Alle Politik-Artikel vom 02. Januar 2001
Skepsis bei Treffen von Clinton und Arafat

US-Vorschläge sollen erörtert werdenSkepsis bei Treffen von Clinton und Arafat

Washington/Jerusalem (AP). Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hat am Dienstag mit US-Präsident Bill Clinton dessen Vorschlag für einen Frieden mit Israel erörtert. Beobachter maßen dem Treffen in Washington kaum Chancen auf einen Durchbruch zu. Der palästinensische Unterhändler Nabil Schaath sagte, er glaube nicht, dass ein Abkommen vor dem Ablauf von Clintons Amtszeit am 20. Januar unterzeichnet werde. Ähnlich äußerte sich der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Barak. Arafat habe schon zu viel Zeit verschwendet, kritisierte Barak.

Demokrat Mineta wird US-Verkehrsminister

Bush hat nun alle Kabinettsmitglieder ernanntDemokrat Mineta wird US-Verkehrsminister

Washington (dpa). Der bisherige amerikanische Handelsminister Norman Mineta wird Verkehrsminister unter dem künftigen republikanischen Präsidenten George W. Bush. Zum Abschluss seiner Kabinettsbildung gelang es Bush damit, noch ein Mitglied der gegnerischen Demokratischen Partei für seine Regierungsmannschaft zu gewinnen.

FDP will offenbar Klarheit im Führungsstreit schaffen

Treffen von Gerhardt und Westerwelle am MittwochFDP will offenbar Klarheit im Führungsstreit schaffen

Stuttgart (AP). Die FDP will ihren Führungsstreit um eine mögliche Kandidatur von Generalsekretär Guido Westerwelle für das Amt des Parteichefs noch vor dem traditionellen Dreikönigstreffen beenden. Nach Informationen der ARD wollen sich der Parteivorsitzende Wolfgang Gerhardt und Westerwelle am Mittwoch treffen, um über das Thema zu sprechen. Die FDP wählt bei ihrem Parteitag im Mai einen neuen Vorstand.

Keine Einigung über Krise beim tschechischen Fernsehen

Journalisten fordern Entlassung des GeneraldirektorsKeine Einigung über Krise beim tschechischen Fernsehen

Politiker uneins über Krise beim tschechischen Fernsehen - Prag (AP). Führende tschechische Politiker sind am Dienstag mit ihrem Versuch gescheitert, den Konflikt beim öffentlich-rechtlichen Fernsehsender CT zu entschärfen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Milos Zeman, Parlamentspräsident Vaclav Klaus und die Vorsitzenden zweier kleinerer Oppositionsparteien konnten sich trotz mehrstündiger Beratungen nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Die protestierenden CT-Journalisten fordern die Entlassung des neuen Generaldirektors Jiri Hodac.

Vier weitere Falun-Gong-Anhänger sterben in Polizeigewahrsam

Polizei weist Berichte von Menschenrechtsorganisaiton zurückVier weitere Falun-Gong-Anhänger sterben in Polizeigewahrsam

Peking/Singapur (AP). In China sind nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation wieder vier Anhänger der verbotenen Meditationsbewegung Falun Gong in Polizeigewahrsam gestorben. Wie das Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong am Dienstag mitteilte, handelt es sich dabei um drei Männer im Alter zwischen 32 und 63 Jahren sowie eine 32-jährige Frau. Die Polizei wies die Vorwürfe zurück.

Fischer weist Kritik des Wissenschaftsrats wegen BSE zurück

Merz: Regierung nimmt Lage nicht ernstFischer weist Kritik des Wissenschaftsrats wegen BSE zurück

Berlin (AP). Das Bundesgesundheitsministerium hat am Dienstag die Vorwürfe des Wissenschaftsrats zurückgewiesen, Ministerin Andrea Fischer habe sich bei der BSE-Bekämpfung Versäumnisse zu Schulden kommen lassen.

Deutsche Aktien weiterhin schwach

NEMAX 50 im freien FallDeutsche Aktien weiterhin schwach

Frankfurt/Main (dpa). Die deutsche Börse in Frankfurt hat am Dienstag einen Fehlstart in das Jahr 2001 hingelegt. Dabei erlebte der Neue Markt der Technologiewerte einen regelrechten Kurseinbruch.

Airbus A380: Wirtschaftsbehörde reicht Widerspruch ein

Anwohner hatten gegen Herstellung des Superfliegers geklagtAirbus A380: Wirtschaftsbehörde reicht Widerspruch ein

Hamburg (dpa). Im juristischen Tauziehen um die Produktion des Großraumflugzeugs A380 in Hamburg hat die Wirtschaftsbehörde der Hansestadt Widerspruch gegen den verhängten Baustopp eingelegt. Dazu reichte sie am Dienstag eine mehr als 100-seitige Begründung ihres Antrags auf Zulassung der Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein. Durch das Verbot des Baubeginns an der Elbbucht Mühlenberger Loch ist die geplante Herstellung des Superfliegers in Hamburg gefährdet.

