Jahresrückblick 2009 Gabriel, der Genossenretter
Düsseldorf (RP). Sigmar Gabriel soll die SPD wieder zu alter Stärke führen. Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl war der 50-Jährige der einzige, der selbstbewusst die Parteiführung für sich beanspruchte. Nun muss er eine entwurzelte Partei aufrichten.
Sigmar Gabriels langer Weg an die Spitze
Es war im Spätherbst des Bundestagswahlkampfs, als Sigmar Gabriel in seinem Bundestagsbüro melancholisch wurde. Er sei jetzt 50 Jahre alt geworden, sinnierte Gabriel. "Da ist man erwachsen. Ich muss nicht ewig Politik machen." Erst recht nicht, so ließ der Niedersachse erkennen, wenn seine Partei nach einer möglichen Niederlage ihm einen der beiden verbliebenen Spitzenposten verwehren würde: Sprich: Partei- oder Fraktionschef.
Dazu kam es bekanntermaßen nicht. Die SPD verlor krachend, doch konnte sich Gabriel in einer illustren Runde von Spitzengenossen am Tag nach der Wahl für das Amt des Parteichefs in Stellung bringen. Die Konkurrenten Andrea Nahles, Olaf Scholz und sogar der selbstbewusste Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit verzichteten. Noch am Wahlabend hatte Gabriel dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Steinmeier deutlich gemacht, dass der zwar den Fraktionsvorsitz beanspruchen könne, aber nicht auch das Amt des Parteivorsitzenden.
Knuts Patenonkel als Brandts Erbe
So ist am Ende des Jahres 2009 Sigmar Gabriel der mächtigste Mann der gar nicht mehr so mächtigen Sozialdemokratie. Die Lage erscheint aussichtslos. Die SPD verharrt in Umfragen bei 20 Prozent währen die Linke immer näher kommt. Merkels CDU wildert im sozialdemokratischen Lager, selbst die FDP will sozialer werden. Und nun soll ausgerechnet Gabriel, dessen höchstes Parteiamt bisher das des Popbeauftragten war, die 146 Jahre alte Partei aufrichten.
Der Patenonkel des Eisbären Knut als Erbe von August Bebel und Willy Brandt? Was wie ein verrücktes Wagnis aussieht, ist dennoch logische Führungsauslese. Rhetorisch gibt es kaum einen, der dem politischen Ziehsohn von Ex-Kanzler Gerhard Schröder das Wasser reichen kann. Schlagfertig, selbstbewusst, auch selbstkritisch und klug. Gabriel ist ein Gewinnertyp, der deftige Niederlagen erlebt hat.
Der Anti-Funktionär
Geprägt durch die frühe Trennung seiner Eltern, entdeckte Gabriel als Jugendlicher sein Kämpfergen. Als vorlaut und rebellisch galt er, mehrfach wechselte er die Schule. Doch Gabriel berappelte sich, schaffte den Sprung aufs Gymnasium und das Abitur. Es folgten Wehrdienst und Lehramtsstudium. Und 1977 die SPD. Nach einer Veranstaltung mit Helmut Schmidt in Gabriels Heimat Goslar trat der18-Jährige der Partei bei.
Gabriel war anders die Genossen. Nicht nur, weil er als Vorbild nicht die so verehrte Parteiikone Willy Brandt nannte, sondern den damals eher umstrittenen Ex-Kanzler Schmidt. Auch, weil er lieber mit der sozialistischen Jugendorganisation Falken ins Zeltlager fuhr als mit den traditionellen Jusos über Karl Marx zu diskutieren. "Da konnte man sich nach einer Freundin umschauen, ohne dass die Eltern dabei waren", erklärte das Gabriel später.
Den unkonventionellen Pragmatismus hat der SPD-Politiker bis heute behalten. Grundsatzdiskussionen sind ihm lästig, Gabriel ist so etwas wie der Anti-Funktionär in einer Funktionärspartei. Seine Gegner kritisieren die Unbestimmtheit als Beliebigkeit und Sprunghaftigkeit. Seine Freunde nennen es schlicht "Realismus".
In der Partei stieg Gabriel dann auch nicht durch Juso-Netzwerke und Mehrheiten in Gremien auf, sondern durch prominente Fürsprecher. Als der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder 1998 ins Kanzleramt einzog, machte er Gabriel zum Fraktionschef in Hannover. Nur ein Jahr später durfte der den zurückgetretenen Gerhard Glogowski als Regierungschef ersetzen. 2005 "erwarb" sich Gabriel den Ruf als Feind der Parteilinken. Zunächst unterstützte er die Ex-Juso-Chefin Andrea Nahles bei ihrer Kampfkandidatur als Generalsekretärin gegen den Müntefering-Vertrauten Wasserhövel. Doch in der entscheidenden Vorstandssitzung ruderte Gabriel zurück. Ein Grund, warum Nahles und Gabriels Verhältnis jahrelang auf das Händeschütteln bei Parteitagen reduziert war.
SPD braucht eine neue "Ost-Politik"
In das Präsidium seiner Partei zog Gabriel nie ein, als Pop-Beauftragter des Vorstands machte er Schlagzeilen, weil er das Ende von "Modern Talking" forderte. Eine Demütigung für den Ex-Ministerpräsidenten. Franz Müntefering machte den ehrgeizigen Gabriel 2005 schließlich zum Bundesumweltminister. Diese Bewährungsprobe nutzte er. Tief arbeitete sich der Deutschlehrer in die Öko-Materie ein, zeigte mit seinem Anti-Atom-Wahlkampf als einziger Spitzengenosse Kampagnenfähigkeit.
Seine erste Rede als Vorsitzender, in der Gabriel jenseits des Links-Rechts-Schemas den Anspruch für die SPD erhob, die Deutungshoheit in der Gesellschaft zurückzuerobern, wurde in der Öffentlichkeit mit "fulminant" beschrieben. Doch das rhetorische Talent alleine wird Gabriel nicht reichen. Die Sozialdemokratie ist vier Jahre vor ihrem 150. Geburtstag entwurzelt, in einigen Landstrichen gibt es keinen SPD-Amtsträger mehr. Die traditionellen Milieus, Arbeiter, Lehrer, Kreative, haben der SPD den Rücken gekehrt.
Solidarität zu organisieren, das trauen einstige Anhänger der Agenda-2010-Partei nicht mehr zu. Was den Genossen fehlt, ist eine gesellschaftliche Botschaft, die über Mindestlohn und Abschaffung der Studiengebühren hinaus geht. Gabriel muss diese liefern, gewissermaßen eine neue "Ost-Politik" formulieren. Nur eben innenpolitisch. Gleichzeitig muss er die erstarkte Linkspartei pulverisieren. Gelingt ihm das, wäre er ein würdiger Erbe Brandts.
