Düsseldorf: Justizkonflikt um Ghettorenten beendet

Düsseldorf: Justizkonflikt um Ghettorenten beendet

Das Verfahren gegen den Essener Sozialrichter Jan-Robert von Renesse wegen des Vorwurfs, den Ruf der nordrhein-westfälischen Justiz geschädigt zu haben, ist mit einer außergerichtlichen Einigung zu Ende gegangen. Ein für gestern angesetzter Gerichtstermin wurde abgesagt, wie das Justizministerium in Düsseldorf mitteilte. Über den Inhalt der Einigung hätten das Ministerium und von Renesse Vertraulichkeit vereinbart. Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) hatte den Richter verklagt, weil dieser im Zuge seines Kampfs für die Renten von Holocaust-Überlebenden den Ruf der Justiz beschädigt haben soll.

Von Renesse befasst sich seit Jahren mit Rentenansprüchen von Menschen, die während des Nationalsozialismus in Ghettos arbeiteten. Er setzt sich dafür ein, dass bei den Verfahren Betroffene persönlich angehört werden, wenn nötig in ihrem Heimatland.

(epd)