Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2001
Putschversuch im Kongo

Präsident Kabila von Leibwächter angeschossenPutschversuch im Kongo

Nairobi/Kinshasa (dpa). Nach den Schüssen auf die Residenz von Präsident Laurent Kabila herrschte am Dienstagabend große Verunsicherung in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa. Weder über die Verantwortlichen des Putschversuchs, noch über den Verbleib des einstigen Guerillaführers, der 1997 den Herrscher des damaligen Zaire, Mobutu Sese Seko, gestürzt hatte, gab es verlässliche Aussagen.

Proteste gegen Massentötungen

BSE-KriseProteste gegen Massentötungen

Berlin (dpa). In der BSE-Krise geht die Debatte um die Massentötung von Rindern weiter. SPD-Fraktions-Vize Michael Müller sprach sich dafür aus, das Keulen zunächst auszusetzen. "Solange die Übertragungs- und Verbreitungswege nicht genau erforscht sind, sollten wir das Töten von Rindern stoppen, sie aber entsprechend isolieren", sagte er der Kölner Tageszeitung "Express".

Müntefering: "Feigling" Koch soll neu wählen lassen

Hessens Ministerpräsident nicht legitmMüntefering: "Feigling" Koch soll neu wählen lassen

Wiesbaden (dpa). SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hat dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) die Legitimität für das Amt abgesprochen und ihn zu Neuwahlen aufgefordert. Koch sei bei der Landtagswahl 1999 wegen der Teilfinanzierung aus schwarzen Parteikassen unter illegalen Bedingungen an die Macht gekommen, sagte Müntefering am Dienstag in Wiesbaden.

DAX schafft Sprung in Gewinnzone nicht

KarstadtQuelle ganz vorneDAX schafft Sprung in Gewinnzone nicht

Frankfurt/Main (dpa). Die deutschen Standardaktien im DAX haben am Dienstag einen Teil ihrer Tagesverluste wettgemacht. Nachdem der Dow Jones in New York ins Plus gedreht hat, versuchte der DAX, dieser Entwicklung zu folgen. Wenngleich der Sprung in den positiven Bereich nicht gelang, verbuchten die Standardwerte beim Schlussgong nur einen moderaten Abschlag von 0,31 Prozent auf 6 502,89 Zähler.

Verhör von Pinochet nächste Woche geplant

Entscheidung über VerhandlungsfähigkeitVerhör von Pinochet nächste Woche geplant

Santiago de Chile (dpa). Der frühere chilenische Diktator Augusto Pinochet soll am kommenden Dienstag erstmals zu Verbrechen unter der Militärdiktatur (1973-1990) befragt werden. Das entschied der Untersuchungsrichter Juan Guzman am Dienstag und wies damit zugleich einen Antrag der Kläger zurück. Sie hatten gefordert, der Termin solle auf diesen Donnerstag vorverlegt werden.

E.ON versilbert Anteil an VIAG-Interkom

22,3 Milliarden MarkE.ON versilbert Anteil an VIAG-Interkom

Düsseldorf (dpa). British Telecom ist künftig alleiniger Eigentümer des Münchener Mobilfunkbetreibers VIAG Interkom. Für umgerechnet 22,3 Milliarden DM (11,4 Mrd Euro) hat der Düsseldorfer Energieriese E.ON seinen VIAG-Interkom-Anteil von 45 Prozent an den britischen Telekommunikationskonzern verkauft.

Schreiber korrigiert bisherige Aussage

100.000-Mark-SpendeSchreiber korrigiert bisherige Aussage

Toronto/Berlin (AP). Bei seiner Vernehmung im kanadischen Toronto ist der deutsche Waffenhändler Karlheinz Schreiber von seiner bisherigen Aussage in der CDU-Parteispendenaffäre abgerückt. Schreiber erklärte am Montag vor deutschen Staatsanwälten, dass nicht er, sondern seine Frau Barbara die 100.000-Mark-Spende 1994 an die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister übergeben habe.

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Erster BSE-Fall in Italien

Verdacht in Österreich nicht bestätigtErster BSE-Fall in Italien

Turin/Madrid/Stuttgart (dpa). Italien hat seinen ersten BSE-Fall. Es handelt sich um eine sechs Jahre alte Milchkuh aus dem Raum Brescia. Nach Angaben der Züchter wurde sie niemals mit Tiermehl gefüttert. Das Tiermedizinische Institut in Turin bestätigte am Dienstag erste positive BSE-Schnelltests an dem Tier, meldete das staatliche Fernsehen.