Frauen erstmals auch im Waffendienst der Bundeswehr

244 Soldatinnen treten am Dienstag Dienst anFrauen erstmals auch im Waffendienst der Bundeswehr

Berlin/Dülmen (AP). Mit dem Einzug der ersten Soldatinnen zum Truppendienst ist am Dienstag eine der letzten großen Männerbastionen in Deutschland gefallen (Foto: Melanie Kruse aus Würzburg). Insgesamt wurden 244 Frauen zum freiwilligen Dienstantritt in verschiedenen Standorten erwartet. Zugleich zog die Bundeswehr rund 22.000 wehrpflichtige junge Männer ein. Verteidigungs-Staatssekretärin Brigitte Schulte erklärte, bis zur Gleichstellung der Geschlechter auf allen Ebenen dauere es noch 25 bis 30 Jahre.

Zwei mutmaßliche weitere BSE-Fälle in Spanien

Verdacht soll im Verlauf dieser Woche überprüft werdenZwei mutmaßliche weitere BSE-Fälle in Spanien

Santiago de Compostela (AP). In Spanien sind am Dienstag zwei mutmaßliche weitere Fälle der Rinderseuche BSE bekannt geworden. Wie die Behörden der Region Kastilien-Leon am Dienstag mitteilten, sollte der Verdacht noch im Verlauf dieser Woche überprüft werden. Unterdessen stieß eine Entscheidung der nordwestspanischen Region Galizien, Rinderkadaver in einem stillgelegten Bergwerk in der Provinz La Coruna zu deponieren, bei der betroffenen Bevölkerung auf Empörung.

Benzinpreise bundesweit weiter unter zwei Mark

Streit um Ökosteuer wird immer schärferBenzinpreise bundesweit weiter unter zwei Mark

Berlin (AP). Trotz einer weiteren Erhöhung der Ökosteuer zum Jahreswechsel ist der Benzinpreis weitgehend unter der Zwei-Mark-Grenze geblieben. Die Ölkonzerne verzichteten am Dienstag auf zusätzliche Preisaufschläge. Sie schlugen nach eigenen Angaben lediglich die Ökosteueranhebung auf den Preis, so dass selbst der Liter Super weniger als zwei Mark kostete.

Euro startet ins neue Jahr mit Zickzackkurs

Ruhiger HandelEuro startet ins neue Jahr mit Zickzackkurs

Frankfurt (dpa). Der Euro ist am Dienstag zum Start ins neue Jahr auf Zickzackkurs gegangen - allerdings auf gut behauptetem Niveau. Marktteilnehmer berichteten von einem ruhigen Geschäft mit geringen Umsätzen. Entsprechend hoch sei jedoch die Handelsspanne. Gegen 1630 Uhr notierte der Euro bei 0,9455 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte zuvor den Referenzkurs auf 0,9423 (Freitag: 0,9305) US- Dollar festgelegt. Der Dollar kostete damit 2,0783 (2,1019) DM.

Wall Street mit schwachem Jahresauftakt

NASDAQ-Index fielWall Street mit schwachem Jahresauftakt

New York (dpa). Die Wall Street hat das Jahr 2001 in schwacher Verfassung begonnen. Sorgen über die weitere Entwicklung der amerikanischen Wirtschaft und der Unternehmensgewinne drückten die Stimmung am Dienstag zum Auftakt des Handels.

Regierung und Opposition werfen sich Versagen in Familienpolitik vor

Beide Seiten wollen Familien stärker fördernRegierung und Opposition werfen sich Versagen in Familienpolitik vor

Berlin (dpa). Der Vorstoß des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber für ein Familiengeld von monatlich 1 000 Mark je Kind hat einen Streit um die Familienpolitik ausgelöst. Regierungskoalition und Union warfen sich am Dienstag gegenseitig völliges Versagen in der Familienpolitik vor. Zugleich beteuerten beide Seiten, dass sie Familien stärker fördern wollen, allerdings setzen sie dabei auf andere Wege.

Donum Vitae: Weitere Beratungsstellen

Bald schon 35 Anlaufstellen für SchwangereDonum Vitae: Weitere Beratungsstellen

Hattingen (dpa/lnw). Die katholische Laienorganisation Donum Vitae (Geschenk des Lebens) hat zu Jahresbeginn ihre Schwangeren-Konfliktberatung in Nordrhein-Westfalen ausgeweitet. Wie Annegret Terhorst, Geschäftsführerin des Donum-Vitae-Landesverbandes NRW, am Dienstag mitteilte, haben 16 neue Beratungsstellen ihre Tätigkeit am Dienstag aufgenommen.

