Strengere Einreiseregeln Niederlande gelten ab Dienstag als Hochinzidenzgebiet

Berlin/Düsseldorf · Die Sieben-Tage-Inzidenz in den Niederlanden liegt aktuell bei etwa 300. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen und stuft das Nachbarland als Hochinzidenzgebiet ein. Das hat Auswirkungen für die Einreise nach Deutschland, auch in NRW.

 Ein Schild am Grenzübergang zu den Niederlanden an der A52 (Archiv).

Ein Schild am Grenzübergang zu den Niederlanden an der A52 (Archiv).

Foto: dpa/Federico Gambarini

Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden stuft die Bundesregierung das Nachbarland nach Ostern als Hochinzidenzgebiet ein. Wer ab Dienstag von dort nach Deutschland einreist, muss bereits bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen können, wie das Robert Koch-Institut am Sonntag bekanntgab. Die Quarantänepflicht von zehn Tagen mit der Möglichkeit, sich nach fünf Tagen mit einem zweiten Test zu befreien, bleibt unverändert. In Nordrhein-Westfalen gilt diese Quarantänepflicht bislang in abgewandelter Form, sodass Einreisende faktisch zwischen einem Test und der Quarantäne wählen konnten.

Die NRW-Staatskanzlei teilte infolge der Entscheidung des RKI am Sonntagnachmittag mit, der negative Test dürfe höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein, damit der Nachweis Gültigkeit habe. „Für Pendler, die die Grenze wegen ihres Berufs, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung regelmäßig überqueren müssen, ist ein negativer Test 72 Stunden gültig, so dass sie sich bis zu zwei Mal in einer Arbeitswoche testen lassen müssen“, heißt es in der Mitteilung. Dasselbe gelte für jene, die regelmäßig mehrmals pro Woche enge Familienangehörige ersten Grades auf der anderen Seite der Grenze besuchen.

Als Tests würden sowohl PCR-Tests als auch Schnelltests eines befugten medizinischen Dienstleisters sowie Selbsttests unter Aufsicht fachkundigen Personals akzeptiert, teilt die Staatskanzlei mit. Der Testnachweis könne auf Papier oder in digitaler Form, etwa auf dem Handy, erbracht werden. Der Testnachweis sei grundsätzlich bereits bei Einreise mitzuführen. Grenzpendlern sei es gestattet, den Test nach Einreise unverzüglich – etwa unmittelbar nach Ankunft am Arbeitsplatz – nachzuholen.

Die NRW-Landesregierung kündigte an, die Polizei werde die Einhaltung der Testpflichten ab Dienstag durch Stichprobenkontrollen überwachen - ähnlich wie dies bereits an der deutsch-französischen Grenze praktiziert wird. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte, nach der Einstufung des Nachbarstaats müsse der Grenzverkehr auf das Notwendige reduziert werden. „Die Testpflicht für Einreisende ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung“.

Die Staatskanzlei teilt weiter mit, dass zusätzlich zur Testpflicht eine Anmeldepflicht für Einreisende aus den Niederlanden bestehe. Die Anmeldung müsse vor Ankunft auf www.einreiseanmeldung.de erfolgen. Von der Anmeldepflicht seien Durchreisende und Aufenthalte unter 24 Stunden ausgenommen.

Nach Tschechien, Polen und Frankreich sind die an Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen grenzenden Niederlande das vierte Nachbarland, das als Hochinzidenzgebiet mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Inzidenz) eingestuft wird. Zuvor galten die Niederlande laut RKI als Risikogebiet, Einreisende mussten erst nach 48 Stunden ein Corona-Testergebnis vorlegen können.

Von den 26 EU-Partnerländern Deutschlands sind ab Dienstag mit den Niederlanden 13 als Hochinzidenz- und 13 ganz oder teilweise als Risikogebiete eingestuft. Die Niederlande mit rund 17 Millionen Einwohnern befinden sich seit Mitte Dezember in einem Lockdown, seit Ende Januar gilt auch eine abendliche Ausgangssperre. Dennoch nehmen die Infektionszahlen weiter zu. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass nicht mit einer schnellen Lockerung der Maßnahmen zu rechnen sei.

Zuletzt waren am Samstag 7682 neue Infektionen registriert worden, 413 mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei etwa 300 Infektionen pro 100.000 Einwohner.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hatten bereits am Karfreitag vor grenzüberschreitendem Reiseverkehr an Ostern gewarnt. „Bleiben Sie zu Hause. Verzichten Sie auf Urlaubsreisen und Ausflüge ins Nachbarland“, appellierten sie in einer gemeinsamen Erklärung an die Bürger. Das sei ein wichtiger Beitrag, um wirklich notwendigen Grenzverkehr so reibungslos wie möglich sicherzustellen. Was unbedingt nötig sei, könne weiterhin im Nachbarland erledigt werden. „Lassen Sie uns mit Verständnis und rücksichtsvollem Verhalten dieses Jahr zu einem Anfang vom Ende der Pandemie machen“, baten Laschet und Rutte.

(hebu/dpa)
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