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Persönlich: Andrea Nahles . . . lässt Paternoster wieder fahren

Persönlich : Andrea Nahles . . . lässt Paternoster wieder fahren

Von wegen politikverdrossen: Man muss den Deutschen nur verbieten, künftig ohne Einweisung in einen Paternoster zu steigen, schon gibt es einen Volksaufstand. Das hatte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit einer seit Juni geltenden Änderung der "Betriebssicherheitsverordnung" erreicht, für die sie formal verantwortlich ist. Erschrocken über den Proteststurm, hat die 45-jährige Ministerin die Vorschrift gestern im Kabinett kassiert. Nun darf wieder Paternoster gefahren werden, auch ohne Mitarbeiter im jeweiligen Gebäude zu sein.

Die bundesweit etwa 250 verbliebenen "Beamten-Bagger", wie die zumeist in alten Verwaltungsgebäuden verbauten Aufzüge genannt werden, sind also gerettet - auch wenn beim Unfallschutz nachgebessert werden soll. Für Nahles selbst bleibt aber ein bitterer Nachgeschmack. Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass sie mit einer Vorschrift als regulierungswütig wahrgenommen wird. Auch bei der Arbeitsstättenverordnung, die bis ins Kleinste etwa die Helligkeit von Lampen an Heimarbeitsplätzen regelt, hagelte es Kritik.

Bis heute liegt das Projekt auf Eis. In dem Fall schob Nahles die Verantwortung für das Desaster auf das CDU-regierte Sachsen, das im Bundesrat noch die berüchtigte Kleiderablage ins Regelwerk schob. Im Fall der Paternoster (übersetzt "Vater unser", weil sich die Fahrstuhlkabinen wie die Perlen eines Rosenkranzes aneinanderreihen) ist die Schuldzuweisung nicht so einfach. Im Ministerium hieß es zwar schnell, die Vorschrift sei auf Arbeitsebene verhandelt worden.

Die Leitung habe das nie erreicht. Verantwortlich ist Nahles natürlich trotzdem, auch wenn der Entwurf aus dem Jahr 2013 stammt. Da war noch Ursula von der Leyen (CDU) Ministerin - und Nahles sang im Bundestag ein Kinderlied. Textauszug: "Ich mach' mir die Welt, wide wide wie sie mir gefällt."

(RP)