Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2001
DAX freundlich - T-Aktie fest

NEMAX 50 weiter auf ErholungskursDAX freundlich - T-Aktie fest

Frankfurt/Main (dpa). Der Deutsche Aktienindex DAX hat sich am Freitag von seiner freundlichen Seite gezeigt. Das Börsenbarometer für die 30 Standardwerte legte einen freundlichen Start hin und baute am Nachmittag seine Gewinne weiter aus. Eine schwache Wall Street ließ die Gewinne dann etwas zusammenschmelzen. Zuletzt stand der Index mit plus 0,70 Prozent bei 6 510 Punkten.

Grüne: Claudia Roth übernimmt Künast-Nachfolge

Schwerpunkt: Menschen- und BürgerrechtspolitikGrüne: Claudia Roth übernimmt Künast-Nachfolge

Wörlitz (dpa). Die Grünen-Menschenrechtsexpertin Claudia Roth will Nachfolgerin der scheidenden Grünen-Vorsitzenden Renate Künast werden. Die 45-jährige Bundestagsabgeordnete meldete ihre Kandidatur am Freitag am Rande der Grünen-Klausurtagung in Wörlitz bei Dessau offiziell an. Über den Vorsitz wird die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen am 10. März in Stuttgart entscheiden. Am Freitag blieb offen, ob es eine Gegenkandidatin geben wird. Roth, die dem linken Flügel zugerechnet wird, sagte vor Journalisten, sie wolle den ernsthaften Versuch machen, "die sehr erfolgreiche Arbeit des bisherigen Bundesvorstandes fortzusetzen". Dabei wolle sie auch sehr integrativ in die Partei hinein arbeiten und dazu beitragen, dass alle Spektren im Grünen-Vorstand vertreten seien. "Ich traue mir zu, zur Profilierung der Grünen Partei und ihrer Politik nach draußen beizutragen." Sie wolle mit aller Kraft, Leidenschaft und Herzblut dazu beitragen, dass die Grünen-Partei stark sei.

BSE-Krise: Bundesanstalt will 400.000 Rinder ankaufen

Absatzkrise soll entgegen gewirkt werdenBSE-Krise: Bundesanstalt will 400.000 Rinder ankaufen

Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung will mit dem von ihr geplanten Ankauf von Rindern der BSE- bedingten Absatzkrise entgegenwirken. Der "natürlichen Kreislauf" aus Schlachtung und Geburten solle wieder angekurbelt werden. Er sei durch BSE "völlig durcheinander geraten", sagte der Leiter des Bereichs Fleischerzeugnisse der Bundesanstalt, Volker Raddatz, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Bundesanstalt will in den kommenden sechs Monaten in Deutschland 400 000 Rinder ankaufen und töten lassen. Die Aktion soll Anfang Februar starten und sei zunächst bis 30. Juni befristet. Es würden ausschließlich Kühe angekauft, die älter als 30 Monate seien. Solche Tiere dürfen nur dann in den Handel gelangen, wenn sie zuvor auf BSE getestet worden sind.

Kurs des Euro fällt wieder

Marke von 0,95 US-Dollar unterschrittenKurs des Euro fällt wieder

Frankfurt (dpa). Der Euro ist am Freitag gefallen. Die europäische Gemeinschaftswährung rutschte am Nachmittag um mehr als einen halben US-Cent unter die Marke von 0,95 US-Dollar.

CDU: Gericht entscheidet über Millionenstreit

Mündliche Verhandlung für Ende Januar angesetztCDU: Gericht entscheidet über Millionenstreit

Berlin (AP). Das Berliner Verwaltungsgericht wird voraussichtlich am 31. Januar den Millionen-Streit zwischen der CDU und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (Foto) entscheiden. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, wurde für diesen Tag die mündliche Verhandlung angesetzt.