Barak warnt vor " regionaler Eskalation"

Gaza in Zonen aufgeteiltBarak warnt vor " regionaler Eskalation"

Gaza/Jerusalem (dpa). Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak hat am Dienstag vor einem Ausufern des Konflikts mit den Palästinensern in einen regionalen Nahost-Krieg gewarnt. In der gegenwärtigen Lage, in der es kein Abkommen gebe, "besteht eine größere Gefahr für eine regionale Eskalation", sagte Barak wenige Stunden nach einem neuen Bombenanschlag palästinensischer Extremisten in der Stadt Netanja.

Nahost-Diplomatie steht vor Scherbenhaufen

Nach Bomben und TerrorNahost-Diplomatie steht vor Scherbenhaufen

Jerusalem/Gaza (dpa). Israels Ministerpräsident Ehud Barak gab seinen Generälen klare Anweisungen: "Wir müssen uns auf eine Situation vorbereiten, in der die ganze Region in einen kriegerischen Konflikt abgleitet", warnte der ehemalige Generalstabschef seine einstigen Kollegen. Der seit drei Monaten andauernde Kleinkrieg mit den Palästinensern bedrohe nun auch den Frieden mit den arabischen Nachbarn Ägypten und Jordanien.

Wien plant Regionalkonferenz

Mit EU-BeitrittskandidatenWien plant Regionalkonferenz

Wien (AP). Die österreichische Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (Foto) hat eine "Österreich-Plattform" angekündigt, die über die wesentlichen Anliegen des Landes bei der Erweiterung der Europäischen Union beraten und informieren soll. Der Aufbau einer "strategischen Partnerschaft" mit den benachbarten Beitrittskandidaten solle Gegenstand einer Regionalkonferenz über europäische Themen mit diesen Staaten noch im ersten Halbjahr 2001 sein, sagte die Ministerin in einem Interview auf der Homepage der Österreichischen Volkspartei.

Ermittler haben Zweifel am Hergang des Skinhead-Überfalls

In der NeujahrsnachtErmittler haben Zweifel am Hergang des Skinhead-Überfalls

Bad Harzburg (dpa). Nach dem Skinhead-Überfall auf eine Gruppe Vietnamesen in Bad Harzburg haben die Ermittler Zweifel am bisher angenommenen Tatablauf. Das Geschehen sei inzwischen "völlig unklar", sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

BSE: Bauern kündigen Strafanzeigen an

Vertrauen enttäuschtBSE: Bauern kündigen Strafanzeigen an

München (dpa). Der Deutsche Bauernverband hat zur Bekämpfung des Rinderwahnsinns BSE bei konkreten Verdachtsmomenten umgehend Strafanzeigen gegen Futtermittelhersteller angekündigt. Alle Futtermittel-Lieferanten der von BSE betroffenen Betriebe müssten "auf den Kopf gestellt" werden, sagte der Präsident des Deutschen und Bayerischen Bauernverbands, Gerd Sonnleitner, am Dienstag in München.

Anonyme Parteispende bereitet britischer Labour-Regierung Sorgen

Angeblich zwei Millionen PfundAnonyme Parteispende bereitet britischer Labour-Regierung Sorgen

London (dpa). Wegen einer anonymen Parteispende von angeblich zwei Millionen Pfund (6,2 Millionen Mark) kommt die britische Regierung von Premierminister Tony Blair zunehmend unter Druck. Die Labour-Abgeordnete Glenda Jackson forderte die Regierung am Dienstag auf, die Identität des Spenders im "Interesse der Transparenz" zu enthüllen. Bisher hat die Labour-Partei zu Presseberichten über die Spende nicht Stellung genommen.

Merz kritisiert mangelnden Reformwillen der Regierung

Begriff "Leitkultur" verteidigtMerz kritisiert mangelnden Reformwillen der Regierung

Berlin (dpa). Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hat der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vorgeworfen und ihr auf wichtigen Feldern der Politik „Unfähigkeit“ oder „Nachlässigkeit“ bescheinigt.

Amtsenthebungs-Verfahren gegen Estrada fortgesetzt

Auf den PhilippinenAmtsenthebungs-Verfahren gegen Estrada fortgesetzt

Manila (AP). Im Amtsenthebungsverfahren auf den Philippinen hat die Vizepräsidentin einer Bank am Dienstag schwere Vorwürfe gegen Präsident Joseph Estrada erhoben. Die Vizepräsidentin von Equitable PCI, Clarissa Ocampo, sagte aus, Estrada habe unter dem Decknamen Jose Velarde ein geheimes Konto über umgerechnet mehrere Millionen Mark geführt.

