irakischen Nationalflagge. Allen in Bagdad kolportierten Berichten zu Folge geriet Präsident Saddam Hussein in Rage.

Tokios Börse tendiert am Nachmittag schwächer

Technologiewerte enttäuschendTokios Börse tendiert am Nachmittag schwächer

Tokio (dpa). Die asiatische Leitbörse in Tokio hat bis zum frühen Montagnachmittag weitere Verluste verbucht. Der Nikkei-Index für 225 führende Aktienwerte notierte um 12.45 Uhr Ortszeit einen Abschlag von 109,01 Punkten beim Zwischenstand von 13 880,11 Zählern.