Scholz im TV-Gespräch „Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken“
Berlin · In einer Sonderausgabe von „RTL Direkt“ hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen von Bürgern gestellt. Neben AfD, Klima und Heizungen ging es um seinen Kommunikationsstil.
„Das macht mir Sorgen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Höhenflug der Rechtspartei AfD in Umfragen. Eigentlich sei er überzeugt, dass Deutschland eine sehr stabile Demokratie habe. Scholz sprach sich in der am Dienstagabend ausgestrahlten Sendung „RTL Direkt“ zudem gegen die Einstufung der AfD als „Volkspartei“ aus. „Volkspartei ist eine Frage der inneren Einstellung, ob man viel zusammenführen will oder eher spalten will“, sagte er. „Da glaube ich mal ist die AfD eher auf der Seite spalten.“ Ausdrücklich warnte er davor, um Probleme herumreden, „das wäre der erste große Fehler, den man machen kann“.
Für seine Kommunikationsstrategie ist Scholz selbst immer wieder kritisiert worden. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer sind nur 15 Prozent der Meinung, dass Scholz seine Politik gut genug erklärt. 82 Prozent sehen das nicht so.
Der Kanzler wies in der Sendung den Vorwurf zurück, dass er und die Ampel-Regierung ihre Politik nicht ausreichend erkläre. „Auf eines können sich alle verlassen: Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken, wegdrücken, sondern ich beantworte die Fragen“, sagte Scholz. Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass er in ganz Deutschland unterwegs ist, um auf Veranstaltungen den Bürgerinnen und Bürgern seine Politik zu erklären. „Das werde ich auch immer weiter machen, weil ich finde, jeder hat eine Antwort verdient und kriegt sie auch.“
Scholz erneuerte seine Kritik an Umweltschützern der Gruppe Letzte Generation und lehnte es ab, sich für die Bemerkung zu entschuldigen, dass deren Aktionen „bekloppt“ seien. In der RTL-Sendung diskutierte Scholz mit vier Bürgern, darunter die Klimaaktivistin Regine Springorum. Die 81-Jährige warf dem Kanzler vor, mit seinen Äußerungen zu den Klimaaktivisten die Würde seines Amtes zu beschädigen.
Es sei der „Würde der Demokratie nicht angemessen“, wiederholt Straftaten zu begehen, sagte Scholz. Bei diesen Taten handle es sich um die Beeinträchtigung des Verkehrs. Diese lenkten vom eigentlichen Anliegen ab, nämlich dem Klimaschutz, den die Ampel-Regierung vorantreibe. „Ich bin der Kanzler von allen, aber ich rede nicht jedem nach dem Mund“, betonte Scholz.
Mit Blick auf die geplanten Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungen sicherte der Kanzler den Bürgern erneut einen sozialen Ausgleich zu. „Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind“, sagte Scholz. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit der Transformation.
Es gehe darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden, sagte der Kanzler: „Wegen der Veränderungen wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten setzen, das anders zu machen.“ Eine Möglichkeit dafür sei auch der Ausbau der Fernwärme.
Optimistisch äußerte sich Scholz ungeachtet aktuell schwacher Umfragewerte hinsichtlich der Chancen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung“, sagte er.
Voraussetzung dafür sei allerdings, „gute Arbeit“ zu machen. Dazu gehöre auch, dass „man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft“. Sonst funktioniere das nicht, sagte der Kanzler.