SPD und Grüne uneins über Wohneigentum bei Altersvorsorge

RentenreformSPD und Grüne uneins über Wohneigentum bei Altersvorsorge

Berlin (dpa). Zehn Tage vor der geplanten Verabschiedung der Rentenreform im Bundestag sind wichtige Details zwischen SPD und Grünen immer noch umstritten. Ein Grundsatzbeschluss der SPD, Wohneigentum bei der steuerbegünstigten privaten Altersvorsorge zu berücksichtigen, reichte den Grünen nicht aus. Sie plädierten am Dienstag in Berlin für feste gesetzliche Vorgaben. Da müsse die SPD nochmal nachbessern, sagte Grünen-Fraktionschefin Kerstin Müller.

Tausende Kurzarbeiter in Fleischbetrieben wegen BSE-Krise

Erste EntlassungenTausende Kurzarbeiter in Fleischbetrieben wegen BSE-Krise

Hamburg (dpa). Schon für mehr als 3 900 Beschäftigte der deutschen Fleischindustrie bedeutet die BSE-Krise nach Gewerkschaftsangaben derzeit Kurzarbeit. Nach Einschätzung der Arbeitsämter dürften es noch deutlich mehr werden.

BSE-Risiko bei Milch sehr unwahrscheinlich

Bundesanstalt für MilchforschungBSE-Risiko bei Milch sehr unwahrscheinlich

Berlin (dpa). Auch die Bundesanstalt für Milchforschung hält die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung der Rinderseuche BSE auf den Menschen durch Kuhmilch für sehr gering. Nach dem derzeitigen Wissensstand gebe es "keine Hinweise auf eine Beteiligung von Milch und Milcherzeugnissen am BSE-Geschehen", sagte der Leiter der Bundesanstalt, Paul Teufel, am Dienstag im DeutschlandRadio Berlin.

Nahost-Unterhändler ringen um Einigung

Noch kein DurchbruchNahost-Unterhändler ringen um Einigung

Jerusalem (AP). Trotz der jüngsten Spannungen nach der Ermordung eines jüdischen Siedlers und der erneuten Abriegelung der Autonomiegebiete sind Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt.

NATO-Mediziner erklären Uran-Munition für unbedenklich

Kein Zusammenhang mit Erkankungen?NATO-Mediziner erklären Uran-Munition für unbedenklich

Hamburg (AP). Der Einsatz von uranhaltiger Munition auf dem Balkan und Krebserkrankungen von Soldaten stehen nach Ansicht der obersten NATO-Mediziner nicht in einem ursächlichen Zusammenhang.

Uran-Munition soll Krebs erregendes Plutonium enthalten

ARD-Magazin "Monitor"Uran-Munition soll Krebs erregendes Plutonium enthalten

Köln (AP): Die auf dem Balkan durch NATO-Kampfflugzeuge verschossene Uranmunition könnte Krebs erregendes Plutonium enthalten. Dies berichtete das ARD-Magazin "Monitor" am Dienstag in Köln vorab.

Schily: EU-Osterweiterung verbessert Sicherheit

Grenzkontrollen sollen nicht automatisch entfallenSchily: EU-Osterweiterung verbessert Sicherheit

Irsee (dpa). Die Sicherheitslage in Europa wird sich nach Ansicht von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) durch die geplante EU- Osterweiterung deutlich verbessern. Schon jetzt seien in den osteuropäischen Ländern zum Teil erhebliche Fortschritte bei der Kriminalitätsbekämpfung festzustellen, sagte er am Dienstag bei der Winterklausur der bayerischen Landtags-SPD im schwäbischen Kloster Irsee.

Uranmunition soll Thema auf Balkangipfel werden

Expertenkommission soll Gesundheitsgefahren prüfenUranmunition soll Thema auf Balkangipfel werden

Athen (dpa). Jugoslawien und der NATO-Staat Griechenland wollen das Thema der Gesundheitsgefahren uranhaltiger Munition beim nächsten Gipfeltreffen der Balkanstaaten Ende Februar auf die Tagesordnung setzen. Entsprechend äußerte sich der griechische Regierungschef Kostas Simitis nach einem Treffen mit dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica am Dienstag in Athen.

Euro hält Gewinne nicht

Sorgen über Ölpreis nach OPEC-KonferenzEuro hält Gewinne nicht

Frankfurt (dpa). Der Euro ist am Dienstag weiter leicht gefallen. Die europäische Gemeinschaftswährung legte zwar im Tagesverlauf zunächst rund einen halben US-Cent zu, konnte das Plus bei ruhigem Handel aber nicht halten. Marktbeobachter begründeten dies zum Teil damit, dass Anleger sich im Vorfeld des OPEC-Treffens am Mittwoch um den Ölpreis sorgten. Um 16.30 Uhr notierte der Euro im Handel mit 0,9415 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte zuvor den Referenzkurs auf 0,9412 (0,9428) US-Dollar gesetzt. Der Dollar kostete damit 2,0780 (2,0744) DM.

