Warum auch Wahlverlierer viel Einfluss haben können

Ein bisschen gilt das Motto vom Schulsport auch für den Bundestag: Dabeisein ist alles. Gewonnen hat im Grunde ja jeder, der in den Bundestag gewählt worden ist. Man spricht davon, dass ein Kandidat ein Mandat bekommen hat. Auch das kommt aus dem Lateinischen und heißt Auftrag. Jeder Abgeordnete hat also einen Auftrag vom Volk. Und das will nicht nur, dass Deutschland ordentlich regiert wird. Die Bürger möchten auch, dass die Regierung kontrolliert wird. Denn Mehrheit heißt nicht, dass man alles machen kann, was man will. Jeder muss sich an die deutsche Verfassung halten. In der steht, welche Rechte jeder Mensch in Deutschland hat.

Damit diese Rechte erhalten bleiben, bekommt die Minderheit der Abgeordneten Handwerkszeug, um die Regierung kontrollieren zu können. Sie sind zwar weniger Abgeordnete, aber sie kriegen mehr Mitarbeiter, die ihnen beim Kontrollieren helfen. Sie können auch Gesetzesvorschläge machen. Vielleicht können sie die gegen die Mehrheit nicht direkt durchsetzen. Aber möglicherweise können sie damit ja die Menschen so überzeugen, dass sie beim nächsten Mal mehr Stimmen bekommen. Diese Abgeordneten nennt man "Opposition". Auch das kommt aus dem Lateinischen und heißt, dass sich jemand einem anderen widersetzt.

Viele Gesetze werden nur dann gültig, wenn sie nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat eine Mehrheit haben. Im Bundesrat sitzen die Vertreter aller Regierungen aus den Bundesländern. Das sind Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen und zwölf andere. Im Bundesrat können immer wieder auch Parteien den Ton angeben, die im Bundestag in der Minderheit sind. Die angeblichen "Wahlverlierer" haben also doch eine Menge Einfluss.

(RP)
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