Diskussion über Europas Zukunft Söder und Barley zoffen sich bei Illner
Düsseldorf · Europas Zukunft entscheidet sich am Zustand der deutsch-französischen Beziehungen, diesen Eindruck wollte Maybrit Illner erwecken. Doch während Macron immer neue Reformvorschläge macht, blockieren die Deutschen. Am Ende zankten sich Markus Söder und Bundesjustizministerin Katharina Barley.
Darum ging's Der französische Präsident Emmanuel Macron ist ein Jahr im Amt, und er hat große Pläne für Europa. Dabei muss ihm Deutschland die Hand reichen, war sich die deutsche Politik eigentlich einig. Doch flirtet Macron heftig mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Die Deutschen hingegen haben die Befürchtung, für Macrons Europa-Pläne bezahlen zu müssen. "Macrons Traum gleich Merkels Albtraum?", über diese Frage lies Moderatorin Maybrit Illner ihre Gäste diskutieren.
Darum ging's wirklich Anlass für die Sendung war ein Zitat von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Der hatte am Donnerstag gesagt, dass Deutschland sich nach dem Brexit noch stärker finanziell engagieren müsse. Zwölf Milliarden Euro solle Deutschland an die EU jährlich zahlen. Und so ging es zum größten Teil um die Folgen der Bankenkrise. Politische und wirtschaftliche Themen wurden in der Sendung wild durcheinander diskutiert, erst am Ende nahm die Diskussion etwas Fahrt auf, als Söder und Barley aneinander gerieten.
Die Gäste
- Markus Söder, CSU, bayerischer Ministerpräsident
- Katarina Barley, SPD, Bundesjustizministerin
- Anne-Marie Descôtes, französische Botschafterin in Deutschland
- Thomas Fricke, Wirtschaftsjournalist
- Marie Rosenkranz, Europawissenschaftlerin
- Otto Fricke, FDP, Bundestagsabgeordneter
Der Frontverlauf
Manchmal möchte man Mäuschen spielen in den Redaktionskonferenzen von Polit-Talkshows: Dann könnte man vielleicht besser verstehen, wie manche Diskussionsthemen zustande kommen. Zuspitzung ist hier immer gefragt. Europas Zukunft an die gute Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich zu knüpfen, ergibt ja noch Sinn. Doch die Zuspitzung von Illners Sendung am Donnerstagabend "Scheitert Macron, dann scheitert Europa" schoss doch etwas übers Ziel hinaus.
In der Folge weigerten sich die Gäste, ernsthaft darüber zu diskutieren. Das fing schon damit an, dass alle Teilnehmer der Diskussion zu Beginn Macrons beherzte Politik lobten - von seinem Engagement für Europa bis hin zu den Arbeitsmarktreformen. Niemand hatte etwas daran auszusetzen. Illner hatte Mühe, überhaupt so etwas wie eine Diskussion zu Stande zu bringen. Die Sendung zündete nicht richtig, deswegen musste Illner das Gespräch immer wieder durch lange Moderationstexte und geschlossene Fragen am Laufen halten.
Als einer der ersten erteilte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Illner eine Absage. Er finde es "schräg" über die Frage zu diskutieren, ob Europa scheitere, wenn der französische Präsident scheitere. "Macron reformiert sein Land", sagte Söder. "Wird Frankreich stärker, wir Europa stärker." Söder machte einmal mehr deutlich, dass die CSU ein gespaltenes Verhältnis zu Europa hat. Das brachte er am Ende der Sendung auf die Formel: "Wir wollen ja, dass es Europa gut geht, aber Bayern eben auch."
Vorhersehbar waren Söders Einlassungen zu der jüngsten Forderung von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Der hatte von der deutschen Bundesregierung zwölf Milliarden Euro jährlich gefordert, um die finanzielle Lücke im EU-Haushalt nach dem Brexit zu kompensieren. Söder betonte mehrfach, dass es nicht gehe, dass Deutschland mehr Geld zahle aber am Ende weniger rausbekomme. Das wollte Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) nicht so stehen lassen.
Am Ende der Sendung fuhr sie Söder in die Parade und nannte seine Aussagen "grob fahrlässig". Das sei eine "Milchmädchen-Rechnung", die Söder da präsentiere. "Es ist richtig, dass wir unser Geld zusammen halten und gut darauf aufpassen, aber wir profitieren auch massiv von der EU. So zu tun, als hielten wir die ganze EU am Tropf und bluten selber aus, ist grob fahrlässig", sagte Barley. Er verstärke damit nur anti-europäische Ressentiments.
Der kurze Schlagabtausch spielte sich am Ende der Sendung ab und war, dramaturgisch gesehen, leider auch ihr einziger Höhepunkt. Die Sendung war daher leider wenig unterhaltsam und wenig erkenntnisreich.
