Urteil RTL verbietet "Scheiß RTL"-Shirt
Hamburg (RPO). Das satirisch-kritische Online-Magazin Fernsehkritik-TV darf vorerst nicht mehr ein T-Shirt in seinem Online-Shop vertreiben, welches die Aufschrift "Scheiß RTL" unter Verwendung des Original-Logos von RTL trägt ("Mein RTL").
Das Landgericht Köln erließ auf Antrag eine Einstweilige Verfügung gegen den Produzenten von Fernsehkritik-TV, die Alsterfilm GmbH in Hamburg sowie gegen deren Geschäftsführer Holger Kreymeier, der auch Moderator von Fernsehkritik-TV ist.
RTL beruft sich auf § 14 des Markenrechts, wonach eine Verwendung eines Original-Logos nur mit Genehmigung des jeweiligen Unternehmens zulässig ist.
Ob die Alsterfilm GmbH gegen die Einstweilige Verfügung vorgeht oder sie anerkennen wird, will Kreymeier zeitnah mit seinem Anwalt beraten.
Aktenzeichen: Az 33 O 553/11