USA: Bush verteidigt künftige Minister

Designiertes Kabinett muss vom Senat bestätigt werdenUSA: Bush verteidigt künftige Minister

Washington (AP). Der designierte US-Präsident George W. Bush hat zwei seiner künftigen Kabinettsmitglieder gegen die Kritik von Demokraten und Bürgerrechtsgruppen verteidigt. Der Republikaner forderte am Donnerstag seine politischen Gegner im Senat auf, ihren Ton im Hinblick auf den als Justizminister und Generalstaatsanwalt nominierten John Ashcroft und die künftige Innenministerin Gale Norton zu mäßigen. Zugleich ernannte er Elaine Chao zur neuen Arbeitsministerin und Robert Zoellick zum Handelsbeauftragten (Foto).

BSE-Tests: Schwere Pannen in Baden-Württemberg

Proben fälschlicherweise positiv getestetBSE-Tests: Schwere Pannen in Baden-Württemberg

Stuttgart/Hamburg (dpa). Bei BSE-Tests in Baden-Württemberg hat es eine schwere Panne gegeben. In einem privaten Labor im Südwesten seien die Bluttests einer gesamten Palette fälschlicherweise zunächst positiv auf BSE getestet worden, sagte am Freitag der Sprecher des Landwirtschaftsministeriums in Stuttgart, Michael Reiss.

Überfall auf Rabbiner: Dritter mutmaßlicher Täter gefasst

15-Jähriger bereits der Polizei bekanntÜberfall auf Rabbiner: Dritter mutmaßlicher Täter gefasst

Berlin (dpa). Zwei Tage nach dem Angriff auf einen Rabbiner in Berlin hat die Polizei am Freitag einen dritten mutmaßlichen Täter ermittelt.

BSE: Erster Fall in Mecklenburg-Vorpommern

Zahl steigt in Deutschland auf zwölf RinderBSE: Erster Fall in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (dpa). Mecklenburg-Vorpommern hat einen ersten BSE- Fall: Der Verdacht auf Rinderwahnsinn bei einer Kuh aus Tarnow im Landkreis Güstrow hat sich bei der Überprüfung in Tübingen bestätigt.

PDS: Fraktionschef Claus bestreitet Führungskrise

Debatte um neues ParteiprogrammPDS: Fraktionschef Claus bestreitet Führungskrise

Berlin (dpa). PDS-Bundestagsfraktionschef Roland Claus hat in der Debatte um ein neues Parteiprogramm eine Führungskrise in der PDS bestritten. "Wir haben da einige Turbulenzen." Doch der Partei solle nicht permanent eine Führungskrise nachgesagt werden, die es seines Wissens nicht gebe, sagte Claus am Freitag am Rande der Klausurtagung der PDS-Fraktion in Berlin.

Nahost-Gespräche: Keine Einigung in Sicht

Verhandlungen sollen jedoch fortgesetzt werdenNahost-Gespräche: Keine Einigung in Sicht

Jerusalem (AP/dpa). Bei neuen Friedensgespräche in der Nacht zum Freitag haben Israelis und Palästinenser offenbar keine Annäherung erzielt. Bis in die frühen Morgenstunden verhandelten ranghohe Vertreter beider Seiten am Grenzübergang Eres. Das Treffen sei allerdings ohne konkrete Fortschritte beendet worden, berichteten beide Seiten.

Uran-Munition: Deutsche Soldaten nicht beeinträchtigt

Studie untersuchte Urinproben von 121 SoldatenUran-Munition: Deutsche Soldaten nicht beeinträchtigt

Bonn (dpa). Deutsche Kfor-Soldaten wurden nach Auffassung von Wissenschaftlern durch Uran-Munition im Kosovo nicht beeinträchtigt. Zu einem entsprechenden Ergebnis kommt eine im Auftrag des Verteidigungsministeriums erstellte Studie des Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit (GSF), die am Freitag in Bonn vorgestellt wurde.

Uran-Munition: NATO sammelt Infos über SFOR- und KFOR-Truppen

Länder äußerten Besorgnis über mögliche GefahrenUran-Munition: NATO sammelt Infos über SFOR- und KFOR-Truppen

Brüssel (dpa). NATO-Beamte und -Experten sind am Freitag in Brüssel mit Vertretern aus den Ländern zusammengekommen, die Soldaten in der SFOR-Truppe in Bosnien oder der KFOR-Truppe im Kosovo haben oder hatten. Dabei gab es einen ersten Informationsaustausch über die in beiden Gebieten verwendete umstrittene Uranmunition.

