Herr Schütz, kürzlich wurde der Wall Street Journal-Journalist Evan Gershkovich festgenommen, der russische Geheimdienst wirft ihm Spionage vor. Kommt die Festnahme für Sie überraschend?
Interview Birger Schütz, Reporter ohne Grenzen „Seit gestern hat sich da gewaltig etwas verschoben, es kann jetzt jeden treffen“
Interview · Die Festnahme des Russland-Korrespondenten der US-Zeitung „Wall Street Journal“ Evan Gershkovich löst in der Politik Entrüstung und in der Medienwelt Beunruhigung aus. Der Russland-Experte von Reporter ohne Grenzen, Birger Schütz, spricht im Interview darüber, was der Fall für die Auslandsarbeit von Journalisten bedeutet.
Evan Gershkovich, Korrespondent des Wall Street Journal, wird von Beamten vom Lefortovsky-Gericht zu einem Bus eskortiert. Ein Gericht in Moskau hat gegen den festgenommenen Korrespondenten der renommierten US-Zeitung «Wall Street Journal» Haftbefehl wegen angeblicher Spionage erlassen.
Foto: dpa/Alexander ZemlianichenkoSchütz Das ist mit dem Wissen von heute schwierig zu beantworten. Aber es war die erste Festnahme eines akkreditierten US-Journalisten in Russland seit 1986. Bisher gab es die Annahme unter westlichen Journalisten, dass es nur die russischen Kollegen trifft. Davon bin auch ich bis gestern ausgegangen, das ist also schon überraschend. Aber vor dem Hintergrund, dass sich die Lage nicht nur im Bereich der Pressefreiheit, sondern auch beim Abbau der demokratischen Rechte in den letzten Monaten galoppierend schnell verschlechtert hat, hätte man es eigentlich auch erwarten können.
Können sich Zeitungen und Rundfunkanstalten noch leisten, einen Korrespondenten in autoritären Staaten zu haben oder ist es zu gefährlich?
Schütz Diese Frage muss immer noch jede Redaktion selbst beantworten. Aber seit gestern hat sich da gewaltig etwas verschoben. Es kann jetzt jeden treffen. Die Gefahr ist, dass da Strafen zwischen zehn und 20 Jahren im Raum stehen. Da müssen deutschen Redaktionen jetzt abwägen, ob man wirklich noch Berichterstattung von vor Ort haben will.
Wie hat sich die Lage für Korrespondenten in Russland zuletzt entwickelt, ist es hier besonders gefährlich?
Schütz Zu Beginn des Krieges kamen die Zensurbestimmungen, zum Beispiel die Gesetze gegen die Diskreditierung der Streitkräfte und die Verbreitung von Falschinformationen. Man dachte kurz, dass es auch auf westliche Kräfte angewendet würde. Viele russische Kontakte wollten in der Folge gar nicht mehr reden. Und bereits da haben viele Medien Leute abgezogen. Manche sind aber auch zurückgekehrt. Physische Gewalt gegen sie gab es nicht, aber es gab Schikanen. Visa wurden nicht mehr für ein Jahr, sondern nur noch für drei Monate ausgestellt und das erst im letzten Moment. Manche Korrespondenten kamen auch gar nicht mehr rein und berichten jetzt aus Lettland. Es gab auch den Fall der BBC-Journalistin Sarah Rainsford, deren Visum nicht mehr erneuert wurde und die des Landes verwiesen wurde. Der Umgang mit Journalisten hat sich dann immer weiter zugespitzt. Die Redaktionen haben darauf reagiert, manche haben sensible Themen nur noch von den deutschen Mutterredaktionen bearbeiten lassen, etwa zu russischen Verlusten in der Armee.
In welchen anderen Ländern hat sich die Situation für Auslandskorrespondenten im Allgemeinen negativ entwickelt?
Schütz Als Experte für den postsowjetischen Raum kann ich sagen, dass es sich in der gesamten Region verschlechtert hat. Wenn man nach Belarus schaut, sieht es im Vergleich dazu in Russland absurderweise noch relativ gut aus. In Belarus sind es 34 gefangene Journalisten, in Russland sind es nur acht. In Belarus kann man schon verurteilt werden, wenn man bestimmte Telegram-Kanäle abonniert hat, so weit sind wir in Russland noch nicht. Auch in Georgien gibt es autoritäre Bestrebungen gegen die Pressefreiheit, ähnlich in Kirgistan. Einen Fall wie Gershkovich gibt es allerdings nicht so oft. In Myanmar wurde beispielsweise ein japanischer Journalist verurteilt vor ein paar Monaten. Russland spielt jetzt in einer Liga mit einer Militärjunta.
Erwartet Gershkovich wie schon im Fall des US-Marines Paul Whelan, der wegen des Vorwurfs der Spionage seit 2018 einsitzt, ebenfalls eine lange Haftstrafe?
Schütz Das vermag ich kaum zu beantworten. Die russische Führung funktioniert wie eine Blackbox. Man weiß nicht wie dort Entscheidungen zustande kommen. Der Anwalt von Gershkovich hat keinen Zugang zu ihm und der Vorwurf gegen ihn, er habe Informationen im Bereich des militärisch-industriellen Komplexes gesammelt, ist sehr vage. Mit dem Spionage-Vorwurf bringt man jedenfalls einen der härtesten Vorwürfe des russischen Strafgesetzbuches vor. 20 Jahre Haft sind wirklich denkbar. Hochverrat war bisher die schlimmste Strafe für russische Journalisten, der Spionage-Vorwurf ist das Äquivalent für westliche Journalisten dazu. Was jetzt weiter passiert, hängt davon ab, was die USA bereit sind zu geben. Ende des vergangenen Jahres haben wir gesehen, dass man die Basketballspielerin Brittney Griner, die auch in Russland einsaß, im Gefangenenaustausch mit dem Waffenhändler Viktor But, herausgeholt hat. Da gab es innerhalb der USA viel politischen Druck. Ich halte es für wahrscheinlich, dass Gershkovich ein Faustpfand für Verhandlungen ist und dass er in Form eines Austausches freikommt. Was der Preis ist und wann das passiert, weiß allerdings niemand, da kann man nur spekulieren.
Wie geht es weiter mit Journalisten in Russland? Kann von dort in Zukunft überhaupt noch berichtet werden?
Schütz Das ist schwer zu sagen, da der Fall Gershkovich etwas Neues darstellt. Alle müssen das jetzt erst mal analysieren, ob man vom Sicherheitsaspekt her weiter berichten kann. Ich denke, die Folgen für den Journalismus sind in jedem Falle problematisch, und zwar langfristig. Bleibt man dort, wird man Themen anders angehen, da man kein Gefängnis riskieren will. Sieht man davon ab zu gehen, hat man einen Journalismus, der dann keine Eindrücke und Atmosphäre mehr von vor Ort hat. Die Zahl der Journalisten wird sicher weiter abnehmen. Jetzt schwebt ein Damoklesschwert über den Journalisten, weil man festgenommen werden kann. Und die Gerichte sind nicht öffentlich, das ist dann eine reine Geheimdienstsache.