Bundespräsident Rau wird 70

Viele Glückwünsche und BlumenBundespräsident Rau wird 70

Berlin (AP). Bundeskanzler Gerhard Schröder und Kabinettsmitglieder sowie Ministerpräsidenten und Parteivorsitzende haben am Dienstag Bundespräsident Johannes Rau zum 70. Geburtstag gratuliert. Zum Empfang im Schloss Bellevue in Berlin kamen auch Diplomaten und Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen, Wirtschaft, Verbänden und Wohlfahrtsorganisationen. Rau äußerte sich im WDR-Morgenmagazin zuversichtlich, dass Deutschland die Herausforderungen der Zukunft gemeistern werde.

Greenpeace stürmt Atom-U-Boot

Umweltorganisation fordert "nuklearfreie Weltmeere"Greenpeace stürmt Atom-U-Boot

Madrid (dpa). Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Dienstag in Gibraltar das havarierte britische Atom-U-Boot "Tireless" erstürmt. Nach Angaben der Organisation erreichten zehn Umweltschützer - darunter drei Deutsche - das im Hafen der britischen Kolonie ankernde U-Boot. Sie entfalteten Transparente, auf denen sie "nuklearfreie Weltmeere" forderten. Anschließend seien sie von britischen Sicherheitskräften festgenommen worden, berichtete der spanische Rundfunk

Fischer: "Habe auch mal hingelangt"

Minister im ZeugenstandFischer: "Habe auch mal hingelangt"

Frankfurt/Main/Berlin (dpa). Bundesaußenminister Joschka Fischer hat sich im Frankfurter OPEC-Prozess zu seiner linksradikalen Vergangenheit bekannt und Gewalttaten gegen Polizisten zugegeben. Bei seiner Zeugenaussage am Dienstag vor dem Frankfurter Landgericht stritt er aber erneut ab, im Frankfurter Häuserkampf jemals den Einsatz von Molotow-Cocktails befürwortet zu haben. Er habe auch keine Waffen für den Terroristen "Carlos" gelagert, sagte der locker und diskussionsfreudig auftretende Minister. Zu seiner eigenen Rolle meinte Fischer: "Ich war kein Sozialarbeiter, ich habe auch mal hingelangt."

Baden-Württemberg legt Soforthilfeprogramm auf

Unterstützung in Höhe von 23 Millionen MarkBaden-Württemberg legt Soforthilfeprogramm auf

Stuttgart (dpa). Mit einem millionenschweren Soforthilfeprogramm will die baden-württembergische Landesregierung gegen die BSE-Krise und ihre Folgen vorgehen. Mit insgesamt 23 Millionen Mark sollen insbesondere der Verbraucherschutz, betroffene Landwirte und Betriebe sowie die Entwicklung von BSE-Tests an lebenden Tieren unterstützt werden.

Experte der Bischöfe sieht in Massentötungen "Rinder-Holocaust"

Würde des Tieres missachtetExperte der Bischöfe sieht in Massentötungen "Rinder-Holocaust"

Saarbrücken (dpa). Der Umweltbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz, Markus Vogt, sieht in den Massenschlachtungen als Folge der BSE-Krise einen "Rinder-Holocaust". Im Saarländischen Rundfunk warnte Vogt am Dienstag vor Massentötungen von Rindern aus Gründen der Marktbereinigung.

"Krieg der Generäle" in Israel voll entbrannt

Wahlkampf geht in heiße Phase"Krieg der Generäle" in Israel voll entbrannt

Jerusalem (dpa). Begleitet von einer fortschreitenden Verschärfung der Lage in den Palästinensergebieten ist der Wahlkampf in Israel am Dienstag in seine "heiße Phase" getreten. Die elektronischen Medien begannen mit dem Ausstrahlen der traditionellen Wahlkampf-Spots und läuteten damit eine neue Runde im Schlagabtausch zwischen dem amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Barak (58) und seinem Gegner Ariel Scharon (72) von der rechten Oppositionspartei Likud ein.

Kim Jong Il überraschend in China

"Inoffizielle Visite"Kim Jong Il überraschend in China

Peking (dpa). Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il ist überraschend zu politischen Konsultationen in China eingetroffen. Bei seinem zweiten Besuch in knapp acht Monaten machte er sich am Dienstag zunächst in Schanghai ein Bild von den Wirtschaftsreformen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus informierten Kreisen erfuhr. Kim Jong Il war am Montag mit einem Sonderzug eingetroffen.

