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Uli Hoeneß - ARD-Talk: Anne Will diskutiert Steuerhinterziehung

ARD-Talk Anne Will zum Thema Steuerhinterziehung : "Wollen wir volle Kassen oder volle Gefängnisse?"

Sie alle mühten sich redlich: Moderatorin Anne Will, die Gäste in der ARD-Sendung. Doch die Aufgabe schien übermächtig: Wieder das Thema Steuerhinterziehung, wieder Uli Hoeneß, wieder Alice Schwarzer und Steuer-CDs. Immerhin: Zum Ende der Sendung hin wurde der Zuschauer Zeuge eines eher seltenen Moments.

Eine Moderatorin, vier Gäste, ein paar Zuschauer mehr an den Bildschirmen, zum x-ten Mal das Thema Steuerhinterziehung: Bei Anne Will sollten die Gäste in der ARD Folgendes diskutieren: "Keine Gnade für Sozialschmarotzer - Härtere Gesetze gegen Steuerhinterzieher?" 75 Minuten lang.

Zu Gast waren: Nils Schmid (Finanzminister von Baden-Württemberg), Sahra Wagenknecht (stellvertretende Partei- und Fraktionschefin Die Linke), Wolfgang Kubicki (Stellvertretender FDP-Chef und FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein) und Rainer Hank, Journalist und Wirtschaftschef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Das Problem an diesem Abend: Was sollte es noch zu berichten geben nach unzähligen Diskussionsrunden und Wochen der Aufarbeitung nach den Fällen Uli Hoeneß und Alice Schwarzer? Will rückte die strafbefreiende Selbstanzeige in den Mittelpunkt ihrer Sendung. Soll sie ganz abgeschafft und Steuerstraftäter härter bestraft werden?

Ein zäher Abend

Es wurde ein zäher Abend. Ja, jeder Staatsbürger hat die Pflicht Steuern zu zahlen. Nein, von Hoeneß war es moralisch und steuerrechtlich falsch, spekulative Gewinne vorbei am Fiskus auf Schweizer Konten zu parken. Natürlich schadet ein Steuerbetrüger der Gesellschaft — und nein: Steuern zu hinterziehen, ist kein Kavaliersdelikt.

Auf welcher bereits bekannten Argumentationslinie sich die Teilnehmer der Sendung bewegten, zeigte die Linken-Politikerin Wagenknecht. "Wir leben in einem Land, wo Menschen, wenn sie mehrfach schwarz gefahren sind oder mehrfach im Kaufhaus geklaut haben, teilweise dafür in den Knast gehen, weil sie die Tagessätze nicht zahlen. Und in so eine Land finde ich eine solche Strafbefreiung für Menschen, die Betrug in Millionenhöhe begehen, überhaupt nicht angemessen."

SPD-Politiker Nils Schmid stellte die Frage: "Was wollen wir? Wollen wir volle Kassen oder volle Gefängnisse?" Und "FAS"-Journalist Hank ergänzte: "Steuerverschwendung ist das Pendant zur Steuerhinterziehung."

Kubicki bringt Wagenknecht zum Lachen

Ausgerechnet beim Thema Steuerhinterziehung wurde der Politikinteressierte Zuschauer zum Ende der ARD-Sendung Zeuge eines - zumindest in der Öffentlichkeit — eher rar gesäten Moments: Sahra Wagenknecht lachte. Kurz, aber sie lachte.

Wer sonst als der liberale Talkshow-Charmeur Kubicki war es, der dies möglich machte. Das war geschehen: Kubicki und Wagenknecht stritten sich beim Thema Steuer-CDs und Schwarzarbeit. Der scharfzüngige FDP-Mann aus dem Norden der Republik stellte klar: Auch diejenigen, die Putzfrauen für sich schwarz arbeiten lassen, hinterziehen Steuern. Und an die Linken-Politikerin gerichtet, scherzte er: "Aber das passiert ihnen ja nicht, weil sie putzen selber zu Hause."

(nbe)