Düsseldorf: AfD-Abgeordneter scheitert vor Gericht gegen RP

Düsseldorf: AfD-Abgeordneter scheitert vor Gericht gegen RP

Im Vorfeld der Bundestagswahl hatte die Rheinische Post über den AfD-Kandidaten Udo Hemmelgarn aus Gütersloh unter der Dachzeile "AfD-Funktionär Hemmelgarn" und der Überschrift ",Reichsbürger' will in den Bundestag" berichtet.

Eines der Merkmale der sogenannten Reichsbürger ist ihre kritische Haltung zu den bestehenden staatlichen Strukturen. Manche glauben an den Fortbestand des Deutschen Reichs. Hemmelgarn versuchte auf dem Rechtsweg, diese Berichterstattung zu verbieten - vergeblich. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf seiner Argumentation nicht folgen wollte, zog Hemmelgarn seinen Antrag jetzt zurück. Mittlerweile sitzt er für die AfD im Bundestag.

(RP)