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Angela Merkel und Wladimir Putin treffen sich in der Normandie

Erneute Gefechte in der Ost-Ukraine : Merkel trifft Putin in der Normandie

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin wollen an diesem Freitag über die Lage in der Ukraine beraten. Zum ersten Mal seit der Annexion der Krim wird Putin auf westliche Regierungschefs treffen.

Die Zusammenkunft hätten beide am Dienstag in einem Telefonat über die Entwicklung in dem Land vereinbart, teilte eine Regierungssprecherin in Berlin mit. Bei den Gesprächen gehe es besonders um Maßnahmen, die zur Stabilisierung der Situation in der Ukraine beitragen könnten.

Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte in Moskau mitgeteilt, das Treffen solle noch vor den offiziellen Feiern zum 70. Jahrestag der Truppenlandung der Alliierten stattfinden. Die Kanzlerin hatte zunächst einen "kurzen Austausch" mit Putin in Frankreich in Aussicht gestellt.

Bereits an diesem Donnerstagabend will Putin in Paris Frankreichs Staatschef François Hollande treffen. Geplant ist nach Kremlangaben in Frankreich außerdem eine Zusammenkunft des russischen Präsidenten mit Großbritanniens Premier David Cameron.

Es ist das erste Mal seit dem umstrittenen Anschluss der Schwarzmeerhalbinsel Krim an Russland im März, dass Putin wieder persönlich mit westlichen Staats- und Regierungschefs zusammentrifft. Die EU hatte zuletzt wie die USA im Zuge der Ukraine-Krise Sanktionen gegen Russland erlassen.

Angesichts der Ukraine-Krise hat Präsident Barack Obama am Dienstag die Stationierung zusätzlicher US-Boden-, Luft- und Marinestreitkräfte in Osteuropa angekündigt. Nach dem Besuch einer gemeinsamen Einheit von polnischen und US-Kampfpiloten sagte Obama in Warschau, für die "Sicherheit Polens und der anderen Verbündeten in Mittel- und Osteuropa" stelle Washington eine Milliarde Dollar (735 Millionen Euro) bereit. In der Ostukraine wurde weiter gekämpft.

In einer in Warschau veröffentlichten Erklärung der USA heißt es, mit dem neuen Sicherheitsplan solle auch die Fähigkeit von Nicht-Nato-Mitgliedern wie der Ukraine, Georgien und Moldau zum Ausbau ihrer Verteidigungskräfte gefördert werden. Der US-Kongress muss Obamas Initiative noch bestätigen.
Der US-Präsident forderte die russische Führung auf, die Gegner der ukrainischen Regierung im Osten des Landes zur Beendigung ihres Aufstands zu bewegen.

Andernfalls müsse Russland mit weiteren Strafmaßnahmen rechnen. Nach Angaben eines Nato-Vertreters in Brüssel zog Moskau den größten Teil seiner Truppen von der Ostgrenze der Ukraine ab. Regierungen in Nato-Ländern wie Polen, den baltischen Staaten und Rumänien fühlen sich von Russland bedroht.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte Obamas Initiative und forderte, die Militärallianz "fitter, schneller und flexibler" zu machen. Er warnte die Verbündeten davor, ihren Militärhaushalt weiter zu kürzen. Obama rief die Nato-Verbündeten in Europa auf, ihre Militärausgaben zu erhöhen. "Es ist ein konstanter Rückgang zu beobachten, das muss sich ändern", sagte er.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin erörterten die Ukraine-Krise am Telefon. Für Freitag vereinbarten sie ein Treffen am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie, wie eine Regierungssprecherin in Berlin sagte. Dabei soll es insbesondere um Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage in der Ukraine gehen.
Die Gedenkfeier, zu der 19 Staats- und Regierungschefs eingeladen sind, ist angesichts der Ukraine-Krise besonders brisant.

Zu der Zeremonie wird auch der neugewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet. Obama forderte Putin auf, ein Gesprächsangebot seines ukrainischen Kollegen anzunehmen. Der US-Präsident selbst will Poroschenko bereits am Mittwoch in Warschau treffen.

Ein persönliches Gespräch zwischen Obama und Putin am Rande der Gedenkzeremonie in Frankreich ist bislang nicht vorgesehen. Ein informelles Treffen ist laut Angaben aus dem Weißen Haus aber nicht ausgeschlossen.

Bei Gefechten zwischen ukrainischen Soldaten und Paramilitärs mit bewaffneten Regierungsgegnern im Osten der Ukraine gab es erneut Tote. Nahe der Stadt Sewerodonezk bei Lugansk seien "mehrere" prorussische Separatisten getötet worden, sagte der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow. Nach Angaben des Sprechers von Kiews sogenannten Antiterroroperation, Wladislaw Selesnew, wurden in der Nähe von Slawjansk zwei Soldaten getötet und 42 weitere verletzt.

Den seit Tagen im Osten der Ukraine festgehaltenen Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geht es nach Angaben von OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier gut. Hauptaufgabe sei es nun, die "sofortige, bedingungslose Freilassung" der Verschleppten zu erreichen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Merkel zu Gast bei Obama

(dpa)