Uran-Munition: US-Armee räumt Unfall ein

Vorgang ereignete sich 1988 in FrankenUran-Munition: US-Armee räumt Unfall ein

Gollhofen (dpa). Die US-Armee hat einen Unfall mit uranhaltiger Munition in Franken eingeräumt.

Künast und Schmidt erhalten Ernennungsurkunden

Bundeskanzler Schröder nahm an Zeremonie teilKünast und Schmidt erhalten Ernennungsurkunden

Berlin (AP). Bundespräsident Johannes Rau hat Renate Künast zur neuen Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und Ulla Schmidt zur neuen Ministerin für Gesundheit ernannt.

Lockerbie-Prozess: Verteidigung bestreitet Schuld der Lybier

Anschlag zerstörte PanAm-Maschine 1988Lockerbie-Prozess: Verteidigung bestreitet Schuld der Lybier

Kamp Zeist (dpa). Im Prozess um den Flugzeugabsturz von Lockerbie hat am Freitag die Verteidigung versucht, die Beweisführung der Anklage zu erschüttern. Kronanwalt Bill Taylor bestritt erneut, dass die zwei angeklagten Libyer den Bombenanschlag vom 21. Dezember 1988 auf die PanAm-Maschine über der schottischen Stadt Lockerbie verübt hätten.

Turbine im Atomkraftwerk Temelin ausgefallen

Erst Sonntag sorgte technischer Defekt für AbschaltungTurbine im Atomkraftwerk Temelin ausgefallen

Prag (dpa). Im umstrittenen südböhmischen Atomkraftwerk Temelin ist am Freitag erneut die Turbine im nichtnuklearen Sekundärkreislauf ausgefallen. Der Grund für den technischen Defekt sei noch unklar, sagte der Sprecher der Betreibergesellschaft CEZ, Ladislav Kriz.

Gewerkschaften wollen Rentenreform mittragen

Streitpunkte ausgeräumtGewerkschaften wollen Rentenreform mittragen

Berlin (dpa). Nach langem Widerstand wollen die Gewerkschaften die geplante Rentenreform nun offiziell mittragen.

Länderfinanzausgleich erhält neue Basis

Elf Finanzminister stimmten für neues AusgleichsmodellLänderfinanzausgleich erhält neue Basis

Berlin (dpa). Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern bleibt ein Streitfall. Die Finanzminister und -senatoren von elf Bundesländern stimmten am Freitag in einer Sonderkonferenz in Berlin für ihr neues Ausgleichsmodell. Damit soll der Finanzausgleich von 2005 an auf eine neue Basis gestellt werden.

Tschechien: Parlament diskutiert über neues Rundfunkgesetz

Streiks gehen unterdessen weiterTschechien: Parlament diskutiert über neues Rundfunkgesetz

Prag (AP). Nach dem Rücktritt des umstrittenen tschechischen Fernsehdirektors Jiri Hodac ist das Parlament in Prag am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über ein neues Rundfunkgesetz und mehr Unabhängigkeit für den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender CT zu beraten.

Bombenanschlag in Belfast

Parteibüro der gemäßigten SDLPBombenanschlag in Belfast

Belfast (AP). Bei einer Bombenexplosion im Büro der nordirischen Sozialdemokraten in Belfast sind am Donnerstagabend mehrere Räume verwüstet worden. Wie die Polizei mitteilte, gab es keine Verletzten.

Kriegsverbrecherin Plavsic: Tribunal berät über U-Haft

Anwalt will Haftverschonung beantragenKriegsverbrecherin Plavsic: Tribunal berät über U-Haft

Den Haag (dpa). Die Kritik an der Unterbringung der als Kriegsverbrecherin angeklagten bosnisch-serbischen Politikerin Biljana Plavsic im Untersuchungsgefängnis des UN-Tribunals in Den Haag beschäftigt jetzt die Führung des Tribunals.

