Nürnberg: Abgelehnte Asylbewerber klagen erfolgreich

Nürnberg : Abgelehnte Asylbewerber klagen erfolgreich

Klagen gegen negative Asylbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind fast in jedem zweiten Fall erfolgreich. Gut 44 Prozent der Verfahren, die inhaltlich entschieden und nicht anderweitig erledigt wurden, endeten zwischen Januar und September 2017 zugunsten der Flüchtlinge. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Im vergleichbaren Zeitraum 2016 lag die Quote noch bei knapp 29 Prozent.

Die meisten Kläger erhielten einen Schutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention, danach folgten Abschiebungsverbote und der subsidiäre Schutz. Nur wenige erhielten Asyl nach dem Grundgesetz, das nur politisch Verfolgten zusteht, die nicht aus einem sicheren Drittland einreisen. Das Bamf geht allerdings häufig in Berufung und konnte sich in zweiter Instanz oft durchsetzen.

(RP)
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