Erste Prognosen bei den Provinzwahlen Verluste für Regierungskoalition in den Niederlanden
Den Haag · Die niederländische Mitte-Rechts-Koalition hat bei den Provinzwahlen Prognosen zufolge eine Niederlage erlitten. Hauptthema waren drastische Umweltauflagen für die intensive Landwirtschaft.
Nach den Prognosen des TV-Senders NOS vom Mittwochabend verloren die vier Regierungsparteien deutlich. Großer Gewinner ist danach die rechtspopulistische Bauer-Bürger-Bewegung BBB. Spätabends veröffentlichten Prognosen zufolge konnte die BBB 15 der 75 Sitze im Senat erringen. Damit lag sie vor der Mitte-Rechts-Partei VVD von Regierungschef Mark Rutte, die den Prognosen zufolge mit zehn Sitzen im Oberhaus des Parlaments rechnen kann. Das Wahlergebnis bedroht nach Ansicht von Beobachtern die Stabilität der Koalition von Ministerpräsident Rutte.
Die rund 13 Millionen Wahlberechtigten entschieden am Mittwoch nicht nur über die Parlamente ihrer zwölf Provinzen, sondern auch indirekt über die Zusammensetzung der Ersten Kammer des nationalen Parlaments, vergleichbar dem Deutschen Bundesrat.
Hauptthema der Wahlen waren die angekündigten drastischen Umweltauflagen für die intensive Landwirtschaft, gegen die Bauern seit Monaten auch mit Gewalt protestieren. Vor allem in den ländlichen Gebieten legte die neue Protest-Bewegung BBB zu, sie könnte auf Anhieb stärkste Kraft werden. Ein vorläufiges Endergebnis soll am Donnerstag vorliegen.
Die Niederlande mit ihren 17,5 Millionen Einwohnern und einer Größe von Niedersachsen sind nach den USA der zweitgrößte Agrarexporteur der Welt. Zugleich zählt das Land zu den größten Treibhausgasemittenten in Europa.