Golfkrieg: USA unterschätzten Saddam Hussein

"Operation Wüstensturm" begann vor zehn JahrenGolfkrieg: USA unterschätzten Saddam Hussein

Bagdad (AP). Zwei Jahre nach seinem selbsterklärten Sieg über Iran marschierte der irakische Staatschef Saddam Hussein am 2. August 1990 in Kuwait ein. Als Begründung gab er an, der Nachbar habe illegal Ölquellen in Irak angezapft, tatsächlich wollte er jedoch das Land zurückgewinnen, das Bagdad seit langem als seine 19. Provinz bezeichnet.

Golfkrieg: WHO untersucht Folgen für Gesundheit

Auch Uran-Munition im Irak verwendetGolfkrieg: WHO untersucht Folgen für Gesundheit

Genf (dpa). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Irak mit der Untersuchung möglicher Gesundheitsrisiken durch die Folgen des Golfkriegs begonnen.

SPD begrüßt Roths Kandidatur

Müntefering geht von guter Zusammenarbeit ausSPD begrüßt Roths Kandidatur

Berlin (dpa). Die SPD hat die Kandidatur der Bundestagsabgeordneten Claudia Roth für den Parteivorsitz der Grünen begrüßt.

EZB will in ein neues Gebäude umziehen

Verhandlungen über Standort laufen bereitsEZB will in ein neues Gebäude umziehen

Frankfurt/Main (dpa). Die Europäische Zentralbank (EZB) plant aus Platzgründen einen Umzug in ein neues Verwaltungsgebäude in Frankfurt. Die EZB führe derzeit Verhandlungen über einen neuen Standort, sagte ein Sprecher am Freitag.

Kassenärzte bieten Gesundheitsministerin Dialog an

Verband wartet auf neue SignaleKassenärzte bieten Gesundheitsministerin Dialog an

Baden-Baden (AP). Nach dem Wechsel im Gesundheitsministerium bieten die Ärzte der neuen Ressortchefin Ulla Schmidt einen offenen Meinungsaustausch an. Allerdings sei bei der Klärung wichtiger Probleme, etwa der Finanzverluste der gesetzlichen Krankenkassen, keine Zeit zu verlieren, erklärte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Manfred Richter-Reichhelm, am Freitag im Südwestrundfunk. "Die Ärzteschaft hat nicht mehr die berühmten 100 Tage Zeit, um Signale zu erhalten."

Deutschland will offenbar bei US-Rakentenabwehr mitarbeiten

Verteidigungsministerium erarbeitet KonzeptDeutschland will offenbar bei US-Rakentenabwehr mitarbeiten

Berlin (dpa). Das Bundesverteidigungsministerium schließt eine Zusammenarbeit mit den USA für eine Raketenabwehr nicht aus. Innerhalb der Bundeswehr werde derzeit an einem Konzept für Aufklärung und Flugabwehr gearbeitet, sagte Ministeriums-Sprecher Ernst Joachim Cholin am Freitag in Berlin. "Wir arbeiten bei dem Konzept sehr eng zusammen", antwortete Cholin auf die Frage, ob er sich eine gemeinsame europäisch-amerikanische Raketenabwehr vorstellen könne.

EU dementiert Pläne zur Rinderverbrennung

Paket von Sondermaßnahmen jedoch beschlossenEU dementiert Pläne zur Rinderverbrennung

Brüssel (dpa). Die EU-Kommission hat vehement die Darstellung des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) dementiert, sie plane die Verbrennung von Millionen Rindern. "Es handelt sich nicht um ein Schlacht- und Vernichtungsprogramm der EU", sagte Gregor Kreuzhuber, Sprecher von EU-Agrarkommissar Franz Fischler, am Freitag in Brüssel.

BSE: Regierung bereitet kein Gesetz zur Tötung von Herden vor

Lediglich Bitte der zuständigen Länder-AmtschefsBSE: Regierung bereitet kein Gesetz zur Tötung von Herden vor

Berlin (AP). Die Bundesregierung bereitet entgegen anders lautender Berichte kein nationales Gesetz zur Tötung ganzer Herden bei einem an BSE-erkrankten Rind vor. Ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums sagte am Freitag in Berlin, es gebe lediglich eine Bitte der zuständigen Amtschefs der Länder, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, bei der Rinderwahn-Erkrankung eines Tieres die ganze Herde zu keulen.

