Berlin Minister zufrieden mit Lebensmittelkontrollen
Berlin · Europol hatte weltweit gefälschte Lebensmittel sichergestellt. Christian Schmidt fordert Aufklärung.
Der massenweise Fund gefälschter Lebensmittel ist aus Sicht von Bundesernährungsminister Christian Schmidt ein Beleg für intakte Kontrollen. "Die Tatsache, dass die gefälschten Lebensmittel sichergestellt wurden, zeigt, dass das System der Lebensmittelüberwachung funktioniert", erklärte der CSU-Politiker am Donnerstag.
Am Mittwoch hatte die europäische Polizeibehörde Europol bekanntgegeben, dass Ermittler von November 2015 bis Februar 2016 in weltweit 57 Ländern mehr als 10.000 Tonnen und eine Million Liter gefälschter Lebensmittel sichergestellt hätten. Gefunden wurden demnach etwa gefärbte Oliven, mit Kunstdünger verlängerter Zucker sowie gepanschter Alkohol. Die Waren könnten mit hohen Gesundheitsrisiken verbunden sein, hieß es. Hinter dem weltweiten Betrug stecken kriminelle Banden, teilte Europol mit. Sie panschten Lebensmittel mit gefährlichen Chemikalien, oder verkauften minderwertige Ware mit gefälschten Labels teurer Marken und erzielten riesige Profite. Es habe bereits einige Festnahmen geben, aber die Ermittlungen dauerten noch an.
"Bei der Gesundheit der Verbraucher dürfen keine Risiken eingegangen und bei der Kontrolle von Lebensmitteln keine Kompromisse gemacht werden", teilte Minister Schmidt mit. "Ich erwarte von den zuständigen Behörden, dass Betrug und Täuschungen zügig und umfassend aufgeklärt werden." Er kündigte an, das Thema im April mit den Agrarministern der Bundesländer sowie auf EU-Ebene besprechen zu wollen.
Zu Deutschland hatte Europol in der am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung keine Angaben gemacht. Jedoch hieß es: "Alle Arten von Nahrungsmittel überall auf der Welt werden gefälscht."
Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) - der Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft - betonte, es gebe keine Hinweise darauf, dass auch der deutsche Markt betroffen sei. Man sehe "daher keine grundsätzliche Infragestellung des bestehenden engmaschigen und gut funktionierenden Kontrollsystems in Deutschland". Es liege im eigenen Interesse der Lebensmittelbranche, die Qualität und Sicherheit ihrer Rohstoffe sicherzustellen "und kriminelle Elemente vom Markt auszuschließen".
Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch forderte am Donnerstag eine strengere Ahndung. Handelskonzerne und Hersteller müssten "per Gesetz zu detaillierten Eigenkontrollen ihrer Produkte verpflichtet werden", erklärte Foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode. Damit solle sichergestellt werden, dass die Lebensmittel weder falsch deklariert würden noch gesundheitsgefährdend seien. Bei Verstößen müssten Firmen mit am Gewinn orientierten Unternehmensstrafen haften.
Bode verwies auf den Pferdefleisch-Skandal, der 2013 ans Licht kam. Dabei wurde billiges Pferdefleisch als Rindfleisch ausgegeben und verkauft. Spätestens seitdem wisse man, dass kriminelle Netzwerke beim Fälschen von Lebensmitteln in großem Stil aktiv seien.
Die von Europol und Interpol koordinierte "Operation Opson V" war bereits die fünfte Aktion dieser Art, noch nie wurde eine so große Menge gefälschter Lebensmittel sichergestellt, wie es am Mittwoch von den Ermittlern hieß.
