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Amnesty fordert von Merkel Einsatz für Menschenrechtler in der Türkei

Inhaftierter Aktivist Osman Kavala : Amnesty fordert von Merkel Einsatz für Menschenrechtler in der Türkei

Bundeskanzlerin Merkel wird sich am Freitag mit dem türkischen Präsidenten Erdogan treffen. Amnesty International fordert sie auf, sich dann für inhaftierte Menschenrechtler einzusetzen.

Amnesty International hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrem Besuch in der Türkei dazu aufgefordert, sich für den inhaftierten Intellektuellen Osman Kavala und andere angeklagte Aktivisten einzusetzen. „Konkrete Schritte zur Beendigung der Repressionen gegen Menschenrechtler müssen im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten stehen“, sagte Amnestys Türkei-Experte Andrew Gardner der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Es sei entscheidend, dass Kavala freikomme und angeklagte Menschenrechtler wie der Amnesty-Ehrenvorsitzende Taner Kilic freigesprochen werden.

Kavala sitzt seit mehr als zwei Jahren in Untersuchungshaft. Im Dezember hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine Entlassung angeordnet. Die türkische Justiz ignorierte das Urteil jedoch und Kavala blieb in Haft. Dem Intellektuellen und 15 weiteren Angeklagten wird ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 vorgeworfen.

In einem weiteren international beachteten Prozess sind der ehemals in der Türkei inhaftierte Deutsche Peter Steudtner und zehn weitere Menschenrechtler wegen Terrorvorwürfen angeklagt. Im Februar wird in dem Fall ein Urteil erwartet. Für Steudtner verlangt die Staatsanwaltschaft Freispruch, für den Mitangeklagten Kilic jedoch eine lange Haftstrafe.

Regierungskritiker und Journalisten stehen vor allem seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 unter Druck. Erst im Dezember waren sieben Angestellte der oppositionellen Zeitung „Sözcü“ wegen Terrorunterstützung im Zusammenhang mit dem Putschversuch zu Haftstrafen verurteilt worden.

Merkel trifft Erdogan am Freitag in Istanbul. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Darunter ist nach dpa-Informationen der Anwalt Veysel Ok, der unter anderem den ehemals in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel vertritt.

(ala/dpa)