Studierendenparlament Hochschulpolitik geht alle an
Jede Universität hat ein Studierendenparlament - und doch interessieren sich nur wenige dafür. Dabei können die Studenten einiges bewegen.
Wenn Land- oder Bundestagswahlen anstehen, beschweren sich Politikwissenschaftler oft über die zu niedrige Wahlbeteiligung. Dass an den Hochschulen ebenfalls ein Großteil der Studierenden nicht seine Chance nutzt, ein Kreuzchen zu machen, interessiert dabei fast keinen.
"Dabei ist Hochschulpolitik ein wichtiges Thema und geht alle etwas an", findet Jasmin Salitz, Mitglied im Studierendenparlament (SP) der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität. Gemeinsam mit 16 weiteren Abgeordneten trifft sie Entscheidungen, die im Uni-Alltag alle Studierende betreffen.
"Aktuell prüfen wir zum Beispiel Sparmaßnahmen und wollen verhindern, dass weitere Stellen beim Prüfungsamt oder in der Universitätsbibliothek gekürzt werden", sagt Benjamin Bartels, der seit Juli 2015 ebenfalls im Parlament sitzt und auch im Asta-Vorstand ist. Dem Geschichts- und Philosophie-Studenten ist das Thema Hochschulpolitik sehr wichtig.
"Wir haben als Studierendenschaft einen großen Einfluss und den müssen wir auch nutzen", sagt Benjamin. Das SP verhandelt beispielsweise mit der Rheinbahn, in welchem Takt Busse oder Bahnen zur Uni fahren sollen, wählt den Asta-Vorstand sowie das Finanzreferat und setzt sich auch in Prüfungsangelegenheiten für die Studenten ein. Selbst um scheinbare Kleinigkeiten, wie das Aufstellen von Fahrradständern, kümmern sich die Mitglieder des Gremiums.
Das SP wird jährlich gewählt. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl gibt es Parteien und Gruppen mit unterschiedlichen Programmen. In der Wahlkampfphase stellen diese sich auf dem Campus vor und werben um Stimmen. Die Wahlbeteiligung fällt trotz aller Bemühungen sehr gering aus. Im vergangenen Jahr nutzten nur knapp mehr als sechs Prozent der Studenten ihr Stimmrecht.
"Das liegt zum einen daran, dass viele gar nicht wissen, was wir überhaupt machen. Zum anderen schaffen es auch nicht alle, ihre Stimme abzugeben, wenn sie zum Beispiel bis spät abends im Labor sind", meint Jasmin, die selbst Biologie und Chemie studiert. Auch Melina Zender, stellvertretende Präsidentin des SP, ist von der Wahlbeteiligung enttäuscht.
"Selbst in meinem Studiengang, wo man eigentlich politisch interessierte Studenten erwarten sollte, wird nur sehr wenig gewählt", sagt die Sozialwissenschafts-Studentin. "Und wenn die Studierenden dann doch ihre Stimme nutzen, wählen sie oft sehr personenbezogen."
Ziel des Studierendenparlaments ist es, in seiner Arbeit noch transparenter zu werden. So soll erreicht werden, dass mehr Studenten zur Wahl gehen und auch das Gefühl haben, mit ihrer Stimme etwas bewirken zu können. Ein Problem ist nämlich auch, dass viele Studierende nicht verstehen, wie Hochschulpolitik überhaupt funktioniert.
"Ich werde von Kommilitonen zum Beispiel oft gefragt, ob man nicht mal an einer SP-Sitzung teilnehmen könnte. Das ist natürlich möglich", sagt Jasmin. Zudem hat jeder bei den Sitzungen Rederecht und kann eigene Anliegen vortragen.
Die nächste Wahl des SP findet im Juli statt. Benjamin Bartels hofft, dass die Wahlbeteiligung dieses Mal wieder größer ist, damit wirklich ein regierungsfähiges Parlament zustande kommt. "Es kann nicht sein, dass erst etwas schief laufen muss, damit die Leute sich politisch engagieren", so Benjamin.
