Verdacht der Volksverhetzung Staatsanwalt und Polizei ermitteln gegen Attila Hildmann

Berlin/Köln · Gegen den Kochbuchautor und Verschwörungsideologen Attila Hildmann wird wegen Volksverhetzung und Verharmlosung des Holocausts ermittelt. Den Behörden sollen 1300 Hinweise vorliegen.

 Kochbuchautor und Anti-Corona-Aktivist Hildmann bei einer Demo gegen die Corona-Einschränkungen im Lustgarten in Berlin (11. Juli 2020).

Kochbuchautor und Anti-Corona-Aktivist Hildmann bei einer Demo gegen die Corona-Einschränkungen im Lustgarten in Berlin (11. Juli 2020).

Foto: dpa/Jörg Carstensen

Gegen den Kochbuchautor und Verschwörungsideologen Attila Hildmann wird in Berlin und Brandenburg wegen Volksverhetzung ermittelt. Wegen Vorgängen bei einer Versammlung in Berlin am vergangenen Samstag sei von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verharmlosung des Holocaust eingeleitet worden, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Berlin. Das Ermittlungsverfahren laufe gegen den Anmelder der Versammlung.

Auch die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Hildmann. Bei der für Internetkriminalität zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft liege inzwischen eine Vielzahl von Anzeigen und Hinweisen vor, sagte ein Sprecher dem epd am Montag in Cottbus.

Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden, sei noch offen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Grundsätzlich werde ergebnisoffen ermittelt. Die brandenburgischen Strafverfolgungsbehörden sind in diesem Fall für Ermittlungen im Bereich Internetkriminalität zuständig, weil Hildmann seinen Wohnsitz in Brandenburg hat.

Zuletzt hatte unter anderem der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck Anzeige gegen Hildmann erstattet. Der Kochbuchautor hatte sich zuvor zum Thema Todesstrafe im Zusammenhang mit Beck geäußert. Nach der Kundgebung Hildmanns am Samstag in Berlin seien mehrere Anzeigen aufgenommen worden unter anderem wegen Beleidigung, hieß es bei der Polizei.

Auf der Kundgebung mit etwa 200 Anhängern soll Hildmann öffentlich gesagt haben, „wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertretet auf einem öffentlichen Platz“. In auf Twitter und im Internet verbreiteten Videos unter anderem vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) und dem Zentrum Demokratischer Widerspruch (democ) ist zu hören und zu sehen, wie das Publikum ihm lautstark zustimmt. Die gleiche Drohung hatte Hildmann bereits zuvor auf seinem Telegram-Kanal verbreitet.

Unterdessen hat der Grünen-Politiker Beck einem Zeitungsbericht zufolge Vorwürfe gegen die zuständigen Behörden erhoben. Die Versammlungsbehörde in Berlin hätte eine Auflage erteilen müssen, dass keine Mordfantasien und Bedrohungen geäußert werden dürfen, sagte Beck der Tageszeitung „Welt“ (Dienstag). „Es ist fatal, dass die Versammlung nach den ausgesprochenen Drohungen einfach weiter ging“, so Beck.

Laut Berliner „Tagesspiegel“ (Montag) gingen bei der Polizei in Brandenburg zuletzt über soziale Medien innerhalb einer Woche rund 1.300 Hinweise auf Hildmanns Aktivitäten ein. Polizei und Staatsanwaltschaft wollten sich nicht zu den Zahlen äußern.

Attila Hildmann: Rechtsradikaler Verschwörungstheoretiker, Corona-Skeptiker & Vegan-Koch
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Das ist Attila Hildmann

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Foto: dpa/Christoph Soeder

Hildmann ist in den vergangenen Wochen mehrfach bei sogenannten Hygiene-Demonstrationen von Verschwörungsideologen und Gegnern der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie aufgefallen. Damit ist er auch zum Ziel von Satirikern geworden. Nach Angaben der Gruppe „Hooligans gegen Satzbau“ ging Hildmann auch auf eine ihrer gegen Rechtsextremismus gerichteten Aktionen ein, ohne sie zu durchschauen. Verschiedene Geschäfte verkaufen seine Produkte inzwischen nicht mehr.

„Attila Hildmann hat türkische Wurzeln, ist vor 33 Jahren in Berlin geboren, von deutschen Eltern aufgezogen, Autodidakt, angehender Physiker und auf ungewöhnlichem Wege zur veganen Küche gekommen“, heißt es auf seiner eigenen Internetseite. Ein Herzinfarkt seines Vaters habe ihn zur gesunden Ernährung gebracht, erst vegetarisch, dann vegan, heißt es dort. Die letzten News auf seiner Internetseite datieren von Mitte Dezember 2019.

(felt/epd)
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