Fragestunde im Bundestag zu Fischers Vergangenheit

Unionsfraktion wird Minister "parlamentarisch begleiten"Fragestunde im Bundestag zu Fischers Vergangenheit

Berlin (dpa)Die militante Vergangenheit von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wird die CDU/CSU-Fraktion an diesem Mittwoch zum Hauptthema der Fragestunde im Bundestag machen. Falls Fischer nicht selbst Rede und Antwort stehe, werde die Union ihn zitieren lassen, sagte deren Parlamentarischer Geschäftsführer, Hans-Peter Repnik, am Dienstag in Berlin. Die Fragestunde beginnt um 13.35 Uhr. Auf Fischers Terminplanung steht für 14.00 Uhr ein Treffen mit dem albanischen Ministerpräsidenten Ilir Meta.

Fischer: "Wir mochten Klein"

Angeklagter regungslosFischer: "Wir mochten Klein"

Frankfurt/Main (dpa). Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat am Dienstag ausführlich seine Beziehung zu dem ehemaligen Terroristen Hans-Joachim Klein geschildert. "Wir mochten Klein", sagte Fischer im OPEC-Prozess in Frankfurt/Main.

Fischers vergessene Jahre

Vergangenheit als BerufsrevolutionärFischers vergessene Jahre

Berlin (dpa). Joschka Fischers Lebenslauf auf der Homepage des Auswärtigen Amtes ist nur wenige Zeilen lang. 12. April 1948: geboren in Gerabronn. Weiter geht es mit dem Datum 1982. Die Zeit dazwischen kommt in der tabellarischen Vita nicht vor. In dieser Zeit liegt auch seine Vergangenheit als Straßenkämpfer, Hausbesetzer und „Berufsrevolutionär“. Vor ihm liegt die Zeugenaussage im OPEC- Prozess.

Großhandelspreise stark gestiegen

Stärkste Teuerung seit 18 JahrenGroßhandelspreise stark gestiegen

Wiesbaden (dpa). Die Großhandelspreise in Deutschland sind im Jahr 2000 vor allem wegen der teuren Mineralölprodukte so stark gestiegen wie seit 18 Jahren nicht mehr.

Clinton will via TV "Goodbye" sagen

Abschied von der PräsidentschaftClinton will via TV "Goodbye" sagen

Washington (AP). Der scheidende US-Präsident Bill Clinton will sich am Donnerstagabend (Nacht zum Freitag MEZ) mit einer Fernsehansprache von den Amerikanern verabschieden. Wie der Sprecher des Weißen Hauses mitteilte, bat die Regierung die großen Fernsehsender, die fünf bis acht Minuten lange Ansprache auszustrahlen.

DGB fordert von Union Zustimmung

RentenreformDGB fordert von Union Zustimmung

Berlin (dpa). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Union zur Zustimmung zur geplanten Rentenreform aufgefordert. Vize-Chefin Ursula Engelen-Kefer forderte am Dienstag im Radio "F.A.Z. 93,6 Berlin", die Union müsse ihre Blockadehaltung aufgeben. "Ich erwarte jetzt konstruktive Mitarbeit am Rentenkompromiss. Die Union darf der Reform nicht ständig Knüppel zwischen die Bein werfen." Die CDU hatte erst am Vortag deutlich gemacht, sie sehe keine Chancen mehr für einen Rentenkonsens mit der Regierung.

BDI-Chef Rogowski fordert drastische Sozialreformen

"Mehr Druck auf Arbeitslose"BDI-Chef Rogowski fordert drastische Sozialreformen

Hamburg (dpa). Der neue Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Michael Rogowski, hat drastische Reformen zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit gefordert. Der "Bild"-Zeitung sagte er, "wir müssen Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammenfassen, befristen und reduzieren und mit Anreizen durchsetzen, dass Arbeitssuchende zumutbare freie Stellen in anderen Städten annehmen." Dabei solle mehr Druck auf Arbeitslose ausgeübt werden, einen Job anzunehmen.

Tokios Börse schließt fester

Spekulationen um politische MarktstützungTokios Börse schließt fester

Tokio (dpa). Die asiatische Leitbörse in Tokio hat am Dienstag fester geschlossen. Der Nikkei-Index für 225 führende Aktienwerte legte um 78,22 Punkten oder 0,6 Prozent zu und ging mit 13.584,45 Punkten aus dem Markt. Viele Investoren verhielten sich Händlern zufolge abwartend angesichts der andauernden Diskussion um mögliche politische Stützungsmaßnahmen für den schwachen Aktienmarkt.