Kanzlerkandidat bei „Maischberger“ Der Refrain des Olaf Scholz
Düsseldorf · Wie wird sich Olaf Scholz mit der eher linken Parteispitze der SPD arrangieren? Im Interview bei Sandra Maischberger vermied der Kanzlerkandidat viele klare Antworten - und kehrte immer wieder zu einem rhetorischen Hauptmotiv zurück.
Drei große Themenblöcke hatte sich Sandra Maischberger für ihre Sendung vorgenommen: Großveranstaltungen in Zeiten von Corona, Integrationsfragen – und die Kanzlerkandidatur in der SPD. In einem Interview mit Olaf Scholz klopfte sie die Positionen des Bundesfinanzministers und SPD-Spitzenkandidaten ab.
Erst am Wochenende hatten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans signalisiert, dass die Partei für eine Koalition mit der Linken offen sei. Am Montag nominierte die SPD dann Scholz zum Kanzlerkandidaten, der eher dem rechten Flügel der Partei zugerechnet wird.
Wie arrangiert sich also der frischgekürte Kanzlerkandidat mit der linken Parteispitze? Maischberger gibt ihr Bestes, um konkrete Antworten von Scholz zu bekommen. Sie fragt nach dem Verhältnis zwischen den SPD-Spitzenpolitikern, konfrontiert Scholz mit früheren Äußerungen und Zitaten von Parteikollegen und will zu politischen Programmen nur ein Ja oder Nein hören.
Doch eine so einsilbige Antwort – ein „nein!“ - bekommt sie nur an drei Punkten: zum Spitzensteuersatz, zur Auflösung der Nato – und auf Maischbergers Eindruck, Scholz‘ freundschaftliche Auftritte mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wirkten angesichts deren bisheriger Differenzen wie eine Show. „Wenn nur diejenigen zusammenarbeiten, die einer Meinung sind, dann wird das nichts mit der Demokratie“, sagt Scholz. Flugs schiebt er einen Vergleich mit Brandt, Wehner und Schmidt hinterher.
Zudem gibt sich Scholz trotz der schlechten Umfragewerte der SPD kämpferisch. Er wolle dem Eindruck entgegenwirken, „dass in Deutschland Wahlen stattfinden, um den Koalitionspartner der CDU-/CSU auszusuchen“.
Fragen nach Uneinigkeiten in der SPD begegnet Scholz beharrlich mit der Betonung von guter Zusammenarbeit. Dieser Refrain erklingt auch bei der Frage, ob US-Atomwaffen komplett aus dem Land verbannt werden sollten. Das müsse eine gemeinsame Entscheidung der Nato bleiben. „Wir können nicht morgens den Unilateralismus loben, alle sollen zusammenarbeiten, und abends sagen: Aber in den fünf Punkten nicht.“
Ob er sich die vielbeschworene Zusammenarbeit nun auch mit der Linken vorstellen kann, lässt Scholz allerdings offen. „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein“, sagt der SPD-Kanzlerkandidat. Und hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es „noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben.“
Mit dieser Skepsis begegnet Scholz auch manchen linken politischen Ideen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen etwa hält er für falsch. Er sieht es mit einem neoliberalen Konzept verbunden, das bedeute, dass viele Bürger abgespeist würden.
Stattdessen fordert Scholz eine Diskussion über einen Mindestlohn von 12 Euro und „ordentliche“ Gehälter. „Jetzt Corona-Heldinnen und -Helden beklatschen und hinterher trotzdem keine besseren Löhne zahlen, ist ein falsches Konzept“, sagt der Finanzminister. Zudem verweist er auf Beschlüsse zum solidarischen Bürgergeld. Seine früheren harschen Äußerungen zu Hartz IV will Scholz dabei nicht gelten lassen. Das sei vor 20 Jahren gewesen, sagt er.
