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Bund-Länder-Kommission: Förderung von Spitzen-Unis beschlossen

Bund-Länder-Kommission : Förderung von Spitzen-Unis beschlossen

Berlin (rpo). In Deutschland sollen Spitzenuniversitäten gefördert werden: Das Programm dazu hat jetzt seine letzte Hürde genommen. Am Donnerstagabend beschloss die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) einstimmig den entsprechenden Entwurf. Das Programm, um das seit knapp anderthalb Jahren gestritten wird, soll einen Wettbewerb der deutschen Hochschulen auslösen.

Sie empfahl den Regierungschefs von Bund und Ländern auf ihrer Sitzung am 23. Juni zuzustimmen, um die Vereinbarung möglichst schnell umzusetzen.

Das Programm, um das seit knapp anderthalb Jahren gestritten wird, soll einen Wettbewerb der deutschen Hochschulen auslösen. Ziel ist, in der internationalen Konkurrenz um die besten Forschungsleistungen besser bestehen zu können. Der Streit um die Zuständigkeiten des Bundes im Hochschulbereich, an dem auch die Föderalismusreform bislang gescheitert ist, hatte eine wiederholt zum Greifen nahe Einigung immer wieder verhindert.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) und der bayerische Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) begrüßten die Einigung. Bulmahn erklärte, damit werde die Hochschullandschaft nachhaltig verändert. Die Universitäten bekämen einen Entwicklungsschub. Goppel sagte, mit der Initiative solle der Prozess einer Leistungsspirale in Gang gesetzt werden, der die projektbezogene Förderung von Spitzenforschung an deutschen Hochschulen zum Ziel habe.

Für die bereits in den Startlöchern für den Wettbewerb um Förderung stehenden Unis besteht eine realistische Aussicht darauf, dass das Programm auch mögliche Neuwahlen zum Bundestag schadlos übersteht. Die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) sagte, dass das Programm von allen gewollt sei. Das gelte auch noch für den Herbst.

Die "Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Wissenschaft an deutschen Hochschulen" ist mit 1,9 Milliarden Euro ausgestattet. Der Zeitrahmen wurde gegenüber ersten Planungen um ein Jahr auf sechs Jahre - 2006 bis 2011 - verlängert. Finanziert wird das Programm zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent vom jeweiligen Sitzland. Der Bundesanteil ist bereits in der mittelfristigen Finanzplanung abgesichert. Ausdrücklich klar gestellt wurde, dass die Förderung nach streng wissenschaftlichen Kriterien und ausschließlich projektbezogen erfolgt. Gefördert werden sollen außer den Spitzen-Unis zwei weitere Bereiche:

Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses bis zu 40 Graduiertenschulen projektbezogen mit durchschnittlich jeweils einer Million Euro im Jahr zuzüglich einer Programmkostenpauschale von 20 Prozent.

Rund 30 so genannte Exzellenzcluster - gemeinsame Projekte von Hochschulgruppen und außeruniversitären Partnern - mit durchschnittlich jeweils 6,5 Millionen Euro pro Jahr plus 20 Prozent Programmkostenpauschale.

Eigentlicher Kern und Schwerpunkt des Programms ist die Förderung von Spitzen-Universitäten, obwohl dieser Begriff aus dem Vertragsvokabular gestrichen wurde. Gefördert werden jetzt "Zukunftskonzepte zum projektbezogenen Ausbau der universitären Spitzenforschung". Vorgesehen sind für zehn Hochschulen durchschnittlich jeweils 21 Millionen Euro pro Jahr. Auch hier kommt eine 20prozentige Programmkostenpauschale hinzu.

http://www.blk-bonn.de/

(ap)