Explosionen erschüttern Gazastreifen

Palästinenser erschossenExplosionen erschüttern Gazastreifen

Gaza/Kirjat Schemona (dpa/AP). Mehrere Explosionen haben am Dienstag den Gazastreifen erschüttert. Bei zwei Detonationen von Sprengsätzen an verschiedenen Orten im Süden und Norden des von den Palästinensern verwalteten Gebietes wurden zwei israelische Soldaten verletzt. Ein palästinensischer Bauer wurde nach palästinensischen Angaben anschließend von israelischen Soldaten erschossen.

Stichwort: Dreikönigstreffen der Liberalen

Seit 1866 der politische Start in das neue JahrStichwort: Dreikönigstreffen der Liberalen

Stuttgart (dpa). Der Dreikönigstag am 6. Januar ist für die Liberalen in Deutschland seit 1866 der politische Start in das neue Jahr. Damals traf sich die Württembergische Volkspartei in Stuttgart zu ihrer ersten "Dreikönigsparade".

Frauen kämpften bereits früher in Armeen

Im Zweiten Weltkrieg als ScharfschützenFrauen kämpften bereits früher in Armeen

Berlin (dpa). Es ist soweit: Die ersten Frauen rücken in Kampfverbände der Bundeswehr ein. Sie können sich jetzt auch als Kampfschwimmerinnen und Jet-Pilotinnen bewähren. Frauen in Streitkräften - dafür gibt es geschichtliche Vorbilder.

Die letzte Männerdomäne fällt

Frauen stellen die Bundeswehr vor ProblemeDie letzte Männerdomäne fällt

Berlin (dpa). Die Kasernentore stehen den Frauen vom 1. Januar an offen, doch mit offenen Armen werden viele Soldaten sie nicht empfangen. Die Vorbehalte gegen Frauen, die nun in die Jahrzehnte alte Männerdomäne des Dienstes an der Waffe vordringen werden, sind vielfältig.

In vielen Ländern längst die Regel

Frauen an der WaffeIn vielen Ländern längst die Regel

Hamburg (dpa). Frauen an den Waffen sind in den Streitkräften vieler Länder längst die Regel. Dabei gibt es jedoch deutliche Unterschiede in Bezug auf die Einsatz- und Verwendungsmöglichkeiten:

Rau und Thierse: Bürgerrechte stärken

Ziel: Breite DiskussionRau und Thierse: Bürgerrechte stärken

Berlin (dpa). In Neujahrs-Appellen haben sich Bundespräsident Johannes Rau und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse übereinstimmend für einen direkteren Einfluss der Bürger auf die Politik eingesetzt. Es sei „nicht befriedigend für die Bürger, dass sie nur alle vier Jahre ihre Stimme abgeben können“, sagte der Bundespräsident.

China und Taiwan: Erstmals direkte Schiffsverbindungen

Kontakte nach 50 Jahren nur auf zwei Inseln beschränktChina und Taiwan: Erstmals direkte Schiffsverbindungen

Peking (dpa). Erstmals seit mehr als 50 Jahren haben taiwanesische Schiffe legal einen chinesischen Hafen angelaufen. Mit dem Andocken von zwei taiwanesischen Schiffen am Dienstag in den Häfen Xiamen und Fuzhou endete das taiwanesische Verbot direkter Verbindungen in Transport, Handel und Postverkehr mit der Volksrepublik China.

IRA warnt vor "neuer Krise"

Bereitschaft zur WaffenabgabeIRA warnt vor "neuer Krise"

London/Belfast (dpa). Die nordirische Untergrundorganisation IRA hat die Regierung von Premierminister Tony Blair in London für den Stillstand im nordirischen Friedensprozess verantwortlich gemacht. In einer am Dienstagmorgen veröffentlichten Erklärung unterstreicht die IRA ihre Bereitschaft zur Öffnung und Auflösung ihrer Waffen- und Sprengstofflager.

Euro-Umstellung kostet Handel bis zu zwölf Mrd DM

Keine finanzielle Unterstützung der RegierungEuro-Umstellung kostet Handel bis zu zwölf Mrd DM

Berlin (dpa). Der deutsche Einzelhandel wird nach Angaben seines Fachverbands in die Umstellung auf den Euro zum 1. Januar 2002 bis zu zwölf Milliarden DM stecken. Der Sprecher des Hauptverbands des deutschen Einzelhandels (HDE), Hubertus Pellengahr, sagte dem Sender "F.A.Z.93.6 Berlin" am Dienstag "für uns ist das eine Jahrhundertaufgabe ohne Beispiel.