Stasi-Akten: Lenkt Schily im Fall Kohl ein?

SPD-Fraktion unterstützt Strucks PositionStasi-Akten: Lenkt Schily im Fall Kohl ein?

Berlin (dpa). Im Streit um die Herausgabe der Stasi-Akten über Altkanzler Helmut Kohl ist Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) offenbar zum Einlenken bereit. SPD-Fraktionschef Peter Struck und Schily verständigten sich am Freitag nach dpa-Informationen auf ein Verfahren, um die unterschiedlichen Positionen auszuräumen.

Roth: Eine der profiliertesten Politikerinnen der Grünen

Politische Fingerspitzengefühl und blendende RhetorikRoth: Eine der profiliertesten Politikerinnen der Grünen

Berlin (dpa). Mit Claudia Roth bewirbt sich eine der profiliertesten Politikerinnen der Grünen aus der dünn besetzten zweiten Reihe der Partei um den Vorsitz. Die 45-jährige Bundestagsabgeordnete bringt so ziemlich alles mit, was für den Frauenposten in der Doppelspitze gefragt ist: Reiche politische Erfahrung auf den verschiedensten Ebenen, Verankerung in der Partei, politisches Fingerspitzengefühl und eine blendende Rhetorik.

Bauenverband kündigt Proteste an

Vizepräsident: Situation sei dramatischBauenverband kündigt Proteste an

Frankfurt/Main (AP). Der Deutsche Bauernverband hat die Regierung in der BSE-Krise kritisiert und Proteste der Landwirte angekündigt.

Spanien: ETA-Waffenlager entdeckt

40 Kilogramm Sprengstoff sichergestelltSpanien: ETA-Waffenlager entdeckt

Barcelona (dpa). Nach der Festnahme von zwei der meistgesuchten Terroristen der baskischen Untergrundorganisation ETA hat die spanische Polizei in ihrer Wohnung in Barcelona ein Waffenlager mit mindestens 40 Kilogramm Sprengstoff ausgehoben.

Öko-Test findet Rinderhirn in Kalbsleberwurst

Deutliche Anteile bei Tests festgestelltÖko-Test findet Rinderhirn in Kalbsleberwurst

Frankfurt/Main (dpa). In zahlreichen Kalbsleberwurstsorten hat das Frankfurter Magazin "ÖKO-TEST" besonders riskantes Rinderhirn gefunden.

Landwirte begrüßen Berufung von Künast

Abkehr von Massentierhaltung dient VerbraucherschutzLandwirte begrüßen Berufung von Künast

Der Bundesverband Deutscher Landwirte (VDL) hat die Neuordnung des Landwirtschaftsministeriums und die Berufung der Grünen-Politikerin Renate Künast zur Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft begrüßt.

Grünes Licht für Fusion von AOL und Time Warner

FCC genehmigt ZusammenschlussGrünes Licht für Fusion von AOL und Time Warner

Washington (AP). Der geplanten Megafusion von AOL und Time Warner steht nichts mehr im Wege. Knapp einen Monat nach dem US-Kartellamt hat am Donnerstagabend auch die letzte zuständige Regierungsbehörde, die Federal Communications Commission (FCC), ihre Zustimmung zu dem Deal im Wert von mindestens 106 Milliarden Dollar erteilt. Damit entsteht das größte Medienunternehmen der Vereinigten Staaten. Der neue Konzern soll AOL Time Warner heißen.

Tokios Börse tendiert weiter fest

Erholung nach TiefflugTokios Börse tendiert weiter fest

Tokio (dpa). Die asiatische Leitbörse in Tokio hat bis zum frühen Freitagnachmittag weiter fest tendiert. Der Nikkei-Index für 225 führende Werte notierte um 12.45 Uhr Ortszeit einen Gewinn von 141,12 Punkten beim Stand von 13 342,19 Zählern. Am Vortag war das Kursbarometer auf den tiefsten Stand seit 27 Monaten gestürzt.